Neues aus der DFG-VK (Mai 2019 bis Oktober 2019)
Aktionsreiche Monate liegen hinter uns. Und wie schon im Frühjar gibt es hier einen kleinen Überblick darüber, was in der DFG-VK so lief. Wir verweisen darüber hinaus für aktuelle Informationen aus unserem Verband auch gleich auf unsere ganzen Online-Auftritte. Besucht die DFG-VK-Website (www.dfg-vk.de), unseren YouTube-Kanal (www.youtube.com/dfgvk), unseren Facebook-Auftritt (www.facebook.com/dfgvk) sowie unsere Präsenz auf Instagram (www.instagram.com/die_friedensgesellschaft) und Twitter (www.twitter.com/dfgvk_bv). Nun aber zu unseren letzten Aktionen!
Mai 2019
Gegen die Militarisierung der EU – Ein Europa für Alle!
Im Mittelmeer ertrinken Schutzsuchende und in Europa werden nationalistische und rassistische Parteien immer stärker. Wir sind für eine weltoffene Gesellschaft und humanitäre Politik. Daher unterstützen wir nicht nur die bundesweite Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“, sondern waren im Vorfeld der EU-Wahlen auch an den „Ein Europa für Alle“-Großdemonstrationen beteiligt. Unser Schwerpunkt lag dabei auf der Militarisierung der EU, die – durch Kriegsführung im und Waffenlieferungen ins Ausland – zu Flucht und Vertreibung führt. Wir fordern ein anderes, ein friedliches Europa für alle Menschen!
Juni 2019
Keinen „Tag der Bundeswehr“ – Gegen Minderjährige an Waffen!
Es ist DER Werbetag für Auslandseinsätze und die deutsche Armee – doch mittlerweile auch DER Aktionstag für die Abschaffung des Militärs: An 12 der 14 Standorte, an dem sich die Armee am 15. Juni beim „Tag der Bundeswehr“ feiern wollte, gab es Friedensproteste. Von Banner-Aktionen in Kasernen über Infostände davor und ganzen Demonstrationen, waren sie wieder bunt, kreativ und vielfältig. Trotz seines millionenschweren Werbebudgets schafft es das Verteidigungsministerium nicht, genügend Nachwuchs für die Aufrüstung der Bundeswehr zu rekrutieren, und auch die deutsche Bevölkerung steht Auslandsinterventionen noch immer sehr kritisch gegenüber – das ist vor allem auch unser Verdienst! Mehr über die Proteste erfährst du auf www.kein-tag-der-bundeswehr.de.
Juli 2019
Büchel ist überall – Für eine atomwaffenfreie Welt!
Es ist eines der größten Themen unseres Verbands: Den Atomkrieg zu verhindern und alle Atomwaffen weltweit zu vernichten! Dazu sind wir auf UN-Ebene aktiv aber auch dort, wo die letzten 20 US-Atombomben in Deutschland lagern: im rheinland-pfälzischen Büchel. Am 7. Juli, dem Jahrestag des UN-Beschlusses zum Atomwaffenverbotsvertrags, fand etwa eine Großaktion vor dem Kasernentor statt – nur eine von zahlreichen Aktionen, die es diesen Sommer in Büchel gab. Unser Engagement wurde 2017 nicht nur als Teil der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, der Trägerkreis der „atomwaffenfrei“-Kampagne (www.atomwaffenfrei.de) wurde auch kürzlich mit dem „Aachener Friedenspreis“ honoriert.
Gegen „Heckler & Koch“ – Rüstungsexporte stoppen!
Kleinwaffen – also Pistolen und Maschinengewehre – sind die Massenvernichtungswaffen von heute: Durch keine andere Waffengattung sterben in aktuellen Konflikten mehr Menschen. Einer der größten Kleinwaffenproduzenten ist „Heckler & Koch“ aus Oberndorf am Neckar. Wir sind seit vielen Jahren gegen das Unternehmen aktiv. Im Juli waren wir mit Schildern und Plakaten vor der Hauptversammlung des Aktienunternehmens und und als Teilnehmer und Teilnehmerinnen mit dabei: Über ein Dutzend kritische Aktionäre – Aktivistinnen und Aktivisten der DFG-VK und weiterer Friedensverbände – löcherten den Vorstand mit kritischen Fragen und stellten Anträge. Durch die anhaltende – auch öffentlich bekannte – Kritik, hat der Schusswaffenhersteller mittlerweile wirtschaftliche Probleme. Wie es genau um „Heckler & Koch“ und auch unsere Proteste steht, erfährst du www.aufschrei-waffenhandel.de der Website der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
August 2019
Kündigung des INF-Vertrags – Nur Abrüstung schafft Sicherheit!
Als bekannt wurde, dass US-Präsident Donald Trump den wichtigen INF-Vertrag, der den USA und Russland die Entwicklung und den Besitz atomarer Mittelstreckenwaffen verboten hat, kündigen will, haben wir viele unserer Kräfte in Bewegung gesetzt: Es gab eine Unterschriftenaktion, ein Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen in der russischen Botschaft und auch Kontakt mit der US-Landesvertretung in Berlin. Am 1. Juni – dem 31. Jahrestag des Inkrafttretens des Vertrags – haben wir in 16 Städten Proteste organisiert. Dennoch konnten wir das Auslaufen des Vertrags am 2. August nicht verhindern – haben unsere Position für eine Welt ohne Atomwaffen aber noch einmal bei einer Aktion in Berlin deutlich gemacht! Und wir werden weiter für einen neuen, einen noch besseren Vertrag kämpfen! Alle Informationen dazu gibt es auf www.inf-vertrag-retten.de.
Killerroboter stoppen – Für ein Verbot autonomer Waffensysteme!
Bewaffnete Drohnen verändern gerade die Kriegsführung – und führen zu noch mehr Toten. Militärs und Rüstungsindustrielle denken heute aber noch einen Schritt weiter: Über Drohnen, die vollautonom Ziele suchen und zerstören bzw. töten. Wir sind gegen diese Waffensysteme von Morgen aktiv. Als Teil der internationalen „Campaign to Stop Killer Robots“ waren wir im August mit einer kleinen Delegation beim Treffen der „Convention on Conventional Weapons“ bei den Vereinten Nationen in Genf. Dort haben wir uns mit Expertinnen und Experten beraten und versucht die Diplomatinnen und Diplomaten der verschiedenen Staaten für ein präventives, völkerrechtliches Verbot autonomer Waffensysteme zu gewinnen. Ein Videotagebuch der Genf-Reise gibt es auf dem DFG-VK YouTube-Kanal. Viele weitere Informationen findest du auf der Website der Kampagne „Killer Roboter Stoppen!“: www.killer-roboter-stoppen.de
September 2019
„Rheinmetall“ entwaffnen – Erfolg gegen Rüstungskonzern!
Egal wie ernst und schmutzig der Konflikt ist: „Rheinmetall“ versucht Waffen zu liefern. Moral? Fehlanzeige! Gemeinsam mit anderen Friedens- und Menschenrechtsgruppen sind wir seit Jahren gegen den Rüstungskonzern aktiv. Im Frühjahr waren wir auf der „Rheinmetall“-Hauptversammlung und haben protestiert. Und im September fand zum dritten Mal im niedersächsischen Unterlüß ein von uns mitgetragenes „Rheinmetall entwaffnen“-Camp statt. Rund 100 vor allem junge Menschen haben dabei mehrfach die Zufahrten der örtlichen „Rheinmetall“-Fabriken blockiert und die Waffenproduktion gestört. Zum Abschluss gab es eine große und bunte Demonstration mit rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Dabei hat unser Protest Erfolg: Seit einem Jahr gilt für Saudi-Arabien einen Waffenexportstopp, der auch „Rheinmetall“ einschränkt. Und auch der Export von Bomben, die der Konzern über eine italienische Tochterfirma an das saudische Regime lieferte, wurden vor kurzem verboten. Unser Protest wirkt!
Weltfriedenstag – Protest gegen europäische Rüstungsexporte!
In Frankfurt und Neu-Isenburg hat ein breites Bündnis das Ende europäischer Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete gefordert. Es wandte sich gegen die These, die deutschen Exportrichtlinien seien zu streng im europäischen Vergleich und müssten verwässert werden, um den Export europäischer Gemeinschaftsprojekte an kriegsführende Staaten zu ermöglichen. Vielmehr verbieten die Regeln des Europäischen Rates seit 2008 Exporte in Kriegs- und Krisenregionen und an menschrechtsverletzende Staaten.
Oktober 2019
Frieden mit dem Iran – Kein neuer Krieg!
Die Lage ändert sich wöchentlich: Nach der Kündigung des Atomabkommens durch die USA verschärft sich die Lage an der Straße von Hormus immer weiter – um sich dann (glücklicherweise) wieder zu entspannen. Viele Akteure mischen, vor allem wegen ihrer wirtschaftlichen Interessen, mit. Wir setzen uns für Diplomatie und Abrüstung ein, haben dies bereits öffentlich gefordert und Friedensaktionen geplant. Gemeinsam mit der IPPNW, dem Netzwerk Friedenskooperative und vielen Aktivisten und Aktivistinnen haben wir den Botschaten der USA und Irans sowie dem Bundeskanzleramt auf unseren Fahrrädern einen Besuch abgestattet. Der Irak-Krieg von 2003 mahnt uns, all unsere Kräfte zu mobilisieren, um einen Krieg zu verhindern: www.PeaceWithIran.de! Du kannst uns dabei unterstützen!
Es ist viel los in der DFG-VK und wir freuen uns immer über Mitglieder und Interessierte, die aktiv werden wollen. Melde dich bei deiner lokalen Gruppe oder in unserer Geschäftsstelle – wir helfen gerne weiter und geben Tipps und Hinweise, damit wir die Welt gemeinsam zu einem friedlicheren Ort machen!