Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Bundeswehr abschaffen

Vor NATO-Kriegsübung „Air Defender“: Friedensgesellschaft warnt vor Eskalation

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert eine Absage der geplante Großübung der NATO. Durch das militärische Muskelspiel drohe eine direkte Konfrontation zwischen dem Militärbündnis und Russland. Auch vom russischen Militär fordert die Friedensorganisation Deeskalation – etwa durch einen Rückzug aus der Ukraine.

10.000 Militärs aus 25 Nationen und 220 Luftfahrzeuge sollen vom 12. bis 23. Juni 2023 an der NATO-Großübung „Air Defender“ teilnehmen: „Die Mega-Kriegsübung muss abgesagt werden“, fordert nun Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK. „Im Jahr 1983 führte das NATO-Manöver ,Able Archer‘ fast zu einem Atomkrieg – in der aktuellen Zeit ist die Gefahr eines direkten Krieges zwischen Russland und der NATO wieder enorm groß: Ein Missverständnis oder ein falscher Knopfdruck kann zur totalen Eskalation führen“, warnt Buchterkirchen. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Spannungen und des Krieges in der Ukraine fordert der DFG-VK Bundessprecher Deeskalation: „Es braucht Verhandlungen zwischen allen Konfliktparteien, statt Militärmanöver: Russland muss seinen Angriff auf die Ukraine umgehend einstellen und seine Truppen aus dem Land zurückziehen, die NATO muss ihre ‚Air Defender‘-Übung und die weitere Aufrüstung in Ost-Europa absagen“, so Buchterkirchen. Die DFG-VK verurteilt den am Montag bekanntgegebenen Austritt Russlands aus dem Vertrag über „Konventionelle Streitkräfte in Europa“ (KSE-Vertrag): „Wir fordern Abrüstungsinitiativen und dazu auch internationale Verträge“, erklärt DFG-VK-Bundessprecher Buchterkirchen dazu. Bereits 2019 hat die Friedensorganisation Kriegsübungen von Russland und der NATO kritisiert. Im Februar diesen Jahres war die DFG-VK am großen „Stoppt das Töten in der Ukraine“-Bündnis beteiligt und hat zahlreiche Antikriegs-Aktionen organisiert (www.stoppt-das-toeten.de).

Beim anstehenden „Air Defender“-Manöver sorgt sich die DFG-VK nicht nur um eine direkte Konfrontation: „Wer im Juni ein Militärflugzeug hört oder über sich sieht, sollte daran denken, dass es jede Sekunde enorme Steuergelder verfeuert, die etwa im Sozialen-, Bildungs- oder Gesundheitsbereich und beim Klimaschutz fehlen“, macht Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, aufmerksam. Die Bundesregierung müsse endlich Umdenken und beim Militär sparen: „Die tatsächlich sicherheitsrelevanten Probleme der Menschen sind mit Militär nicht zu lösen“, so Schulze von Glaßer.

Die DFG-VK macht zudem auf die Gefahren für die Teilnehmenden von Kriegsübungen sowie für die Bevölkerung aufmerksam: Erst Mitte Mai ist auf einem Flugplatz der Bundeswehr in Schleswig-Holstein ein Learjet zur Flugzieldarstellung abgestürzt – beide Piloten kamen dabei ums Leben. Immer wieder ist es in der Vergangenheit zu Opfern bei Kriegsübungen gekommen.

Pressemitteilung der DFG-VK, Stuttgart, 1. Juni 2023

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Michael Schulze von Glaßer
Politischer Geschäftsführer der DFG-VK

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Nein zu 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr!

Mit einer Kundgebung und einer Protestaktion demonstrierten heute zahlreiche Friedensorganisationen gegen die geplante Änderung des Grundgesetzes und die massive Erhöhung des Verteidigungsetats. Durch Ausgaben in Höhe von 100 Milliarden Euro werde eine Militarisierung festgeschrieben, die durch nachfolgende Generationen kaum noch zu korrigieren wäre und den Handlungsspielraum zukünftiger Regierungen erheblich einengen würde. Zudem ziehe das 100 Milliarden-Programm nicht nur finanzielle, sondern auch intellektuelle Ressourcen von den globalen Herausforderungen wie der Klimakatastrophe ab.

Eskalation durch Aufrüstung

 „Zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine wird die geplante Aufrüstung nicht beitragen. Im Gegenteil: Die neuen Waffen sowie der F35-Atombomber sind erst in mehreren Jahren verfügbar. Andere Systeme wie das europäische Kooperationsprojekt Future Combat Air System (FCAS) sind frühestens 2040 einsetzbar. Doch bereits die Ankündigung ihrer Beschaffung kann zu einer weiteren Eskalation in der Ukraine führen – bis hin zum Atomkrieg“, unterstreicht Ralph Urban, Vorstandsmitglied der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW).

100 Milliarden
Nukleare Abrüstung rückt in weite Ferne

Felix Werdermann von ICAN Deutschland ergänzt: „Mit der Anschaffung der neuen F-35-Bomber rückt der Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland leider in weite Ferne. Die Bundesregierung will offenbar, dass deutsche Soldat*innen auch in den kommenden Jahrzehnten den Massenmord an unschuldigen Zivilist*innen üben. Die aktuelle weltpolitische Lage sollte Deutschland aber vielmehr dazu bewegen, sich glaubhaft für atomare Abrüstung und die internationale Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen einzusetzen.“

100 Milliarden
Geld fehlt an anderen Stellen

Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), betont in seiner Rede: „Der Etat der Bundeswehr ist bereits innerhalb der letzten zehn Jahre von 31,9 Milliarden Euro 2012 auf 50,3 Milliarden Euro im Jahr 2022 gewachsen – ein Plus von 58%. Die nun beschlossene weitere massive Aufrüstung ist politisch einfach falsch und wird nicht zu mehr Sicherheit führen. Ganz im Gegenteil: Jeder Euro, Dollar oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt im Kampf gegen die eigentlichen Menschheitsprobleme wie die Corona-Pandemie, die Klimakatastrophe oder Armut.“

100 Milliarden
Verschwendung durch die Bundeswehr

Hinzu kommt: „Die Bundeswehr wird von diesen 100 Milliarden voraussichtlich bis zu 1/3 durch unwirtschaftliche Beschaffung verschwenden“, so Christoph von Lieven, Greenpeace-Campaigner für Frieden und Abrüstung. „Die 100 Milliarden werden an anderer Stelle viel dringender gebraucht, beispielsweise für Maßnahmen, die wirklich Sicherheit schaffen wie die zivile Krisenprävention, Entwicklungszusammenarbeit und die Energiewende.“

Sondervermögen sind Sonderschulden

„Das ist kein Sondervermögen – das sind Sonderschulden, die da ins Grundgesetz geschrieben werden“, unterstreicht auch Canan Bayram, Abgeordnete des Bundestages von Bündnis 90/Die Grünen, in ihrer Rede. „Ich habe versprochen, dass ich den Klimaschutz und die soziale Gerechtigkeit international vorantreiben möchte. Ich will eine bessere Welt und die schaffe ich nicht durch Waffen!“

Gemeinsame Pressemitteilung IPPNW, ICAN Deutschland und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 3. Juni 2022

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Michael Schulze von Glaßer
Politischer Geschäftsführer der DFG-VK

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Weiterführende Links

Fotos der Protestaktion am 3. Juni 2022 Weiterleiten

Protestaktion zum Sondervermögen vom 15. März 2022 Weiterleiten

Argumente gegen den Tarnkappenjet F-35 Weiterleiten

Abschlussresolution der DFG-VK vom 22. Mai 2022 Weiterleiten

Website der IPPNW Weiterleiten

Website von ICAN Deutschland Weiterleiten

Aktion gegen 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr

Mit einer spektakulären Aktion haben Friedensgruppen in Berlin gegen das von der Bundesregierung geplante Sondervermögen für die Bundeswehr protestiert. Hochrüstung als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine führt nur zu weiteren Problemen und löst den Konflikt nicht.

Aktionstheater vor dem Showroom der Bundeswehr

Mehrere Soldat*innen in Tarnuniformen standen am Dienstag vor dem „Showroom“ der Bundeswehr in Berlin und wurden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) mit Geldscheinen überschüttet. Auch ein goldenes Gewehr wurde den Soldat*innen überreicht. Dabei zertrampelten die Politiker*innen Modelle einer Schule, eines Krankenhauses und eines Solarparks.

Aktion gegen Aufrüstung

Mit dem Straßentheater protestierten mehrere Friedensgruppen gegen das von der Bundesregierung geplante Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr und das 2%-Ziel der NATO. Die Gelder für die Hochrüstung sollen am 16. März im Kabinett beschlossen werden.

Erklärung der DFG-VK

„Der Etat der Bundeswehr ist bereits innerhalb der letzten zehn Jahre von 31,9 Milliarden Euro 2012 auf 50,3 Milliarden Euro im Jahr 2022 gewachsen – ein Plus von 58%. Die nun angekündigte weitere massive Aufrüstung ist politisch einfach falsch. Jeder Euro, Dollar oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt bei der Bekämpfung eigentlicher Menschheitsprobleme wie der Corona-Pandemie, der Klimakatastrophe oder Armut,“ erklärt Elvin Çetin von der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK).

Erklärung der NaturFreunde Deutschlands

„Die NaturFreunde unterstützen diesen kreativen Protest und stellen sich klar gegen die geplante Sonderinvestition in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Deutschland befindet sich weltweit bereits auf Platz 8, wenn es um die eigenen Rüstungsausgaben geht. Die NaturFreunde fordern mehr Geld für unsere Schulen, Krankenhäuser, den Klimaschutz und die Hilfe für Geflüchtete, statt eine weitere sinnlose Aufrüstung voranzutreiben,“ so Yannick Kiesel, Bundesvorstand der „NaturFreunde Deutschlands“.

Aktion gegen das Sondervermögen für die Bundeswehr
Erklärung von WILPF

„Die zunehmende Militarisierung der deutschen Politik, unter anderem durch die horrenden Summen für eine Aufrüstung der Bundeswehr, stehen im direkten Gegensatz zur proklamierten ‚feministischen Außenpolitik‘. Eine Militarisierung der deutschen (Außen)politik wirkt langfristig Frieden und Gerechtigkeit entgegen, denn militärische Stärke kann weder grundsätzlich die Sicherheit von Menschen noch die Einhaltung von Menschenrechten garantieren. Im Gegenteil: Militarismus als politische Agenda trägt wesentlich zu Nationalismus und verschränkten Unterdrückungsmechanismen bei. Dies sind Gewaltformen, die sich insbesondere auf schon marginalisierte Personen auswirken – Frauen, von Rassismus betroffene Menschen, LGBTIQ. Machtpolitik und Aufrüstungsspiralen sind unvereinbar mit feministischen Ansätzen, deshalb fordern wir, dass der Fokus auf gendersensible Menschenrechte und die Sicherheit von Menschen gelegt werden muss,“ erläutert Marieke Fröhlich, Ko-Vorsitzende der „Women’s International League for Peace and Freedom“ (WILPF) in Deutschland.

Erklärung der amab

„Statt aufzurüsten sollten wir die Bundeswehr abschaffen! Dann könnte man auch die jährlich über 50 Milliarden Euro, die bisher über den Wehretat bei korrupten Firmen wie der Gorch-Fock-Werft oder bei Nazipreppern landen, einsparen. Und auf der anderen Seite wäre die Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen kein Problem mehr“, macht Jan Hansen von der „antimilitaristische aktion berlin“ (amab) deutlich.

Pressemitteilung von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), NaturFreunde Deutschlands, Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF) Deutschland und Antimilitaristische Aktion Berlin (amab), 15.03.22

Aktion gegen Sondervermögen für die Bundeswehr in Berlin
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Michael Schulze von Glaßer
DFG-VK
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Yannick Kiesel
NaturFreunde Deutschlands
kiesel@naturfreunde.de

Marieke Fröhlich
WILPF
froehlich@wilpf.de

Jan Hansen
Antimilitaristische Aktion Berlin
amab@riseup.net

Die „Kommando Spezialkräfte“ der Bundeswehr müssen aufgelöst werden

Heute findet eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu den letzten Skandalen in der Bundeswehr-Einheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) statt. Mit einer Protestaktion vor dem Bundestag forderten Militärkritiker*innen die Auflösung der skandalumwobenen Eliteeinheit.

Frei verwendbare Fotos der Protestaktion finden sie HIER.

Es geht um Partys mit abgetrennten Schweineköpfen, rechtsextreme Vorfälle, verschwundene Munition und Strafvereitelung: In einer Sondersitzung befasst sich heute (12. April 2021) der Verteidigungsausschuss des Bundestags mit dem KSK. Geladen ist dazu Brigadegeneral Markus Kreitmayr, Kommandeur des KSK. Er hatte in Kaserne der Bundeswehr-Eliteeinheit im baden-württembergischen Calw eigenmächtig eine „Amnestie-Box“ aufgestellt, in der die Soldaten straffrei zuvor von ihnen gestohlene Munition abgeben konnten. Rund 50.000 Schuss und auch Handgranaten kamen dabei zusammen. Laut Bestandslisten fehlt aber noch immer viel gefährliches Diebesgut.

Vor dem Bundestag in Berlin haben daher heute Aktive der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), der „Antimilitaristischen Aktion Berlin“ (AMAB) und der „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) für die sofortige Auflösung des KSK demonstriert. Drei Aktivist*innen in martialischen KSK-Uniformen präsentierten einen (künstlichen) Schweinekopf, Munitionskisten und die bei Rechtsextremist*innen beliebte Reichskriegsflagge, um die Skandale zu verbildlichen. Auch eine „Amnestie-Box“ mit heraushängenden Patronengurten wurde aufgestellt. Die Forderung „Kommando Spezialkräfte auflösen“ war auf einem großen Transparent zu lesen.

„Die regelmäßigen Nazi-Skandale und bekannt gewordenen Vorfälle sexualisierter Gewalt beim KSK zeigen, was passiert, wenn man ein Killerkommando für Auslandseinsätze schafft“ so Boris Hansen von der Antimilitaristischen Aktion Berlin (AMAB). Luca Heyer von der IMI ergänzt: „Die Bundeswehr-Einheit wurde 1996 bewusst mit nur geringer Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle aufgestellt – die unzähligen Skandale seitdem zeigen, dass dieses Konzept fehlgeschlagen ist.“ Die Einheit sei unreformierbar, so Heyer.

Dies sieht auch die DFG-VK so: „Wir sind gespannt, ob die heutige Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mehr bringt als nur ein Reinwaschen der Einheit und ihres Kommandeurs“, erklärt Ayla Mutlu von der Friedensorganisation und fügt hinzu: „Eine Struktur wie die KSK, die aufgebaut wurde um Macht zu missbrauchen, kann nicht reformiert werden“.

Hintergrundinformationen der Informationsstelle Militarisierung über die „Kommando Spezialkräfte“ gibt es hier, hier, hier und hier.

Für Interviews oder bei Nachfragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Michael Schulze von Glaßer (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen)
svg@dfg-vk.de, 0176-23575236

Luca Heyer (Informationsstelle Militarisierung)
luca@imi-online.de

Boris Hansen (Antimilitaristische Aktion Berlin)
amab@riseup.net

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der Antimilitaristischen Aktion Berlin und der Informationsstelle Militarisierung, Stuttgart/Berlin/Tübingen 12. April 2021.

Kriegerdenkmal umgestaltet

Im Mai hat der DFG-VK-Aktive Wilfried Porwol, der als Künstler in Kleve lebt, zum wiederholten Mal ein Kriegerdenkmal in niederrheinischen Kalkar farblich in ein Friedensmahnmal umgestaltet.

Umgestaltendes Kriegerdenkmal in Kalkar

Schon im Sommer letzten Jahres hat unser Mitglied eine ähnliche Aktion durchgeführt. Das Denkmal stelle eine „keinen Tag länger hinzunehmende ungeheure Verhöhnung der Opfer und Glorifizierung des verbrecherischen rassistischen Vernichtungskrieges der deutschen Wehrmacht“ dar, so Wilfried Porwol. Auf der Rückseite des Kriegerdenkmals steht ein Zitat aus Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Im letzten Jahr hatte die Stadt Kalkar angekündigt, sich der Sache anzunehmen und noch im März dieses Jahres war angekündigt worden, noch im Frühjahr zumindest eine Infotafel anbringen zu wollen. Doch nichts geschah und über den 75. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus hinaus wollte Wilfried Porwol das unsägliche Denkmal nicht so stehen lassen – er handelte und gestaltete das Denkmal um. Die Stadt Kalkar zeigt sich uneinsichtig und hat nun Strafanzeige gegen den Aktivisten gestellt.

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DFG-VK Oster-Aktion 2020!

Liebes Friedensfreund*innen,

mit einem solchen Ausmaß hatte wohl kaum jemand gerechnet: Das Coronavirus legt seit Wochen unser öffentliches Leben still. Auch die traditionellen Ostermärsche sind abgesagt – und das im 60. Jahr ihres Bestehens. Trotzdem gibt es am Osterwochenende Möglichkeiten, dem Ruf nach Frieden und Abrüstung Ausdruck zu verleihen!

Virtuellen Ostermarsch-Livestream

Wir bieten beispielsweise einen „Virtuellen Ostermarsch“-Livestream mit Reden (u.a. von der Friedensnobelpreisträgerin Beatrice Fihn von der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN)), Musik (u.a. von Zweierpasch) und online-Aktionen zum Mitmachen an!

Wir fordern aus der aktuellen Krise Konsequenzen für zukünftige Politik zu ziehen. Vielerorts wird nun die Bundeswehr als Unterstützung gegen die Pandemie eingesetzt, sie stellt Transportkapazitäten und unterstützt medizinische Einrichtungen. Das zeigt aber nicht, dass wir die Bundeswehr im Innern brauchen, sondern verdeutlicht die Defizite unseres Gesundheitssektors und die Unterfinanzierung des zivilen Katastrophenschutzes.

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