Artikel von THOMAS KRÖTER in der Frankfurter Rundschau
Berlin. „Die konkrete Gefahr durch fanatisierte Islamisten ist nicht gebannt“: Mit dieser ernsten Diagnose hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag im Bundestag für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom gegen den Terrorismus geworben. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) meinte, der umstrittene Einsatz und der im Parlament mit breiter Mehrheit gebilligte Stabilisierungsbeitrag im Rahmen der Schutztruppe Isaf bedingten einander. Während in der ersten parlamentarischen Lesung die OEF-Entscheidung in der kommenden Wochen vorbereitet wurde, kamen Einzelheiten darüber ans Licht, wie stark die deutschen Isaf-Soldaten immer mehr in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen werden.
Bundeswehr abschaffen
Ein Ehrenmal für Kriegsdienstverweigerer, Deserteure und die Opfer von Soldaten würde dem Frieden eher dienen!
Im Rahmen einer Debatte im Neuen Deutschland zur Diskussion zur Einrichtung eines Ehrenmals für Bundeswehrsoldaten stellte DFG-VK Bundesgeschäftsführer Monty Schädel seine Position dar:
“Willst du nicht des Mordens teilhaftig werden, behandle jede Militärperson wie man einen verwirrten, des Mordes überführten Menschen zu behandeln pflegt.“ (Lew Nikolajewitsch Tolstoi, Über den Umgang mit Militärpersonen)
Wehrpflicht ohne Zukunft – in Zukunft ohne Wehrpflicht
Dieser Artikel von Peter Tobiassen und Stefan Philipp erschien als Titelgeschichte im DFG-VK-Magazin ZivilCourage, Nr. 2, März/April 2004
Peter Tobiassen ist Geschäftsführer der Zentralstelle KDV,
Stefan Philipp ist Chefredakteur der ZivilCourage.
Nicht mehr „ob“, sondern nur noch „wann“ die Wehrpflicht fällt, ist die Frage. Peter Struck hat bei der Vorstellung seiner neuesten Reformpläne für die Bundeswehr im Januar noch einmal ein klares Bekenntnis zur Wehrpflicht abgelegt. Aber: Die derzeit noch knapp 70.000 Wehrpflichtigen in seiner „neuen“ Bundeswehr werden aus den normalen Truppenteilen ausgegliedert und zu besondern Ausbildungseinheiten zusammengefasst. Militärisch spielen sie damit überhaupt keine Rolle mehr, sie kosten nur noch. Weil aber sogar für Militär und Kriegszwecke das Geld nicht einfach nur beliebig gedruckt werden kann, hat Struck sein Bekenntnis zur Wehrpflicht mit der Aussage verbunden, er habe keine Probleme damit, auch ohne sie auszukommen. Deshalb ist die offizielle Bundeswehrplanung so angelegt, dass spätestens zum Ende des Jahrzehnts auf die Wehrpflicht verzichtet werden kann. Spätestens.
Auf in die konkrete Auseinandersetzung mit der Bundeswehr
Strategische Überlegungen für Ansätze der Friedensbewegung von Tobias Pflüger
1. Aktueller Rückblick: Ostermärsche
Die Ostermärsche 1998 liegen hinter uns. Sie waren je nach regionaler Betroffenheit und thematischer Schwerpunktsetzung schlecht, mäßig oder ordentlich besucht. Ein Highlight wie 1997 mit 5 000 (!) DemonstrantInnen in Calw am Stationierungsort der Elitekampftruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) ist uns als Friedensbewegung dieses Jahr nicht geglückt. Das hatte im konkreten Fall Calw im wesentlichen zwei Gründe: Die politischen Konstellation (vor Ort) waren diesmal sehr schwierig und das Wetter war total beschissen (ein Ostermarsch im Schneesturm!).