Vom 15.-18. Oktober fanden in Berlin eine Reihe von Treffen statt, um nach Strasbourg über die Weiterarbeit gegen die NATO und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Dabei ging es insbesondere um die europaweite und internationale Zusammenarbeit.
Am 15.10. trafen sich Gruppen, die in Strasbourg an der gewaltfreien Blockade von NATO-ZU teilgenommen hatten: die Werkstatt für gewaltfreie Aktion Baden, das Komitee für Grundrechte und Demokratie, DFG-VK, sowie War Resisters International, Vredesactie (Belgien), AA-MOC (Spanien), ofog (Schweden), Trident Ploughshares (Großbritannien), AKL (Finnland), Plataforma Anti-Guerra, Anti-Nato (PAGAN – Portugal), Ne zakladnam (Tschechische Republik), Mirovna Akcija (Mazedonien), sowie einige andere. Ziel des Treffens war es, aufbauend auf die bisherige europaweite Zusammenarbeit die Arbeit im nächsten Jahr besser zu koordinieren, und über mögliche Aktionen zum NATO-Gipfel in Portugal nachzudenken.
Kein Frieden mit der NATO
NATO-Muskelspiele in Nordschweden – Regierung weicht Neutralitätspolitik auf
Von Gregor Putensen
Seit Wochenbeginn findet in Norrland, der geografisch fast zwei Drittel des Landes umfassenden Nordprovinz Schwedens, das NATO-Manöver »Loyal Arrow« statt.
Luftstreitkräfte aus zehn NATO-Staaten – darunter den USA und der Türkei – sowie aus Schweden und Finnland sind an den Übungen beteiligt. Vom Manöverzentrum in Luleå am nördlichen Ufer des Bottnischen Meerbusens werden insgesamt 2000 Soldaten auf Trab gehalten, die das militärische Zusammenspiel insbesondere zwischen der NATO sowie Schweden und Finnland einüben sollen. Die Regierungen der beiden nordischen Staaten, die ihrem offiziell deklarierten Status nach gegenwärtig noch als militärisch bündnisfrei betrachtet werden können, lassen jedoch nichts unversucht, in mittelfristiger Perspektive einen Anschluss an die westliche Militärallianz zu erreichen. Hierzu gehört, die im Bewusstsein der Bevölkerung Schwedens und Finnlands mehrheitlich immer noch stark verankerten Neutralitätstraditionen durch Gewöhnung und medienpolitische Ausblendung dieser Problematik zu unterlaufen.
Was war wirklich in Heiligendamm? Bescheide zu den Demonstrationen in Baden-Baden
Um den NATO-Gipfel wird auch wieder viel über Heiligendamm berichtet, spekuliert, verunsichert und dramatisiert. Viele haben jedoch die Informationen aus der Zeit beiseite gedrückt und verlassen sich allein auf die Aussagen der Polizei. Die Polizei dagegen wiederholt die schon damals falschen Aussagen von hunderten verletzten Polizisten, angeblichen Säureangriffen der Clowns und tausenden gewalttätigen Demonstranten. Dabei werden Verfehlungen sowie gewalttätiges und rechtswidriges Verhalten der Polizei im Einzelnen und in der Gesamtheit „selbstverständlich“ nicht erwähnt.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Was war wirklich in Heiligendamm? Bescheide zu den Demonstrationen in Baden-BadenFriedem mitmachen – E-Mail-Aktion zum Schutz des Demonstrationsrecht!
Das Kriegsbündnis NATO will am 3. und 4. April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg sein 60jähriges Bestehen feiern. Mehrere 10.000 Polizisten und Millionen Euro sollen den Gipfel sichern. Der demokratische Protest gegen die 60jährige Militär- und Kriegspolitik wird dagegen bereits jetzt als Aktivitäten von Chaoten und Gewalttätern diffamiert, soll eingeschüchtert und unmöglich gemacht werden. NO-GO-Zonen, die Schließung der Grenzen und die Wiedereinführung von Grenzkontrollen sollen Demonstranten mit ihrer Meinungsäußerung gegen die NATO-Kriegspolitik von den Adressaten fern halten. In Strasbourg werden durch die Polizei Friedensfahnen aus Fenstern und von Balkonen entfernt.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Friedem mitmachen – E-Mail-Aktion zum Schutz des Demonstrationsrecht!Protestaufruf „Nein zum Krieg – Nein zur NATO“ Direkt online unterzeichnen!
Sie reden von „Sicherheit“ und „Humanität“, doch ihre Politik hat Krieg, Folter und globale Militarisierung zur Folge. Anfang April 2009 will die NATO in Strasbourg und Baden-Baden ihren 60. Geburtstag feiern. Sie beabsichtigt, ein neues strategisches Konzept zu verabschieden, das wie das bisherige der Aufrechterhaltung der ungerechten Weltwirtschaftsordnung dient und den ungehinderten Zugang zu den Rohstoff- und Energievorräten der Welt mit militärischer Gewalt zu sichern versucht.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Protestaufruf „Nein zum Krieg – Nein zur NATO“ Direkt online unterzeichnen!Afghanistan:
IMI-Analyse 2008/001
Mit der geplanten Übernahme der Quick Reaction Forces verstrickt sich Deutschland immer tiefer in die Aufstandsbekämpfung am Hindukusch
von Jürgen Wagner
Während deutsche Politiker unermüdlich den Mythos aufrechterhalten, bei der in Afghanistan operierenden NATO-Truppe ISAF handele es sich um eine reine Friedens- und Stabilisierungsmission, wird immer deutlicher, dass die Entwicklung vor Ort sich in die genau entgegengesetzte Richtung bewegt. Denn bei dem ISAF-Einsatz, an dem gegenwärtig ca. 3.300 Bundeswehrsoldaten beteiligt sind (Stand 16. Januar), handelt es sich keineswegs um einen Entwicklungshilfeeinsatz, vielmehr verschiebt sich der Operationsschwerpunkt immer deutlicher in ein und dieselbe Richtung: Aufstandsbekämpfung!