Militärstützpunkte

11.04.2016

CALL FOR ACTION: Kein(en) Tag der Bundeswehr

Über 3.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten befinden sich aktuell in Auslandseinsätzen vom Kosovo bis Somalia, von Afghanistan bis Mali. In diesem Jahr soll der Wehretat auf 34,3 Milliarden Euro steigen – und das Verteidigungsministerium verlangt in Zukunft noch mehr Geld für noch mehr Einsätze im Ausland. Regierende Politikerinnen und Politiker haben mittlerweile alle Hemmungen verloren, politische und ökonomische Ziele mit Waffengewalt in anderen Ländern durchzusetzen. Selbst ein fehlendes Mandat der „Vereinten Nationen“, wie im Falle des Syrien-Einsatzes, hält die Regierenden nicht mehr auf. Militärische Interventionen sind wieder zu einem normalen Mittel der deutschen Politik geworden. Dies ist nicht nur eine Bedrohung für den Weltfrieden, sondern manifestiert die globale soziale Ungleichheit.

[Weiterlesen…]

04.11.2015

Syrienkrieg: Die Wiener Sponsorenkonferenz

Von Uli Cremer (4.11.2015)

Am 30. Oktober 2015 war es endlich so weit: Alle internationalen Sponsoren des syrischen Bürgerkriegs trafen sich in Wien zur Lagebesprechung. Mit am Tisch saß das erste Mal auch der iranische Außenminister. Zweifellos ein Fortschritt. Zur historischen Wahrheit gehört, dass es natürlich auch schon vor drei Jahren eine Friedenslösung gab und man diese hätte umsetzen können.

Aber der Annan-Plan[1] und das Genfer Kommuniqué vom 30.6.2012[2] fanden in den arabischen und westlichen Hauptstädten und bei der syrischen Opposition keine praktische Unterstützung oder wurden gar abgelehnt. Denn damals spekulierten die westlichen und arabischen Sponsoren auf einen kurzfristigen Sieg „ihrer“ Seite, also die vollständige Niederlage der Assad-Kräfte und einen Regime Change. Seitdem hat das syrische Gemetzel mehr als 200.000 weitere Opfer gefordert, die Terrormiliz IS fasste in Syrien Fuß und kontrolliert inzwischen weite Teile des Landes.

Wie stehen im Herbst 2015 die Chancen, dass es tatsächlich zu einem Waffenstillstand und einer politischen Lösung in Syrien kommt, zumindest zwischen den Nicht-IS-Akteuren?

[Weiterlesen…]

09.02.2015

Kriegstreiber am Niederrhein. Die Luftwaffenstützpunkte von Bundeswehr und NATO in Kalkar / Uedem (NRW)

Kriegstreiber am Niederrhein Vorderseite von der Broschuere

Neue Broschüre von MdB Sevim Dagdelen

An den NATO- und Bundeswehrstandorten in Kalkar und Uedem finden alle gegenwärtigen Tendenzen der westlichen Kriegsführung ihren Ausdruck: Von der zunehmend offensiven Ausrichtung der NATO gen Russland und dem Umbau der Bundeswehr zur Armee im Einsatz über die wachsende Bedeutung und Militarisierung des Weltraums und des Cyberspace bis hin zur wachsenden Vernetzung der Streitkräfte mit zivilen Institutionen.

[Weiterlesen…]

22.03.2014

Die U.S. Army hält an dem im Juli in der Ukraine geplanten Manöver fest

Von Nancy Montgomery
http://www.stripes.com/news/us-army-to-proceed-with-planned-exercise-in-ukraine-1.272551
in STARS AND STRIPES

VICENZA, Italien ? Das Manöver „Atlas-Vision“ in Russland wurde abgesagt, aber
das Manöver „Rapid Trident“ im Westen der Ukraine soll stattfinden.

Diese unterschiedlichen Entscheidungen über die beiden im kommenden Juli geplanten Manöver der U.S. Army Europe / USAREUR (in Wiesbaden, s. ) hängen mit der Krise in der Ukraine zusammen, die als die schlimmste seit dem Ende des Kalten Krieges angesehen wird. Die Tatsache, dass die USA und ihre Verbündeten beschlossen haben, die Übung in der Ukraine durchzuführen, die in Russland aber zu annullieren, zeigt, dass der Westen Kiew in dem Konflikt mit Moskau unterstützt.

[Weiterlesen…]

21.02.2014

Militarismus am Ende der Welt unter der Lupe

Wie weiter mit der US-Militärbasis Diego Garcia im Indischen Ozean?
Von Gernot Lennert

Auf Diego Garcia, der Hauptinsel der Chagos-Inseln inmitten des Indischen Ozeans, unterhalten die USA einen ihrer wichtigsten Marine- und Luftwaffenstützpunkte weltweit. Von hier aus lassen sich die Seewege im Indischen Ozean kontrollieren, darunter auch die Ölrouten vom Persischen Golf nach Ostasien und nach Europa. Eine Schlüsselrolle spielte und spielt die Basis in den Kriegen gegen den Irak und im Afghanistankrieg.

[Weiterlesen…]

30.09.2012

Protestcamp “Militarismus jetzt stoppen” vom 9.8. bis 12.8.2012 in Husum

Um deutlich zu machen, dass nicht alle Menschen bedingungslos hinter dem deutschen Militär stehen, wird auch dieses Jahr von einer Gruppe engagierter Menschen vom 9.8. bis 12.8. vor der Fliegerhorstkaserne ein Protestcamp errichtet. „Wir möchten damit aufzeigen, dass es in der Region bei weiten nicht alle Menschen bedingungslos hinter dem Militär stehen“ erklärt Andre, einer der OrganisatorInnen, seine Motivation.

[Weiterlesen…]