Militarisierung der EU

26.04.2016

Beste Freunde

MdB Sevim Dagdelen kommentiert das Treffen von US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel am 25.04.2016 in Hannover.

The times they are a-changin’ – als Barack Obama im Sommer 2008 nach Deutschland kam, jubelten dem »Yes, we can«-Kandidaten Zehntausende euphorisch an der Berliner Siegessäule zu. Die Bundeskanzlerin zeigte dem US-Präsidentenanwärter die kalte Schulter und verwehrte ihm einen Auftritt vor dem symbolträchtigeren Brandenburger Tor. Nun, am Ende seiner zweiten Amtszeit, gehen in Deutschland Zehntausende gegen den Friedensnobelpreisträger aus Washington und seine willige Freihandelshelferin auf die Straße. Nie waren Obama und Merkel so unpopulär wie heute, dafür sehen sich die beiden als ziemlich beste Freunde. Die USA und die ganze Welt brauchen »ein starkes, wohlhabendes und geeintes Europa«, säuselte Obama am Montag in Hannover. Die EU und die NATO müssten sich in den von Bürgerkriegen erschütterten Staaten Syrien und Irak stärker »engagieren« und endlich mehr Geld für die Aufrüstung ausgeben.

[Weiterlesen…]

12.02.2015

NaturFreunde: Ukraine: Europa muss raus aus der imperialen Sackgasse

100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg droht eine Rückkehr zum Militarismus

Vor dem heute beginnenden Gipfel-Treffen zur Ukraine-Krise warnt der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller vor einer Rückkehr zum Militarismus:

[Weiterlesen…]

09.05.2014

Ukraine-Konflikt: Brüsseler Offensive gegen Moskau

IMI-Analyse 2014/017
von: Martin Hantke
Veröffentlicht am: 8. Mai 2014

Beim nachfolgenden Text handelt es sich um eine leicht erweiterte Version eines Artikels, der im Friedensjournal 3-2014 erschien.

Kurz nach dem 1. Mai 2014 begann die militärische Offensive in der Ostukraine. Ermutigt von den USA, der EU und der Bundesregierung begannen ukrainische Truppen unterstützt von Militärhubschraubern, Panzern und Artillerie ihre Angriffe auf von föderalistischen Rebellen gehaltene Städte. Zusätzlich sollen Milizen der faschistischen Organisation Rechter Sektor, die neben der rechtsextremistischen Partei Swoboda über Einzelpersonen auch an der ukrainischen Putschregierung beteiligt ist, an den Attacken beteiligt sein. Am 2. Mai wurden über 40 Menschen ? Linke, Kommunisten und Gewerkschafter ? in Odessa durch eine Brandschatzung des Gewerkschaftshauses durch Angehörige des ?Rechten Sektors? ermordet.

[Weiterlesen…]

06.04.2014

EU-Wahl 2014 – Für eine friedliche, zivile EU

Eine friedenspolitische Einmischung

Nein zu EU-Militäreinsätzen im Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, Auflösung der Krisenreaktionskräfte (Battlegroups)

Mit dem Vertrag von Lissabon (EUV) wurde 2009 die Möglichkeit weltweiter EU-Kampfeinsätze festgeschrieben. Bereits seit 2007 stehen EU-Gefechtsverbände (battlegroups) bereit, die innerhalb von 5-30 Tagen in Marsch gesetzt werden können. Konkret sind EU-Militärverbände heute in Bosnien, Somalia, am Horn von Afrika und in Mali aktiv. Der Einsatz in Zentralafrika steht bevor.

[Weiterlesen…]

19.01.2014

Im letzten Sommer wäre es beinahe zu einem Angriffskrieg gegen Syrien aufgrund falscher Geheimdienstdokumente gekommen

In Reaktion auf eine jüngst erschiene Untersuchung der Chemiewaffenangriffe in al-Ghuta/Damaskus am 21. August 2013 erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

Am 14. Januar haben Richard Lloyd, ehemaliger UN-Chemiewaffeninspekteur und Professor Theodore A. Postol von der MIT – Science, Technology and Global Security Group ihre detaillierte Untersuchung der Ereignisse vom 21. August 2013 vorgelegt. Hierzu haben sie die von US-amerikanischen Geheimdiensten in den Tagen und Wochen nach dem 21. August vorgelegten Erkenntnisse mit eigenen Recherchen und Untersuchungen verglichen. Der Bericht macht sowohl Aussagen dazu, welche Art von Raketen eingesetzt worden sind, als auch zur Reichweite der verwendeten Waffen.

[Weiterlesen…]

26.12.2013

Formen der Erinnerungskultur

Wie gründlich ist die Vergangenheit vergangen?
(von Detlef Thierig)

Zurzeit erleben wir einen Boom der Erinnerungskultur. Wagner, Verdi, Schlacht bei Leipzig vor 200 Jahren. Man spricht von Gedenkkultur und feiert die Jubiläen, die im konservativen Mainstream genehm sind. Oder haben die großen Zeitungen im Juli an den 70. Jahrestag der Schlacht am Kursker Bogen erinnert ? der größten Panzerschlacht der Geschichte, die den Ausgang des Zweiten Weltkrieges entscheidend beeinflusste? Inhalt und Formen der Erinnerungskultur sind interessant, denn sie prägen entscheidend unser kollektives Bewusstsein.

[Weiterlesen…]