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Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

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Anti-Militarisierung

“abrüsten statt aufrüsten” – Für Abrüsten auf die Straße

Die Initiative abrüsten statt aufrüsten ruft die Friedensbewegung auf, am Samstag, den 5. Dezember 2020, bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren.

Auch DFG-VK Ortsgruppen veranstalten zu diesem Anlass Kundgebungen und Proteste oder beteiligen sich in Bündnissen an Veranstaltungen anlässlich des bundesweiten Aktionstages.

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Keine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im Inland

Der Gesundheitssektor und zivile Katastrophenschutz müssen gestärkt werden

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) protestiert gegen die angekündigte Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Inland. Dieser höhle das Grundgesetz aus. Die aktuelle Problemlage sei absehbar gewesen.

Die Bundeswehr soll aufgrund der Corona-Pandemie in Zukunft noch häufiger zum Einsatz innerhalb Deutschlands kommen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich an. Aktuell sind etwa 1.400 Soldat*innen im Inlandseinsatz, weitere 13.600 stehen bereit.

Die DFG-VK lehnt diese Ausweitung ab: „Die Bundesregierung nutzt die Pandemie, um Einsätze der Bundeswehr im Inland zu normalisieren“, so Jan Sander Bundessprecher der DFG-VK. „Jahrelang hat man den Gesundheitssektor und den zivilen Katastrophenschutz zugunsten einer massiven militärischen Aufrüstung kaputtgespart und die aktuelle Notsituation damit selbst herbeigeführt“, wirft Sander der Bundesregierung vor. Seit Beginn der Corona-Pandemie versuche die Regierung den Einsatz des Militärs im Inland auszuweiten – der zwischenzeitlich erwogene Einsatz bewaffneter Soldat*innen wurde jedoch noch nicht realisiert.

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Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ wird beendet

Seit vier Jahren unterstützt die DFG-VK „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Nun wird die Kampagne zum 31. August 2020 beendet. Ihre Beweggründe erläutert die Kampagne in einer Abschlusserklärung.
Eine Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) ist in Gründung.

Vier Jahre Arbeit für Frieden und politische Lösungen in Syrien
Seit 2016 hat die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundestagsabstimmungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien kritisch begleitet und für gewaltfreie Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung geworben. Sie hat mit dazu beigetragen, dass die Unterstützung der Abgeordneten für die Einsatzverlängerungen stetig sank. Ein Großteil der Arbeit der Kampagne galt der direkten Ansprache der Bundestagsabgeordneten und hat dabei erfreulich viel Resonanz erzeugt. Dennoch konnte die Kampagne mit ihren Argumenten zuletzt immer weniger Entscheidungsträger*innen erreichen. Auch die weder politisch noch juristisch nachvollziehbare Vermischung des Syrieneinsatzes mit dem Bundeswehreinsatz im Irak innerhalb eines Mandats, das sinkende Interesse an Syrien in der Öffentlichkeit und in den Medien sowie immer knapper werdende personelle und finanzielle Ressourcen machten die Kampagnenarbeit zunehmend schwieriger. Nach intensiver Diskussion hat sich der Kampagnenrat daher entschlossen, nach vier Jahren intensiver Arbeit die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum 31. August 2020 zu beenden. Eine Facharbeitsgruppe unter dem Dach des Netzwerk Friedenskooperative soll die inhaltliche Arbeit weiterführen.

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LEGO® verzichtet auf Veröffentlichung von Militärset

Wie der Spielzeughersteller LEGO® am Dienstag (21. Juli 2020) mitteilte, wird das für August geplante Set „42113 Bell-Boeing V-22 Osprey“ nicht veröffentlicht. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hatte dazu am Montag (20. Juli 2020) unter dem Motto „LOVE BRICKS! – HATE WAR!“ eine Kampagne mit Aktionen vor mehreren LEGO-Geschäften und einer ausführlichen Studie gestartet. Kritisiert wurde dabei, dass es sich bei dem Modell um ein modernes Militärvehikel handelt, dass derzeit unter anderem in Kriegen in Mali und Jemen eingesetzt wird. LEGO® hätte mit der Veröffentlichung des Sets gegen seine eigenen Grundsätze verstoßen. Kritisiert wurde auch, dass LEGO® für das Set mit dem zweitgrößten Rüstungskonzern der Welt – Boeing® – sowie mit dem Rüstungskonzern Bell® zusammenarbeitete. Nun also der Rückzieher von LEGO®.

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German Peace Organisation warns: LEGO® cooperates with arms companies

On 1. August 2020 LEGO® plans to release its first ever military set while internal corporate value documents forbid the production of current military vehicles. The German DFG-VK also criticises the license placed on the set. With every buy, customers help to finance arms companies.

The „LEGO Technic 42113 Bell-Boeing V-22 Osprey“ calls for trouble. The „V-22 Osprey“ it is modeled on is a military freight aircraft. 400 planes are currently in use by the US armed forces, in Afghanistan, Iraq, Mai and Yemen. These heavily armed aircrafs are often used in attack missions. The tilt rotor vehicles with vertical start-and-landing capabilities are produced by Boeing® and Bell®.

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Friedensorganisation kritisiert: LEGO® kooperiert mit Rüstungskonzernen

Am 1. August will der Spielzeughersteller LEGO® sein erstes Militärset veröffentlichen – eigentlich hat das dänische Unternehmen den Grundsatz keine modernen Militärvehikel nachzubauen. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert zudem die Zusammenarbeit mit Rüstungskonzernen für das Set – wer es kauft, finanziert auch Waffenhersteller mit.

„LEGO Technic 42113 Bell-Boeing V-22 Osprey“, so lautet die Bezeichnung des Sets, das für LEGO® gerade zu Ärger führt. Denn die „V-22 Osprey“ ist ein militärisches Transportflugzeug. 400 Exemplare sind bei der US-Armee im Einsatz – etwa in Afghanistan, im Irak, in Mali und auch im Jemen. Oft werden die teilweise mit schweren Maschinengewehren bewaffneten Flugzeuge bei Kommandoaktionen eingesetzt. Hergestellt werden die senkrechtstartenden Kipprotorflugzeuge von den Unternehmen Boeing® und Bell®: Laut dem „Stockholm International Peace Research Institute“ (SIPRI) ist Boeing® mit Rüstungsverkäufen von 26,08 Milliarden Euro (29,15 Milliarden US-Dollar) im Jahr 2018 der zweitgrößte Rüstungskonzern der Welt. Bell® steht mit 3,18 Milliarden Euro (3,5 Milliarden US-Dollar) auf Platz 27.

LEGO Technic 42113 Bell-Boeing V-22 Osprey
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