In der jungen Welt stellt Frank Brendle, u.a. auch Landessprecher der DFG-VK Berlin-Brandenburg, die Hintergründe zum Ehrenmal für „gefallene“ Bundeswehrsoldaten dar:
Das »Ehrenmal« für die Bundeswehr liegt auf Eis: Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die für den Volkstrauertag am 18. November angekündigte Grundsteinlegung abgesagt. Angeblich nur wegen einer noch ausstehenden Baugenehmigung. In den letzten Wochen hatten knapp 200 Wissenschaftler scharfe Kritik an dem Projekt geäußert. »Der Gesamtzeitplan steht aber unverändert«, heißt es im Verteidigungsministerium: Ende 2008 soll das »Ehrenmal« stehen. Offiziell soll es an sämtliche 2600 Soldaten erinnern, die seit Gründung der Bundeswehr ums Leben kamen. Tatsächlich wird nur schlecht kaschiert, daß es in erster Linie um die in den Kriegseinsätzen im Ausland zu Tode gekommenen Soldaten geht.
Anti-Militarisierung
Bundeswehr hart am Rande des Mandats
Artikel von THOMAS KRÖTER in der Frankfurter Rundschau
Berlin. „Die konkrete Gefahr durch fanatisierte Islamisten ist nicht gebannt“: Mit dieser ernsten Diagnose hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag im Bundestag für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom gegen den Terrorismus geworben. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) meinte, der umstrittene Einsatz und der im Parlament mit breiter Mehrheit gebilligte Stabilisierungsbeitrag im Rahmen der Schutztruppe Isaf bedingten einander. Während in der ersten parlamentarischen Lesung die OEF-Entscheidung in der kommenden Wochen vorbereitet wurde, kamen Einzelheiten darüber ans Licht, wie stark die deutschen Isaf-Soldaten immer mehr in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen werden.
Auseinandersetzungen rund um das Stoltenberger „Friedenskreuz“
STOLBERG. Ein „Friedenskreuz“, das im Stolberger Ortsteil Zweifall (Nähe Aachen) an die Gefallenen im Zweiten Weltkrieg erinnert, sorgt für Auseinandersetzungen. Grund ist die Losung „Unsere Ehre heißt Treue“ – im Dritten Reich von der SS genutzt (vg. letzter NEWSLETTER). Die Verwendung der Parole ist daher strafbar. Die Staatsanwaltschaft Aachen stellte jedoch ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole ein. Dagegen wurde Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln eingelegt. Sie hat die Aachener Behörde nun darum gebeten, ihre Entscheidung bis Jahresende zu überprüfen und ihre Ermittlungen gegebenenfalls wieder aufzunehmen.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Auseinandersetzungen rund um das Stoltenberger „Friedenskreuz“Bundeswehr-Tradition: Augen rechts!
Die Bundesregierung hat zwei Kleine Anfragen zur Traditionspolitik der Bundeswehr beantwortet (Bundestagsdrucksachen 16/6670 und 16/6724). Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke:
Offiziere, die Hitler die Hand schüttelten, gehen in Ordnung. Matrosen, die Kontakt zu Sozialisten hielten, sind unzulässig. Das ist die Quintessenz der Antworten.
Tote US-Soldaten aus den Kriegen
Die amerikanische Organisation American Voices Abroad (AVA) Military Project
hat eine Liste von GI’s zusammen gestellt, die auf den Schlachtfeldern der Welt zu Tode kamen. Bei der zunehmenden Privatisierung des Krieges durch so genannte „Sicherheitsfirmen“, dürfte die Liste gerade in Bezug auf US-BürgerInnen noch unvollständig sein.
Treffen gegen Nuklearwaffen und neue Militärbasen in Breznice (Tschechische Republik) am 20. Oktober 2007
Am 20. Oktober trafen sich Friedensaktivisten aus 16 europäischen Ländern und tschechische Parlamentarier und Bürgermeister, um ihre Solidarität mit den von den Plänen eines US- Raketenabwehrsystems betroffenen Orte zu zeigen. Dieses Treffen fand in Breznice südöstlich von Pilzen statt.
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