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Afghanistan

01.02.2014

MdB Heike Hänsel (DIE LINKE): Bundeswehr gefährdet Entwicklungskräfte in Afghanistan

Heike Hänsel

Wir haben doch nun seit Jahren von zahlreichen Entwicklungsorganisationen in Afghanistan die Erfahrung gemacht, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht militärisch geschützt werden können. Im Gegenteil, eine Präsenz von Soldaten im Umfeld von Entwicklungsprojekten gefährden diese und machen sie zu weiteren Anschlagszielen“, kritisiert Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von Entwicklungsminister Gerd Müller nach einer „Grundsicherung“ für Entwicklungskräfte in Afghanistan durch die Bundeswehr über 2014 hinaus.

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Kategorie: Afghanistan, Kriege & Konflikte Stichworte: Afghanistankampagne

02.12.2012

Uli Cremer – Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmt

Da die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl die Bundesregierung klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom „Truppenabzug“. Im Fortschrittsbericht heißt es klipp und klar: „Auch nach 2014 sollen internationale Soldaten in Afghanistan stationiert bleiben…Die Bundesregierung hat sich bereit erklart, sich an diesem Einsatz zu beteiligen.“

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Kategorie: Afghanistan, Auslandseinsätze beenden, Kein Frieden mit der NATO, Kriege & Konflikte Stichworte: NATO

21.03.2012

Flatrates auf den Weg gestreut

Schneller surfen im Kriegseinsatz: Allparteienkoalition im Bundestag will bessere Telekommunikationsbedingungen für Bundeswehrsoldaten. Linksfraktion fordert sogar kostenlose Flatrates für Besatzungstruppe. Von Frank Brendle

Kriegsflatrate für Soldaten: Sämtliche Parteien im Bundestag setzen sich dafür ein, die Kommunikationsbedingungen für Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz zu verbessern. Besonders ins Zeug legt sich die Linkspartei. Sie fordert, den Soldaten kostenlose Telefon- und Internetmöglichkeiten zu bieten.

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Kategorie: Afghanistan, Auslandseinsätze beenden, Kriege & Konflikte

09.09.2011

Hüter der Unordnung

Hintergrund. Zum Stand des Aufbaus eines staatlichen Polizeiapparates in Afghanistan durch die westlichen Besatzer von Frank Brendle
http://www.jungewelt.de/2011/10-08/021.php
in junge Welt vom 08.10.2011


In der Strategie der westlichen Besatzer, bis 2014 durch Aufrüstung der afghanischen Sicherheitskräfte den kontrollierten und gesichtswahrenden Abzug der eigenen Kräfte zu ermöglichen, kommt der afghanischen Polizei eine wichtige Rolle zu: Sie soll die vom Militär »befreiten« Gebiete halten und die Sicherheit garantieren, die für einen zivilen Aufbau notwendig ist. In der Theorie stützen sich die USA auf jahrzehntelange Erfahrungen im Bereich der »counterinsurgency« (Aufstandsbekämpfung). In der Praxis wird ein militarisierter Polizeiapparat geschaffen, der sich so kriminell verhält, daß er seinerseits selbst Gründe für den Aufstand liefert.

Derzeit hat die Afghanische Nationalpolizei (ANP) rund 134000 Angehörige. Das sind doppelt so viele wie einmal geplant waren: Im Jahr 2006 galten noch 62000 als Zielmarke. Je stärker der militärische Widerstand, desto höher wurde auch die Zahl der notwendigen Polizisten veranschlagt. Bis Oktober 2012 sollen es 157000 werden. Personalmangel gibt es bei den spezialisierten Einheiten: Der Dienst bei der als Gendarmerie konzipierten Bereitschaftspolizei und bei der Grenzpolizei gilt als besonders gefährlich, weil deren Angehörige öfter in Gefechte mit Aufständischen oder Drogenschmugglern verwickelt werden. Daher lag die Stellenbesetzung dort Ende 2010 bei rund drei Viertel des Solls: 8000 in der Bereitschafts-, 16000 in der Grenzpolizei.

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Kategorie: Afghanistan, Auslandseinsätze beenden, Kriege & Konflikte Stichworte: ANP, Menschenrechtsvergehen

07.09.2011

Aufruf: „Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg.“

Antikriegs- und Friedensbewegung kündigen Proteste gegen die Petersberg II – Afghanistankonferenz im Dezember in Bonn an

Die Antikriegs- und Friedensbewegung in Deutschland ruft bundesweit zu Protesten gegen die Petersberg II-Konferenz auf. Die Protestaktionen starten am Samstag, den 3.12.2011 um 11:30 Uhr am Bonner Kaiserplatz mit einer Demonstration. Am Sonntag, den 4. Dezember diskutiert eine Internationale Friedenskonferenz Alternativen für ein selbstbestimmtes Afghanistan. Für den Tag der Regierungskonferenz werden kreative Protestaktionen vorbereitet.

„Die Petersberg II-Konferenz führt in Deutschland die Strategie der Beschönigung und Vertuschung des Afghanistankrieges fort. Als Gegenstand der Konferenz wird vom Truppenabzug aus Afghanistan bis 2014 und der Übertragung der Verantwortung auf die afghanische Regierung und ihre Armee gesprochen. Neu ist das Nicht, wahr auch nicht und realistisch erst recht nicht. De facto wird es auf dem Petersberg um eine Veränderung der Kriegsstrategie und die Planung der künftigen militärischen Aktivitäten gehen. Afghanistan braucht aber Frieden und der fängt damit an, dass die Waffen schweigen. Stattdessen wird derzeit heftiger und häufiger gekämpft. Statt Waffenstillstandsabkommen wird von den USA mit der Karzai-Regierung hinter der Fassade vom Abzug ein Pakt über die Präsenz westlicher Truppen bis 2024 (!) ausgehandelt. Damit ist die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland nicht einverstanden.

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Kategorie: Afghanistan, Aktuelle Kriegsgebiete, Kriege & Konflikte Stichworte: Petersberg II-Konferenz, Protest

02.02.2011

Experimentierfeld Afghanistan: Zehn Jahre Krieg und kein Ende in Sicht


http://imi-online.de/download/afghanistan_2011_web.pdf
Broschüre: IMI-Studie Afghanistan 2011

Zur Unterstützung für die Proteste gegen den Petersberg-II-Gipfel Anfang Dezember hat die Informationsstelle Militarisierung eine Broschüre erstellt, in der sie umfangreiche Hintergrundinformationen zum Krieg in Afghanistan liefert.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung
Teil I: Afghanistan: Hausgemachte Eskalation

1. Afghanistan: Der Krieg und die Interessen des Westens
1.1 Geopolitik…
1.2 …und Pipelinepoker
1.3 Afghanistan Inc.! Rohstoffe und die Ausplünderung Afghanistans
1.4 Afghanistan: Lackmustest für die Zukunft der NATO

2. Die NATO im Krieg: Vom Stabilitätsexport zur Aufstandsbekämpfung
2.1 Phasenweise in den Krieg: Stationen der ISAF-Expansion
2.2 Truppen für die Aufstandsbekämpfung
2.3 Brutalisierung des Krieges
2.4 Die Logistik des Krieges und die Kontrolle Zentralasiens

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Kategorie: Afghanistan, Auslandseinsätze beenden, Kriege & Konflikte Stichworte: Hintergrundinformationen, Militarisierung von Politik und Gesellschaft

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