Weitere Aktionen angekündigt
Mit einer Mahnwache vor dem Eingang zum Landesparteitag der NRW-SPD machte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinige KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) heute auf die Mitverantwortung der Sozialdemokraten für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und anderen Teilen der Welt aufmerksam. Vor dem Transparent “Stell Dir vor es ist Krieg – und Du bist dafür!?“ erwarteten Aktive der DFG-VK die Delegierten, überreichten ihnen “Argumente für eine Strategiewechsel in Afghanistan“ und sammelten Unterschriften unter eine Petition an die Bundestagsabgeordneten.
Afghanistan
Bushs Truppe meutert
»Winter Soldier 2008«: US-Soldaten schildern auf Antikriegskonferenz in Washington Erlebnisse von ihren Einsätzen im Irak und in Afghanistan. Übertragung weltweit von Dago Langhans
In den USA melden sich in diesen Tagen Soldaten öffentlich zu Wort, die im Laufe ihrer Einsätze in Afghanistan und im Irak zu Gegnern von Krieg und Besatzung wurden. Auf der Anhörung »Winter Soldier« wollen etwa 250 Veteranen vom heutigen Donnerstag bis Sonntag in Washington D. C. detailliert über ihre Fronterlebnisse berichten. Angeregt durch die erfolgreiche »Winter Soldier Investigation« 1971 von amerikanischen Soldaten, die in Vietnam im Einsatz waren, haben Beteiligte der aktuellen US-Kriege am Hindukusch und im Zweistromland die Neuauflage vorbereitet. Zu den Veranstaltern gehören die »Iraq Veterans Against The War«. Die Organisation ehemaliger US-Soldaten hatte angesichts wachsenden Zuspruchs am Rande der Irak-Konferenz in Berlin am vergangenen Wochenende eine deutsche Sektion gegründet.
Bundeswehr verletzt Parlamentsmandat – Rechtsbruch am Hindukusch: Aktuell 3744 deutsche Soldaten im Afghanistan-Krieg
Von Rüdiger Göbel
Während der Bundestag noch über eine personelle Ausweitung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr debattiert, werden am Hindukusch Fakten geschaffen. Nach junge Welt vorliegenden Informationen überschreitet die Bundeswehr in diesen Tagen bewußt die vom Parlament beschlossene Zahl der maximal in Afghanistan einzusetzenden Soldaten, und zwar deutlich. Laut Mandat des Bundestages dürfen derzeit maximal 3500 deutsche Soldaten gleichzeitig am Hindukusch stationiert sein. Wie junge Welt am Mittwoch erfuhr, sind in den kommenden sechs Wochen allerdings 3744 Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Die zuständigen Wehrexperten der im Bundestag vertretenen Parteien sind vom Verteidigungsministerium über den Rechtsbruch informiert worden, aber zum Schweigen verpflichtet.
Chronik: Schleichweg in den Afghanistan-Krieg
Dezember 2001: Der Bundestag beschließt, im Rahmen der ISAF (International Security Assistance Force) 1200 Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Sie sollen lediglich unterstützende Polizeiaufgaben »in Kabul und Umgebung« übernehmen. Die Hauptstadt gilt zu dieser Zeit als weitgehend friedlich.
Dezember 2002: Erhöhung der Obergrenze auf 2500 Mann.
Begleitung in den Krieg – Bundeswehr trainiert Minderjährige am Hindukusch. Deutsche Ausbildungsoffiziere bei Kampfeinsätzen in Südafghanistan
Beitrag von Knut Mellenthin in der jungen Welt
Bundeswehroffiziere »begleiten« von ihnen ausgebildete afghanische Einheiten bei Kampfeinsätzen im Süden und Südosten des Landes. Wenn die junge Welt vorliegenden Informationen stimmen, wäre es eine an der Öffentlichkeit und am Bundestag vorbeigesteuerte Geheimoperation, die dem offiziellen Mandat widerspricht. Die Quelle in Brüssel berichtet, daß einige der von deutschen Offizieren ausgebildeten Afghanen höchstens 16 Jahre alt sind. Die Umstände, unter denen solche Jugendliche für den Kriegsdienst angeheuert werden, sind den Angaben zufolge oft nicht wirklich als freiwillig zu bezeichnen. Viele Rekruten flüchten demnach schon während der Ausbildung.
Internationaler Afganistankongress in Hannover
Mit einem Aufruf zu weiteren Aktionen und Veranstaltungen ging der Internationale Afghanistan-Kongresses der deutschen Friedensbewegung in Hannover am 08.06.2008 zu Ende. Die etwa 400 Teilnehmenden riefen für den 20. September zu einer bundesweiten Demonstration nach Berlin und Stuttgart auf. Auf der Konferenz wurde der Wille nach einer verstärkten Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Kirchen sowie anderen Strukturen gegen den Krieg bekräftigt