Netzwerk Friedenskooperative
Sonderseite: Frieden für Türkei/Kurdistan
In einem befreundeten Land – der Türkei – findet seit über zehn Jahren ein sinnloser Krieg statt. Der Krieg hat keine Probleme gelöst, sondern neue für die gesamte türkisch/kurdische Gesellschaft und weit darüber hinaus geschaffen. Ethnische Vertreibung in großem Ausmaß, Zerstörung von kurdischen Dörfern, Mord und Folter gehören zum Alltag.
Kriege & Konflikte
Afghanistan
Der Krieg in Afghanistan dauert bereits seit 30 Jahren. Getrieben von unterschiedlichen Interessen wird versucht Einfluss zu erreichen, zu sichern oder auszubauen. Seit 2001 ist auch die Bundeswehr mit Kampftruppen (unter unterschiedlichen Mandaten) in diesen Krieg involviert. Unter den Vorwand Demokratie und Freiheit zu sichern und gegen den Terrorismus zu kämpfen wird so ein Land und seine Menschen seit Jahrzehnten durch die terrorisiert, die das Gegenteil verkünden.
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31.07.2010 – IMI-Analyse 2010/028
IGH-Gutachten zum Kosovo: Weg in einen neuen Imperialismus
Im Februar 2008 verabschiedete das „Parlament“ des Kosovo eine Erklärung, mit der sich die Provinz von Serbien, dem Rechtsnachfolger der Bundesrepublik Jugoslawien, lossagte und für unabhängig erklärte. Allerdings ist Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta eindeutig – das dort verankerte Einmischungsverbot schützt die territoriale Integrität eines Landes vor einer gewaltsamen Zerschlagung. Selbst die nach Beendigung des NATO-Angriffskrieges verabschiedete – und bis heute gültige – Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom Juni 1999 nimmt Bezug auf dieses Prinzip. Sie enthält eine „Bekräftigung des Bekenntnisses zur Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Bundesrepublik Jugoslawien …“
Nachdem zahlreiche Protagonisten des NATO-Angriffskriegs gegen Jugoslawien den Kosovo nach seiner Unabhängigkeitserklärung umgehend als Staat anerkannten, eine Mehrheit der UN-Vollversammlung dies aber bis heute kategorisch ablehnt, legte die UN-Generalversammlung dem Internationalen Gerichtshof (IGH) auf Betreiben Serbiens folgende Frage zur Entscheidung vor: „Ist die einseitige Unabhängigkeitserklärung durch die Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung des Kosovo im Einklang mit dem Völkerrecht?“ (Resolution 63/3) Am 22. Juli 2010 fällte der Internationale Gerichtshof seine Entscheidung, die wohl weit reichende Folgen für Völkerrecht und Weltfrieden haben dürfte.
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Israel / Palästina
Der Krieg im Nahen Osten ist in den vergangenen Tagen wieder intensiver geworden. Dieses soll für uns ein Anlass sein auf das Dossier #datei_monitoring-dossier-3.pdf# mit ausführlichen Vorschlägen für konstruktive Konfliktlösungen, Anforderungen an die Akteure im Konflikt und Entwicklung von Handlungsoptionen für Friedensbewegung und NGO’s hinzuweisen. Das Dossier enthält außerdem einen historischen Abriss des Konflikts und ausführliche Hinweise zu an Friedenslösungen arbeitenden Gruppen vor Ort und hierzulande.
Der Gesamtumfang ist 36 (oder 40) Seiten in DIN A5. Autoren sind Andreas Buro und Clemens Ronnefeldt. Das Dossier wird ein wichtiges argumentatives Hilfsmittel für friedenspolitisch interessierte Menschen sein und eignet sich hervorragend zur Verbreitung bei Veranstaltungen, Infotischen und zum Versand an interessierte Menschen. (Bestellung bei
http://www.koop-frieden.de/ Kooperation für den Frieden
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