Mahnwache am 9.5. bei Stuttgarter Landtag Wahlversprechen einhalten! Zivilklausel für KIT und LHG! Gegen Atom- und Waffenforschung!
Die Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und die DFG-VK Baden-Württemberg rufen für den 9. Mai 2012 ab 8.30 Uhr zu einer Mahnwache vor dem Landtag Baden-Württemberg auf. Treffpunkt: Staatstheater Stuttgart. Sie protestieren gegen die geplante
Beschlussfassung für ein Weiterentwicklungsgesetz des Karlsruher Instituts für Technologie KIT o h n e Zivilklausel an diesem Tag im Landtag. Damit werde die verfehlte Konzeption der abgewählten Landesregierung für das 2009 errichtete KIT im Wesentlichen
fortgeführt und ein Grün-Rotes Wahlversprechen gebrochen.
Theorie & Praxis
Hochschulen für den Frieden
Mit den Waffen des Geistes gegen den Geist der Waffen – Hochschulen für den Frieden!
Aufruf zu einer bundesweiten Aktionswoche für Zivilklauseln, 1.-8. Mai 2012
Wir, die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“, rufen Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiter*innen und gesellschaftliche Kräfte auf, sich an der Aktionswoche für zivile und friedliche Wissenschaften vom 1. bis 8. Mai 2012 zu beteiligen und Aktivitäten vor Ort zu initiieren. Mit dem Tag der Arbeit und dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus stellen wir uns in die Tradition des weltweiten Engagements für die humane und zivile Entwicklung der Gesellschaft.
Bremer Friedensforum: Erfolgsgeschichten aus Bremen?
Buch über Zivilklausel, Frontex, Dual Use, Rüstungsindustrie und Rüstungsforschung
BREMEN. Ursprünglich sollte es „nur“ eine Broschüre werden, aber dann hat sich der Sammelband zum Thema Rüstungsstandort Bremen zu einem richtigen 176-Seiten-Reader gemausert. Das Buch greift die bundesweite Diskussion um die Zivilklausel und die überaus problematische Einflussnahme von Bremer Rüstungsunternehmen (unter anderem OHB und Rheinmetall) auf Lehre und Forschung an der Bremer Universität und der Hochschule Bremen auf. Beleuchtet wird auch, welch unheilvolle Rolle die Bremer Raumfahrt- und Rüstungsfirma OHB mit ihrem Satellitenprogramm bei der europäischen Flüchtlingsabwehr FRONTEX spielt. Dieses nicht nur für „Insider“ aufschlussreiche Werk ist ausdrücklich nicht auf das kleinste Bundesland begrenzt, sondern auch für Leser im gesamten Bundesgebiet interessant.
„Wolf im Schafspelz“ oder geschickter Krisenmanager?
Bemerkungen zu Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz
Von Thomas Rödl
https://zivilcourage.dfg-vk.de
(in ZivilCourage 1/2012 – Zeitschrift der DFG-VK für Antimilitarismus und Pazifismus)
Wenn mensch die Presse- und Medienresonanz der diesjährigen Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik betrachtet, entsteht der Eindruck, die Medienleute langweile der alljährlich gleiche Rummel im Hotel Bayerischer Hof. Die Berichterstattung war dürftig und beschränkte sich meist auf die aktuellen Themen Syrien und Iran. Weitere durchaus interessante Themen und Diskussionen wurden nicht aufgegriffen oder wahrgenommen.
Die Sicherheitskonferenz hat sich in den letzten Jahren gewandelt, schlicht weil sich die internationale Lage gewandelt hat. Die Interventionskriege unter dem Titel „gegen den Terror“ haben die USA und die Nato politisch und ökonomisch geschwächt. Die Kriege waren ein Misserfolg, nicht nur gemessen an den verkündeten Kriegszielen. Deutschland positioniert sich neu und selbstbewusst zwischen USA, Nato, Russland und China.
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist die Plattform zur Diskussion deutscher sicherheitspolitischer Auffassungen, so Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. Die „private“ Konferenz – obwohl aus Steuermitteln finanziert – bietet ein Diskussionsforum jenseits von protokollarischen Zwängen oder der Notwendigkeit, diplomatische Erklärungen zu formulieren. Schon mit der Auswahl von Themen und der Einladung bzw. Nicht-Einladung von PolitikerInnen setzt der Veranstalter Akzente und Signale. Diese Themensetzungen und Einladungen erfolgen in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in Berlin.
120 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft – Pazifismus gestern und heute
Fr, 2.11.12, 19.00 Uhr
Vortrag 1: Dr. Guido Grünewald, Historiker, DFG-VK:
120 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft
Vortrag 2: Prof. Dr. Theodor Ebert, Friedensforscher:
Die Politikfähigkeit des Pazifismus – Das Potential der Gewaltfreien Aktion
anschließend Diskussion
Bundesweit für Zivilklauseln
Studierende und Uni-Mitarbeiter machen Druck gegen Militärforschung
Von Michael Schulze von Glaßer
Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter, startete die bundesweite Aktionswoche gegen Militärforschung an deutschen Hochschulen. In vielen Städten – etwa in Rostock und München – reihten sich Studierende und Universitätsangestellte in die Gewerkschaftsdemonstrationen ein, um auf ihr Anliegen ziviler und friedlicher Forschung und Lehre aufmerksam zu machen. Ziel der Initiativen ist es, eine sogenannte Zivilklausel in der Grundordnung ihrer Hochschule zu verankern. Damit würden sich die Einrichtungen verpflichten, nicht mehr für militärisch-kriegerische Zwecke zu forschen. An vielen Universitäten fanden in den vergangenen Tagen teils aufsehenerregende Aktionen statt.