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Pazifismus und Antimilitarismus

31.08.2025

Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!

Aufruf zu Friedensdemonstrationen am 3. Oktober 2025 in Berlin und Stuttgart (eine zusätzliche Erklärung des DFG-VK Bundesverbands gibt es hier).

Wir sagen Nein zu allen Kriegen und lehnen die gefährliche Hochrüstung ab. Die Umsetzung des Fünf-Prozent-Ziels würde bedeuten, dass fast jeder zweite Euro aus dem Bundeshaushalt in Militär und kriegsrelevante Infrastruktur fließt. Die Hochrüstung führt zu massiver Verschuldung, drastischem Sozialabbau und der Militarisierung der Gesellschaft. Dies geht insbesondere auf Kosten der Kinder und Jugendlichen, der Alten und Kranken sowie der arbeitenden Menschen. Die Hochrüstung blockiert zudem den Kampf gegen die Klimakatastrophe, Umweltkrisen und weltweite Armut. Die Politik der Konfrontation setzt unsere Sicherheit aufs Spiel, statt sie zu gewährleisten. Waffenexporte und Eskalationspolitik verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel, sondern seine Dialogfähigkeit und seine Bereitschaft zur Abrüstung.

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Stopp des Hochrüstungskurses. Stattdessen Abrüstung für Soziales, Klima und Entwicklung.
  • Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Entschlossenen Einsatz für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen.
  • Nein zur Wehrpflicht.
  • Stopp der Militarisierung der Gesellschaft. Keine Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter Kriegstüchtigkeit.
  • Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und von Krieg bedroht sind.
  • Diplomatisches Engagement für ein schnelles Ende der Kriege in Europa und im Nahen und Mittleren Osten.
  • Die Bundesregierung darf sich nicht weiter mitschuldig machen an einer von immer mehr Staaten und Organisationen als Völkermord klassifizierten Kriegsführung im Gazastreifen. 

Sie muss alles tun, damit der Krieg, die Vertreibung der Palästinenserinnen und Palästinenser und der Einsatz von Hunger als Waffe umgehend beendet werden.

  • Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

Unsere Vision bleibt eine Welt ohne Atomwaffen und Krieg. Wir fordern gemäß der UN-Charta, auf die Anwendung und Androhung von Gewalt in den internationalen Beziehungen zu verzichten. Es braucht die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.

Wir verurteilen alle Angriffskriege, die völkerrechtswidrig sind. Wir trauern um alle Opfer von Kriegen und Gewalt und verurteilen alle Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Wir wollen:

  • Diplomatische Initiativen. Nur Verhandlungen und Abrüstung schaffen Sicherheit.
  • Eine neue Entspannungspolitik für Europa, die die Friedens- und Sicherheitsinteressen aller Beteiligten berücksichtigt.
  • Politische Konfliktlösungen, Friedenslogik und eine Kultur des Friedens.

Frieden braucht die Verteidigung der Demokratie und das Engagement jedes Einzelnen. Frieden braucht Bewegung.

Frieden ist die Grundlage für ein gutes Leben künftiger Generationen.

Deswegen demonstrieren wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart!

Unterstützt die bundesweite Demonstration mit eigenen Aufrufen und Appellen.

Werbt und mobilisiert für eine große Aktion!


Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab. Deshalb gibt es keine Zusammenarbeit mit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kräften. Diese können auch nicht Teil unseres Bündnisses sein. Wir bitten auf Parteifahnen zu verzichten. Willkommen sind Transparente und Schilder (auch mit Parteilogo), die Inhalt und Zielen der Demonstration entsprechen.

Erklärung des DFG-VK Bundesverbands zu den Friedensdemonstrationen am 3. Oktober 2025 in Berlin und Stuttgart

Die friedenspolitische Lage ist immer prekärer: Die Kriege in der Ukraine, im Nahen Osten und vielen anderen Regionen der Erde fordern immer mehr Menschenleben. Wie viele andere Länder auch, rüstet Deutschland massiv auf. Die Bundeswehr soll auf 260.000 aktive Soldat*innen hochgerüstet und die Wehrpflicht dafür reaktiviert werden. Mit der Aussetzung der Schuldenbremse für Militärausgaben gibt es für Rüstungsausgaben kein Limit mehr – weder in der Höhe noch zeitlich.

Als eine der größten Friedensorganisationen des Landes sind unsere über 3.500 Mitglieder tagtäglich gegen diese falsche Politik aktiv: Von Infoständen über Kundgebungen und anderen Aktionen bis hin zu Lobbying-Gesprächen. Dabei wuchs in den letzten Jahren der Wunsch nach zentralen Großaktionen.

Zu diesem Zweck setzten sich Akteur*innen des ehemaligen „Stoppt das Töten in der Ukraine“-Bündnisses (an dem wir beteiligt waren) und des „Nie wieder Krieg“-Bündnisses zusammen. Der 3. Oktober wurde als Tag für zwei Demonstrationen in Berlin und Stuttgart festgelegt und mit Einsatz von viel Kraft  ein gemeinsamer Aufruf erstellt.

Je mehr Akteur*innen an einem Aufruf mitarbeiten, desto schwieriger wird die Konsensfindung. Die Heterogenität der Friedensbewegung – und selbst innerhalb der beiden Ausgangsbündnisse – machte es diesmal schwer. Der entstandene Aufruf ist deshalb als Minimalkonsens zwischen den beteiligten Gruppen zu sehen. Auch wenn der Aufruf aus unserer Sicht nicht perfekt ist, hat der DFG-VK-Bundesausschuss entschieden, ihn als Bundesverband zu unterzeichnen – unser Landesverband Baden-Württemberg hat dies ebenfalls gemacht und wirkt aktiv an den Demo-Vorbereitungen mit. Entsprechend bitten wir darum, diesen Aufruf zu verbreiten und dadurch stark zu machen (Link zum Aufruf und zu den über 100 die Demo unterstützenden Organisationen). Zugleich wollen wir hier einige Bedenken bei der Organisation der „3. Oktober“-Demonstrationen transparent machen.

Wir freuen uns, die Forderung nach „Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und von Krieg bedroht sind“ im Aufruf untergebracht zu haben. Als DFG-VK hätten wir uns den Aufruf allerdings als zentralen und einzigen Aufruf gewünscht. Dass nun jede Gruppe einen eigenen Aufruf verfassen kann – dazu von einigen aus dem Organisationskreis sogar offensiv aufgefordert wurde – entwertet nicht nur den zentralen Aufruf und die schwierige und mühsame Arbeit daran, sondern führt auch zu Beliebigkeit. Denn so ist nicht ausgeschlossen, dass Gruppen zu den beiden Demonstrationen mobilisieren, deren Aufruf dem zentralen Aufruf inhaltlich sogar entgegensteht. Demonstrationen mit vielen Menschen sind wünschenswert – aber nur, wenn die Ziele auch gemeinsam und klar sind.

Bei der kurzfristig einberufenen Aktionskonferenz am 25. Juli waren unter den rund 260 Teilnehmenden auch Akteur*innen von Gruppen, die wir hochproblematisch und mit unserem Ziel einer friedlichen Welt unvereinbar finden – Nationalismus und Rassismus lehnen wir ab. Zudem ist uns Wissenschaftlichkeit wichtig. Daher distanzieren wir uns von nationalistischen und wissenschaftsfeindlichen Akteur*innen und Gruppen, sollten sie tatsächlich auf die Demonstrationen kommen.

Nicht durchsetzen konnten wir uns in der Aufrufdiskussion mit einem Verbot von National- und Territorialfahnen: Wie schon im Aufruf, so sollten die aktuellen Kriegsgebiete in der Ukraine und im Nahen Osten auch auf den Demonstrationen nur eine untergeordnete Rolle spielen – der Schwerpunkt liegt auf der Kritik der Aufrüstung hierzulande. Wir haben große Sorge, dass das Bild der Demonstrationen anders aussehen wird.

Gut ist immerhin die Bitte auf den Verzicht von Parteifahnen bei den Demonstrationen. Die Friedensaktionen sollten welche der Zivilgesellschaft sein und sich nicht für den Stimmenfang einer Partei instrumentalisieren lassen. Auch vor Ort in Berlin und Stuttgart sollten Parteivertreter*innen die Aktionen nicht dominieren.

Organisatorisch begrüßen wir die neue, gemeinsame Website für die beiden geplanten Demonstrationen, so dass die Websites der beiden Ausgangsbündnisse keine Rolle mehr spielen: Die „Nie wieder kriegstüchtig!“-Demonstrationen sind etwas Neues und keine Fortführung vorheriger Aktionen.

Wir hoffen auf bunte, kreative und laute Demonstrationen, auf der alle Menschen miteinander ein friedliches Zeichen gegen Aufrüstung und Krieg setzen können. Demonstrationen, die jeden Aggressor verurteilen und empathisch sind – wie es auch im zentralen Aufruf heißt: Wir trauern um alle Opfer von Kriegen und Gewalt!

Alle Informationen zu den für den 3. Oktober 2025 in Berlin und Stuttgart geplanten Friedensdemonstrationen gibt es auf www.friedensdemo0310.org

Gemeinsamer Treffpunkt in Berlin: U-Bahn-Station „Unter den Linden“, Ausgang Ost (Bebelplatz).

Kategorie: Abrüstung und Konversion, Aktuelle Kriegsgebiete, Anti-Militarisierung, Kein Frieden mit der NATO, Kriege & Konflikte, Kriegsdienstverweigerung, Militarisierung der EU, Pazifismus und Antimilitarismus, Rekrutierung der Bundeswehr, Stoppt den Waffenhandel, Theorie & Praxis, Umrüstung der Bundeswehr, Waffen & Rüstung, Zivile Konfliktlösung Stichworte: Aufrüstung, Demonstration, Kriegstüchtigkeit, Zeitenwende

28.08.2025

Stellungnahmen zum Wehrdienst-Gesetz

Das vom Bundeskabinett am 27. August 2025 beschlossene Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) gibt es hier als PDF. Und hier (PDF) eine Synopse aus bestehendem und neuen Gesetzestext. Zum Gesetz haben verschiedene Organisationen inhaltlich und rechtlich Stellung genommen:

  • Stellungnahme der EAK/AGDF (PDF)
  • Stellungnahme des Bundesjugendrings (PDF)
  • Stellungnahme der DFG-VK (PDF)
  • Stellungnahme der AWO (PDF)
  • Stellungnahme des DRK (PDF)
  • Stellungnahme der Caritas (PDF)
  • Stellungnahme der BAGFW (PDF)


Foto: IPPNW

Pressekontakt:
Michael Schulze von Glaßer (pol. Geschäftsführer der DFG-VK): svg@dfg-vk.de

Kategorie: Anti-Militarisierung, Kriegsdienstverweigerung, Pazifismus und Antimilitarismus, Rekrutierung der Bundeswehr, Theorie & Praxis Stichworte: Kriegsdienst, Kriegsdienstverweigerung, Verweigern, Wehrdienst, Wehrpflicht

27.08.2025

Protest gegen Einführung der Wehrpflicht

Mit einer gemeinsamen Aktion haben die DFG-VK und die Greenpeace Jugend heute vor dem Verteidigungsministerium gegen die Musterungspläne der Bundesregierung protestiert – diese lenken von echten Sicherheitslösungen ab.

Mit einem fünf Quadratmeter großen Banner mit der Aufschrift „Wir wollen nicht in unsere Zukunft marschieren“ protestiert die Greenpeace Jugend heute gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner:innen (DFG-VK) vor dem Verteidigungsministerium gegen eine absehbare Wiedereinführung
der Wehrpflicht. Die DFG-VK vernichtet dabei mit einem Schredder symbolisch den Erfassungsfragebogen und hält ein Banner mit der Aufschrift „Wehrdienst schreddern“. Bei der anschließenden Kundgebung sprechen Vertreter:innen beider Organisationen und machen deutlich, warum eine Rückkehr zur Wehrpflicht der falsche Weg ist.

In der heutigen Kabinettssitzung soll der Entwurf zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes beschlossen werden. Die Bundesregierung plant, künftig alle Männer eines Jahrgangs anzuschreiben und zu mustern. Sollte der kalkulierte Personalbedarf über den freiwilligen Wehrdienst nicht erreicht werden, sieht das Gesetz die Rückkehr zur Wehrpflicht vor. Kritikerinnen und Kritiker fürchten mit diesem wahrscheinlichen Schritt gravierende Folgen für die Freiheit junger Menschen. „Dieses Gesetz ist nichts anderes als die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch die Hintertür“, sagt Barbara Happe, Greenpeace-Expertin für Abrüstung und Frieden. „Es ist sicherheitspolitisch nicht notwendig und greift in fundamentale Grundrechte junger Menschen ein.”

Beide Organisationen halten eine neuerliche Wehrpflicht sicherheitspolitisch für nicht notwendig. Die NATO ist Russland auch bezogen auf die Zahl an Soldat:innen und Reservist:innen überlegen, was eine Greenpeace-Studie aus dem vergangenen Jahr zeigt. Statt über Zwangsdienste zu debattieren, sollten strukturelle Defizite bei der Bundeswehr, etwa bei Ausbildung, Führung und Attraktivität, behoben werden. Dadurch ließe sich auch die hohe Abbruchquote von rund 25 Prozent bei freiwillig Wehrdienstleistenden senken.

„Statt eines Zwangsdienstes, der die Aufrüstungsspirale nur noch weiter ankurbelt, braucht es kurz- und vor allem langfristige Bemühungen für Sicherheit und Abrüstung in Europa“, so Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK. Aufrüstung binde Ressourcen, die dringend für Klimaschutz und Armutsbekämpfung benötigt würden, und verschärfe die globalen Spannungen, anstatt sie abzubauen: „Wir müssen endlich friedensfähig werden“, fordert Michael Schulze von Glaßer.

Gemeinsame Pressemitteilung von DFG-VK und Greenpeace, Stuttgart/Hamburg 27. August 2025

Pressekontakt:
Michael Schulze von Glaßer (pol. Geschäftsführer der DFG-VK): svg@dfg-vk.de

Barbara Happe (Greenpeace):
bhappe@greenpeace.org

Kategorie: Anti-Militarisierung, Kriegsdienstverweigerung, Pazifismus und Antimilitarismus, Rekrutierung der Bundeswehr, Theorie & Praxis Stichworte: Kriegsdienst, Kriegsdienstverweigerung, Verweigern, Wehrdienst, Wehrpflicht

21.08.2025

Aktion: Wehrdienst schreddern!

Am 27. August 2025 will das CDU/CSU- und SPD-Kabinett bei einem Treffen im Bundesministerium der Verteidigung über das Gesetz zur Reaktivierung des Wehrdienstes beraten und abstimmen: Damit sollen nicht nur alle jungen Menschen Werbebriefe von der Armee erhalten (und junge Männer gezwungen werden einen Fragebogen auszufüllen), auch eine neue Wehrerfassung, Wehrüberwachung und die Zwangsmusterung junger Menschen sind geplant. Das nehmen wir nicht hin!

Wir fordern die Bundesregierung – und insbesondere die SPD – auf die Wehrdienstpläne zu stoppen! Weitere Aufrüstung wird nicht zu mehr Sicherheit führen, sondern nur in einer teuren und gefährlichen Aufrüstungsspirale münden.

Um unserer Forderung Nachdruck zu verleihen rufen wir zu einer Fotoaktion mit Kundgebung auf. Bei der Fotoaktion werden wir DIN-A0-Versionen des Gesetzestexts und der Bundeswehr-Anschreiben in einem großen Gartenhäcksler schreddern. Dazu werden wir passende Schilder und Transparente halten.

Als Redner*innen treten auf (Stand 25. August 2025):

  • Simon David Dressler (Aktivist und Influencer, TikTok)
  • Lisa Pfitzmann, jugendpolitische Sprecherin für Linksjugend [’solid] im Parteivorstand von Die Linke
  • David Werdermann (Jurist)
  • Ronja Fock, Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“
  • Naira und Martha, Greenpeace-Jugend

Wir freuen uns auf eine bunte und laute Versammlung gegen die Reaktivierung des Wehrdiensts!

Mach mit und komm zur Kundgebung am 27. August 2025 um 9 Uhr (wir sind schon ab 8 Uhr vor Ort und bauen auf) vor dem Haupteingang des Bundesministeriums der Verteidigung (Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin)!

Die Aktion wird organisiert und durchgeführt von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, den Naturfreunden Deutschlands, der IDK, der IPPNW, der Berliner VVN-BdA und pax christ Deutschland

Pressekontakt:
Michael Schulze von Glaßer (pol. Geschäftsführer der DFG-VK): svg@dfg-vk.de

Kategorie: Anti-Militarisierung, Kriegsdienstverweigerung, Pazifismus und Antimilitarismus, Rekrutierung der Bundeswehr, Theorie & Praxis Stichworte: Kriegsdienst, Kriegsdienstverweigerung, Verweigern, Wehrdienst, Wehrpflicht

04.08.2025

100.000 Origami-Kraniche zum Hiroshima-Gedenken

Ein Bündnis aus Friedensorganisationen hat in den letzten Monaten rund 100.000 Origami-Kraniche gesammelt. Die gefalteten Papiervögel gelten in Japan als Hoffnungssymbol und erinnern an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 80 Jahren. Rund ein Viertel der Kraniche wurde jetzt als Zeichen des Gedenkens nach Hiroshima geschickt.

„Unsere Aktion ‚Sadakos Kraniche‘ entstand aus einer Idee: Wer gemeinsam Kraniche faltet, kommt ins Gespräch über Atomwaffen und Wege zum Frieden, über Ängste und Hoffnungen. Das schien uns gerade jetzt – 80 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki – besonders wichtig“, erklärt Simon Bödecker, Referent für atomare Abrüstung bei der Friedensorganisation Ohne Rüstung Leben.
Im August 2024 haben die Organisationen daher dazu aufgerufen, Origami-Kraniche zu falten und einzusenden. Von dem Resultat waren sie dann selbst überrascht: Unzählige Sendungen mit insgesamt fast 100.000 gefalteten Kranichen!

Kraniche-Falten im April 2025 beim „Tag der Erde“ im nordhessischen Kassel.

„Wir sind überwältigt und sehr dankbar, dass sich so viele Menschen an unserer Aktion beteiligt haben. Schulklassen und Kindergärten haben gemeinsam Kraniche gefaltet und über die Geschichte von Sadako Sasaki gesprochen. Viele Menschen haben sich in der Familie, im Freundeskreis oder in Kirchengemeinden zusammengesetzt, um Kraniche zu falten. Das ist ein wunderbares Hoffnungszeichen!“, freut sich Annegret Krüger, Referentin beim Netzwerk Friedenskooperative und Vorsitzende des Frauennetzwerk für Frieden.
Rund ein Viertel – also etwa 25.000 – der Kraniche haben die Organisationen in 18 großen Versandkartons nach Hiroshima geschickt. Dort werden sie jetzt am Children’s Peace Monument – dem Denkmal für die getöteten Kinder – aufgehängt. Die restlichen Kraniche werden bei Aktionen und Gedenkveranstaltungen genutzt.
80 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki sind in den nächsten Tagen deutschlandweit hunderte Veranstaltungen und Gedenkaktionen geplant.

Welche Symbolik steht hinter dem Origami-Kranich?
Origami-Kraniche gelten in Japan traditionell als Hoffnungssymbol. Dass sie inzwischen auch als Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt gelten, geht auf die Geschichte von Sadako Sasaki zurück: Das Mädchen aus Hiroshima starb 1955 im Alter von nur 12 Jahren an den Folgen der Atombombe, die ihre Heimatstadt zerstörte. Bis zu ihrem Tod faltete Sadako Origami-Kraniche – als Zeichen ihrer Hoffnung und ihres Lebenswillens. Seitdem greifen Menschen weltweit dieses Symbol auf, um Sadako zu gedenken und eine Zukunft ohne Atomwaffen zu fordern.

Die Aktion „Sadakos-Kraniche“ wird von einem Bündnis aus den folgenden Friedensorganisationen durchgeführt:
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Frauennetzwerk für Frieden, ICAN Deutschland, IPPNW Deutschland, Naturfreunde Deutschlands, Netzwerk Friedenskooperative, Ohne Rüstung Leben, Pressehütte Mutlangen

Weiterführende Informationen:
Webseite der Aktion: https://sadakos-kraniche.dfg-vk.de/
Hier finden Sie Fotos von der Aktion, die Sie für Ihre Berichterstattung nutzen können: https://www.flickr.com/photos/friekoop/albums/72177720328087019/ Übersicht der Termine zum Gedenken an 80 Jahre Hiroshima und Nagasaki: https://www.friedenskooperative.de/hiroshimatag2025

Pressekontakt:
Marius Pletsch (DFG-VK Bundessprecher): pletsch@dfg-vk.de

Kategorie: Atomwaffen abschaffen, Pazifismus und Antimilitarismus, Pressemitteilung, Theorie & Praxis, Waffen & Rüstung Stichworte: Atombombe, Atomwaffen, Kraniche, Sadako

30.07.2025

Bundeshaushalt 2026 befeuert globales Wettrüsten!

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2026 scharf. Marius Pletsch, Bundessprecher der DFG-VK erklärt dazu: „Dieser Haushalt wird nicht zu mehr Sicherheit beitragen, sondern das globale Wettrüsten antreiben. Besonders die jungen Generationen wird belastet: Ihnen wird ein gewaltiger Schuldenberg für rückständige Investitionen aufgebürdet. Denn die gemachten Schulden dienen nicht der Gestaltung einer lebenswerten Zukunft in der Klimakrise, stabiler sozialer Sicherungssysteme oder einer innovativen zivilen Forschungslandschaft. Die Schulden fließen in ein sinnloses und gefährliches Wettrüsten. Zudem findet für die jungen Menschen ein enormer Einschnitt in persönliche Freiheiten statt, indem die Wehrerfassung wieder eingeführt wird und Personen mit einem männlichen Geschlechtseintrag im Personalausweis Fragebögen ausfüllen müssen – es droht sogar die Wiedereinführung einer strengen Wehrpflicht!“

Der Haushaltsentwurf für 2026 und die langfristige Finanzplanung der Bundesregierung belastet die jüngeren Generationen in enormem Ausmaß. Es sind 174,3 Mrd. € neue Schulden eingeplant, nochmal rund 31 Mrd. € mehr als im laufenden Jahr. Bis 2029 wird von einer Neuverschuldung von 851 Mrd. € ausgegangen. Trotzdem ist die Finanzierungslücke in den Jahren auf 172 Mrd. € angewachsen. Die Einsparungen werden insbesondere jene Menschen zu spüren bekommen, die besonders auf eine solidarische Unterstützung angewiesen wären: finanziell ärmere Menschen und jene, die fliehen müssen – oft vor Krieg und Gewalt. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) rief alle Ministerien zum Sparen auf. Alle Ministerien? Nein, der Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums – also der Einzelplan 14 – wird 2026 82,5 Mrd. € betragen und enorm steigen. 2029 sind 152,8 Mrd. € im Kernhaushalt vorgesehen.

Protestaktion gegen die Grundgesetzänderung im März 2025.

Durch die Grundgesetzänderung vom März dieses Jahres – wodurch Ausgaben in dem Bereich „Sicherheit“ über einem Prozent vom Bruttoinlandsprodukt von der Schuldenbremse ausgenommen sind – wird die Schuldenlast enorm wachsen. Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu, dass Militär und weitere Ausgaben unter dem Label „Sicherheit“ – also unter anderem Nachrichtendienste und die Waffenhilfe für die von Russland angegriffene Ukraine – 2026 erstmals mehrheitlich aus Krediten statt durch Steuern finanziert werden: Von 97,4 Mrd. € werden 2026 54,3 Mrd. € schuldenfinanziert, 2029 soll insgesamt 168,7 Mrd. € für den Bereich ausgegeben werden. Dann steigt der schuldenfinanzierte Anteil auf 122,1 Mrd. €. Dazu Marius Pletsch: „Im Rekordtempo werden national wie europäisch Schulden aufgenommen, um Deutschland und die Staaten der Europäischen Union materiell und personell ‚kriegstüchtig‘ zu machen. Das ist nicht nur gefährlich, weil uns die Rüstungsspirale einem Krieg näher bringt, sondern führt dazu, dass Investitionen in die Bekämpfung der Klimakatastrophe, in Bildung und gegen Armut ausbleiben werden.“

Dieser Haushaltsentwurf wird insbesondere die jüngeren Generationen hart treffen: Durch den Schuldenberg wird ihnen eine Lösung von universellen Problemen wie der Klimakatastrophe zusätzlich erschwert, da kaum Mittel vorhanden sein werden und schwerwiegende Einsparungen in den nächsten Jahren zu befürchten sind. Dazu kommt eine direkte Betroffenheit durch die Pläne der Bundesregierung mit dem „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“. Denn damit sollen Strukturen aufgebaut werden, um die Wehrerfassung wieder einzuführen, Personen mit männlichem Geschlechtseintrag ab Jahrgang 2008 ab 2026 zur Abgabe eines Fragebogens zu verpflichten, ab 2028 die Musterung wiedereinzuführen und die Wehrpflicht zu reaktivieren, sollten sich nicht genügend Freiwillige melden. Die DFG-VK hat zum Thema Kriegsdienstverweigerung ein Informationsangebot, welches unter verweigern.info erreicht werden kann.

Die DFG-VK fordert alle Parlamentarier*innen der demokratischen Fraktionen auf, in der Haushaltsberatung andere Prioritäten zu setzen. Erwartbare Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit und Nothilfeprogrammen, bei der Unterstützung von ziviler Seenotrettung und Unterstützung von Geflüchteten, bei sozialen Sicherungssystemen und bei in der zivilen Forschung sind nicht hinnehmbar. Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, fordert: „Statt Aufrüstung und der Befeuerung des globalen Wettrüstens braucht es Investitionen in die Zukunft, in menschliche Sicherheit – ökologisch, wirtschaftlich und sozial – in Friedensforschung, Diplomatie, Friedensforschung, Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung und sozialer Verteidigung!“

Der Bundesverband der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen, Stuttgart am 30. Juli 2025

Pressekontakt:
Marius Pletsch (DFG-VK Bundessprecher): pletsch@dfg-vk.de

Kategorie: Abrüstung und Konversion, Anti-Militarisierung, Bundeswehr abschaffen, Kein Frieden mit der NATO, Kriegsdienstverweigerung, Militarisierung der EU, Pazifismus und Antimilitarismus, Pressemitteilung, Rekrutierung der Bundeswehr, Theorie & Praxis, Umrüstung der Bundeswehr, Waffen & Rüstung, Zivile Konfliktlösung Stichworte: Aufrüstung, Bundeswehr, Kriegstüchtigkeit, Zeitenwende

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