von Prof. Dr. Andreas Buro (2. Fassung 30.3. 2011)
Beim militärischen Eingreifen der NATO in Libyen entstehen Zweifel über die wirklichen Motive. Warum greift der Westen nur in Libyen ein und nicht in Saudi-Arabien, Bahrein, Syrien, Israel, Simbabwe oder an der Elfenbeinküste? Warum wurden die Bemühungen um eine politische Lösung, die von der Afrikanischen Union aus Lateinamerika und von der Türkei ausgingen nicht unterstützt, sondern durch schnelle Bombenangriffe zunichte gemacht? Warum wird fast ausschließlich über die tatsächlichen und potentiellen Opfer der Gaddafi Truppen berichtet, aber nicht über die Massaker der Rebellengruppen? Die Spitzenpolitiker der Rebellen Mahmud Schibril und Ali Tarhuni haben ihr Studium in den USA absolviert und waren dort an Universitäten tätig. Wem fällt da nicht sogleich der afghanische Präsident Karsai ein? Geht es auch um Zugriffsmöglichkeiten auf das libysche Öl? Erlaubt die UN-Resolution wirklich, dass die NATO im Bürgerkrieg Partei auf der Seite der Rebellen ergreift? Welchen Anteil an der Rebellion haben westliche Geheimdienste?
Pazifismus und Antimilitarismus
„Nur“ für Frieden zu sein ermöglicht Krieg „mit“!
Zur DFG-VK-Programmdiskussion: Provokation als antimilitaristisches Aktionswerkzeug
Von Eugen Januschke
https://zivilcourage.dfg-vk.de
(für Zivilcourage 1-2011)
Im Unterschied zum so genannten Kalten Krieg führt Deutschland heute handfeste Kriege. Damit muss das Ziel der DFG-VK nicht nur die Beseitigung von Kriegsursachen und die Reduzierung der strukturellen Kriegsführungsfähigkeit Deutschlands sein – beides bleiben wichtige und langfristige Aufgaben für die DFG-VK -, sondern es bedarf verstärkter Anstrengungen, signifikant zur Beendigung von laufenden Kriegen mit Beteiligung der Bundeswehr beizutragen. Dabei erhöht sich die Dringlichkeit für kurzfristige Effekte von solchen Aktionen. Es muss überlegt werden, auch auf andere Aktionsformen als die bisher für die DFG-VK üblichen zurückzugreifen. Hier wird begründet, dass die Provokation eine solche neue Aktionsform darstellt.urch die nun laufenden Kriege mit Beteiligung der Bundeswehr, lässt sich eine gesellschaftliche Gruppe in Deutschland ausmachen, die als „ambivalente Mehrheit für den Frieden“ bezeichnet werden kann. Diese gesellschaftliche Mehrheit spricht sich seit Jahren regelmäßig in Umfragen gegen den Krieg in Afghanistan aus. Aber schon bei Wahlen ist hiervon nichts mehr zu merken; geschweige denn bei Versuchen, der Fortführung dieses Krieges mit direkterer und persönlicher Einflussnahme zu begegnen. In ihrer Passivität ermöglicht die „ambivalente Mehrheit für den Frieden“ den Krieg mit. Die bisherige Strategie der DFG-VK zielt sicherlich auch auf ein Aktivieren von Menschen aus dieser Friedensmehrheit. Allerdings liegt der Schwerpunkt der DFG-VK auf Maßnahmen, die dieser Mehrheit Gehör verschaffen wollen im politischen Entscheidungsprozess. Als Mittel der Strategie des Gehörverschaffens dienen z.B. die Lancierung von entsprechenden Inhalten in Leitmedien, Parlamentariergespräche, Postkartenaktionen, Unterschriftenlisten und dergleichen.
Guttenberg-Affäre – Das Verschwinden des Krieges
Die Methode Guttenberg bedeutet, unabhängig vom Überleben ihres Protagonisten im Amt, das Ende der humanitären oder völkerrechtlichen Rechtfertigungen, der Begründungen und Rechtfertigungen überhaupt. Lesen Sie, wie das funktioniert….
Der Krieg der Regierenden um die Köpfe hat eine neue und nicht ungefährliche Dimension angenommen. Gefährlich übrigens nicht nur für diejenigen, die Kriege insgesamt und/oder speziell den Afghanistan-Krieg ablehnen. Sondern gefährlich für den politischen Diskurs insgesamt. Karl-Theodor zu Guttenberg hat in diesem Krieg um die Köpfe bisher eine führende Rolle gespielt. Aber die folgenden Befunde dürften auch gelten, wenn er nicht im Amt bleiben kann.
Wir erleben das Verschwinden Afghanistans aus der Afghanistan-Debatte. Und die endgültige Heimkehr des Krieges ins Normalitäts-Bewusstsein der Deutschen. Der Krieg als ein nicht sehr beliebter, aber vertrauter, ständiger Begleiter. Die Methode Guttenberg bedeutet, unabhängig vom Überleben ihres Protagonisten im Amt, das Ende der humanitären oder völkerrechtlichen Rechtfertigungen, der Begründungen und Rechtfertigungen überhaupt.
Das Bild vom Krieg, das uns vermittelt wird, löst sich radikal von seinem realen Gegenstand. Afghanistan dient nur noch als Chiffre für etwas Größeres, das uns immer und überall begleitet: Der Umbau der Bundeswehr von der Landesverteidigungs- zur Interventionsarmee vollendet sich durch die Alltäglichkeit und Allgegenwart des Krieges im öffentlichen Bewusstsein.
Was ist eigentlich Pazifismus?
Zur Klärung eines politischen Begriffs
http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfram_Beyer
von Wolfram Beyer
Es ist sinnvoll von Zeit zu Zeit politische Positionen zu reflektieren, bzw. politische Begriffe zu klären. Kann der Begriff Pazifismus heute für uns von Bedeutung sein?
Der Begriff
Das Wort Pazifismus wurde zuerst 1901 von E. Arnaud in der Tageszeitung Indépendance Belge gebraucht. Als Pazifisten sollten die Anhänger der Friedensbewegung bezeichnet werden, die mit individuellen und kollektiven Mitteln, für friedliche, zwischenstaatliche Konfliktaustragung eintreten, mit dem Ziel einer auf Recht gegründeten Völker- und Staatengemeinschaft.
Unter diesem Begriff wurden auch bisherige Teilziele der Friedensbewegung wie internationale Schiedsgerichtsbarkeit, Abrüstung, Zusammenschluß der Nationen Europas und der Welt, Völkerkongreß etc. zusammengefaßt.
Was ist eigentlich Anti-Militarismus
Im Anti-Militarismus (AMI) lassen sich im wesentlichen zwei Entwicklungslinien der Kritik am Militarismus ausmachen, die bis in die Mitte des 19. Jahrh. zurückreichen. Es sind die politischen Theorien des Liberalismus und des Sozialismus.
von Wolfram Beyer
Friedensgedicht – Für das Leben! „Bist du das Gesicht?“
von Monika Riemer
Bist du das Gesicht, dass ich kürzlich,
während der Tagesschau für zwei Sekunden in der Fotogalerie des Todes –
zum traurigen Medien-Star aufleuchten sah?
Bald vier Jahre ist es nun her:
Ich stand vor dir im Zug nach Berlin.
Es war ein sonniger, schöner Tag.
Du schautest mich an:
Lachend, mit stolzem Gesicht.
Fest eingedrückt in Kameraden-Schar.
Spiel-Karten in der Hand . –
Wie alle jungen Soldaten vor dir der letzten hundert Jahr‘;
in vollgestopften Zügen,
die sie nicht schnell genug aus dem Frieden fortreißen konnten.
Du hast mich erinnert an meinen Sohn,
der jetzt wohl so alt ist wie du damals warst.