Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Abrüstung und Konversion

Ende des INF-Vertrags: Entweder wir fangen an, uns zu fürchten, oder wir fangen an zu kämpfen

Wir sind mitten in einem neuen Kalten Krieg, der schon jetzt jederzeit eskalieren kann. Die Doomsday-Clock steht auf zwei Minuten vor zwölf. Zwei Minuten! Zugleich gibt es keine Anzeichen einer politischen Annäherung, einer Bereitschaft zu einem konstruktiven Abrüstungsdialog.

Die USA und Russland beschuldigen sich seit Jahren gegenseitig, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Nun haben sie ihn gekündigt. Wo sind die Entspannungspolitiker*innen, die die nächsten sechs Monate nutzen, um eine neue nukleare Aufrüstungswelle in Europa zu verhindern, und wo waren sie in den letzten Jahren? Seit Beginn der Krim-Krise konstruiert die Nato eine neue Konfrontationslinie, mit der sich die geostrategische Landnahme entlang der „Ostfront“ legitimieren lässt. Aber mit einem geladenen Gewehr in der Hand lässt sich schwer verhandeln.

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Reden statt Rüsten! – RETTET DEN INF-VERTRAG!

RETTET DEN INF-VERTRAG! – Aktionsaufruf

Am 2. Februar 2019 läuft die Frist ab, die US-Präsident Donald Trump Russland für die Abrüstung ihres „Iskander“-Raketensystems gesetzt hat. Die USA sehen in dem System einen Verstoß gegen den INF-Vertrag, der den Besitz nuklearer Mittelstreckensysteme verbietet. Russland wirft den USA ihrerseits vor mit dem „Aegis“-Kampfsystem gegen den Vertrag zu verstoßen. Wir rufen zur Rettung des INF-Vertrags auf!

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Aktion „Reden statt rüsten – INF-Vertrag retten“

In Europa droht ein neues atomares Wettrüsten: US-Präsident Donald Trump will den INF-Vertrag mit Russland zur Kontrolle von Mittelstreckenraketen kündigen. Das gefährdet massiv die Sicherheit der Menschen in Deutschland und Europa! Durch die kurze Vorwarnzeit bei diesen Atomraketen kann es besonders leicht passieren, dass es zu einem Fehlalarm kommt und Atomwaffen eingesetzt werden.

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Wie vertreibt man eine Rüstungsmesse?

Nachdem die Militär-Simulatoren-Messe ITEC nach Protesten 2014 zum letzten Mal in Köln stattfand, war nun auch das Gastspiel in Stuttgart eine einmalige Angelegenheit. Ein Rückblick auf die Proteste und den Prozess, der zum erfolgreichen Abzug der Rüstungsmesse aus der baden-württembergischen Landeshauptstadt geführt hat und eine Anleitung für den Fall, dass sich die ITEC 2022 einen anderen Austragungsort in Deutschland sucht.

Sirenen heulen. Schreie durchdringen die warme Luft in diesem Mai 2014 vor dem historischen Kölner Dom. Vor dem Hotel Excelsior liegen einige Menschen mit blutverschmierter Kleidung. Zum Glück nur eine Protestaktion – aber eine mit Wirkung. Vom 20. bis 22. Mai des Jahres fand in den Kölner Messehallen die Rüstungsmesse ITEC statt – das „International Forum for the Military Training, Education and Simulation Sectors“. Auf der Messe trafen sich Militärs aus aller Welt, um sich über militärische Trainings- und Schießsimulatoren auszutauschen und Geschäfte abzuschließen. Die Simulatoren sollen die Kriegsführung erleichtern und Soldatinnen und Soldaten kostengünstig für Einsätze vorbereiten. Erstmals gab es dagegen 2014 in Köln größere Proteste: Etwa 300 Menschen waren auf der Straße – und eben auch schräg gegenüber vom Dom vor dem Hotel Excelsior, in dem sich die Militärs und Rüstungsindustriellen am Abend zum gemeinsamen Beisammensein trafen.

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Deutschland muss Atomwaffenver botsvertrag beitreten

Der 7. Juli ist zu einem historischen Datum für den Kampf für eine atomwaffenfreie Welt geworden. Er markiert die Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages der Vereinten Nationen im letzten Jahr.

122 Staaten haben am 7. Juli 2017 in New York einen Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen. Seitdem wurde er von 59 Staaten unterzeichnet und von zehn Staaten ratifiziert. ICAN, die „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“, geht davon aus, dass bis Ende 2019 die 50. Ratifizierung abgeschlossen sein wird und der Vertrag somit in Kraft treten kann. Die Kampagne, ein internationales Bündnis bestehend aus Nichtregierungsorganisationen, erhielt im letzten Jahr den Friedensnobelpreis. Unzählige Aktivisten und Aktivistinnen aus aller Welt haben bedeutend an der Entstehung des Atomwaffenverbotsvertrages mitgearbeitet, indem sie mit ihrem Engagement und guter Lobbyarbeit die Entscheidungsträger und -trägerinnen in ihren Parlamenten zur Arbeit an einem Vertrag bewegten, der nicht nur die Entwicklung, Produktion, den Besitz und Einsatz, sondern auch die Tests, Lagerung, Stationierung und den Transport von Atomwaffen verbietet. „Der Verbotsvertrag untersagt zudem die Drohung mit Atomwaffen“, erklärt DFG-VK Bundessprecherin Kathi Müller und fügt hinzu: „Donald Trump hat gezeigt, wie verantwortungslos heute mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen gedroht wird. So ein Verhalten darf nicht salonfähig werden.“

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Finale von „Frieden geht!“ – Das war der Staffellauf gegen Rüstungsexporte

Über 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Über 1.000 Kilometer. Vom 21. Mai bis zum 2. Juni fand der „Frieden geht! – Staffellauf gegen Rüstungsexporte 2018“ statt. Die DFG-VK war eine der Haupt-Trägerorganisationen des Projekts. Hier ein paar filmische Eindrücke vom Staffellauf – weitere Bilder und Informationen gibt es auf: www.frieden-geht.de

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