Atomwaffen abschaffen

28.12.2020

Für eine starke Friedensbewegung 2021!

Liebes DFG-VK-Mitglied, liebe*r Freund*in des Verbandes,

die Corona-Pandemie setzt uns allen zu. Und was machen die Regierungen und Militärs? Sie rüsten auf! Als würden Panzer und Bomben gegen die Pandemie und andere bedenkliche Entwicklungen wie den Klimawandel etwas nützen. Ganz im Gegenteil stehen die wachsenden Ausgaben für das Militär in Konkurrenz zu Ausgaben in zivilen Bereichen, in denen immer wieder Geld fehlt.

Wir setzen uns für die tatsächliche Sicherheit der Menschen ein und engagieren uns für Abrüstung und Gewaltfreiheit. Leider verfügen wir dabei nicht über riesige finanzielle Mittel. Allein für Werbung gibt die Bundeswehr jährlich 35 Millionen Euro aus – das ist 100-Mal so viel wie der jährliche Gesamthaushalt der DFG-VK!
Um dem Militär trotzdem etwas entgegensetzen zu können, bitten wir dich um Unterstützung für zwei unserer Projekte (siehe unten).

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26.05.2020

DFG-VK reagiert auf Debatte um nukleare Teilhabe Deutschlands

Anlässlich der durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich angestoßenen Debatte um die nukleare Teilhabe Deutschlands haben sich die Bundessprecher*innen der Friedensgesellschaft mit einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten gewandt.

Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,

mit großem Interesse haben wir in den letzten drei Wochen die von Ihnen angestoßene Debatte um die nukleare Teilhabe Deutschlands verfolgt. In einer Zeit, die von Aufrüstung und der Erosion vieler wichtiger Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge gezeichnet ist, bedarf es Mut und Standhaftigkeit, einen solchen Vorstoß zu wagen.

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03.02.2020

Atomwaffen-Abrüstungsvertrag läuft aus – Nachfolge gefordert!

In einem Jahr – am 5. Februar 2021 – läuft der „New START“-Vertrag zwischen Russland und den USA aus: Der Vertrag begrenzt die Zahl strategischer Atomwaffen beider Seiten. Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) fordert für das letzte bestehende Abkommen zur nuklearen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland einen Nachfolgevertrag.

Zwei Mal wurde der 1991 unterschriebene „Strategic Arms Reduction Treaty“ (START)-Vertrag bereits erneuert. Nun droht ihm das ersatzlose Aus. Der zuletzt 2010 vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama und dem russische Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete „New START“-Vertrag begrenzte die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe von damals 2.200 auf je 1.550 und die Zahl der Trägersysteme von 1.600 auf nur noch 800 – der Vertrag gilt aktuell als erfüllt, es finden gegenseitige Kontrollen statt. Da bisher keine Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten stattfinden, könnte es nach Auslaufen des „New START“-Vertrags am 5. Februar 2021 keinen neuen Abrüstungsvertrag geben.

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25.10.2019

Neue Koalition: „Tauschen Atomwaffen gegen Wehrpflicht“

von Otfried Nassauer

Koalitionsverhandlungen sind eine Form des „do ut des“. Das belegt auch der heute veröffentlichte Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP. Beide Parteien mussten geben, damit ihnen gegeben wurde.

Der FDP wurde gegeben, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen. Im Kontext der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 und „im Zuge der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzeptes der NATO werden wir uns im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.“ So der Koalitionsvertrag auf Seite 112. Dem kleinen neuen Koalitionspartner gewährte die CDU/CSU, was sie dem großen, bisherigen immer wieder verweigert hatte.

Einlenken und nachgeben musste die FDP dagegen bei einem anderen Thema: Der Wehrpflicht. Diese bleibt bestehen. Der Wehrdienst soll auf sechs Monate verkürzt werden. Damit soll ermöglicht werden, dass mehr junge Männer zum Wehrdienst gezogen werden und die von Gerichten zuletzt immer wieder angezweifelte „Wehrgerechtigkeit“ noch einmal ein paar Jahre behauptet werden kann.

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27.06.2019

Jugendappell vor der UNO in New York

Der Appell der DFG-VK Jugenddelegation vor dem Plenum der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag bei den Vereinten Nationen in voller Länge auf Englisch und in deutscher Übersetzung.

Herr Vorsitzender, verehrte Delegierte, sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind dankbar und fühlen uns geehrt, für die Möglichkeit heute vor Ihnen zu sprechen. Wir fühlen uns geehrt, heute vor Ihnen stehen zu können und die Stimmen der Jugend von überall auf der Welt zu vertreten: China, Deutschland, Indien, Kasachstan, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Vietnam und die Vereinigten Staaten von Amerika. Wir sind über unsere Grenzen hinweg zusammengekommen, um für unsere Zukunft zu kämpfen.

Wir, als globale Bürger*innen, wissen, dass es an unserer Generation liegt, aufzustehen und zusammenzukommen, um dem nuklearen Zeitalter ein Ende zu setzen. Wir sind hier, weil Atomwaffen noch immer eine massive Bedrohung für unsere Welt darstellen. Eine Bedrohung, die unsere Grenzen überschreiten. Atomwaffen sind willkürlich. Sie haben negative Auswirkungen auf indigene Völker und zerstören das Leben von Kindern und Frauen.

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02.06.2019

Bundesweit Proteste gegen Atomwaffen

In über einem dutzend Städten haben Friedensaktivistinnen und -aktivisten gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags und für eine atomwaffenfreie Welt protestiert.

Fotos vom Aktionstag zur kostenlosen Verwendung finden sich hier.
Ein Video vom INF-Aktionstag gibt es hier.

Vor zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA und Russlands haben Friedensaktive am Samstag gegen ein neues atomares Wettrüsten demonstriert. In insgesamt 16 deutschen Städten gab es Proteste gegen die Kündigung des INF-Abrüstungsvertrags, häufig vor den Konsulaten der beiden größten Atommächte. Organisiert wurde der Aktionstag von der „Deutsche Friedensgesellschaft“ (DFG-VK), den „Internationalen Ärzten zur Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW), der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN) sowie der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!“.

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