Am 22. Januar tritt der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Dieser historische Tag wird auf der ganzen Welt auf besondere Weise begangen. Auch DFG-VK Ortsgruppen veranstalten zu diesem Anlass Kundgebungen und Aktionen, um diesen Erfolg gebührend zu feiern.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Termine: Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft!Atomwaffen abschaffen
Statements zum Atomwaffenverbot
Heute tritt das Atomwaffenverbot in Kraft – ein historischer Tag. Drei unserer Bundessprecher*innen haben sich zu diesem besonderen Ereignis geäußert.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Statements zum AtomwaffenverbotFür eine starke Friedensbewegung 2021!
Liebes DFG-VK-Mitglied, liebe*r Freund*in des Verbandes,
die Corona-Pandemie setzt uns allen zu. Und was machen die Regierungen und Militärs? Sie rüsten auf! Als würden Panzer und Bomben gegen die Pandemie und andere bedenkliche Entwicklungen wie den Klimawandel etwas nützen. Ganz im Gegenteil stehen die wachsenden Ausgaben für das Militär in Konkurrenz zu Ausgaben in zivilen Bereichen, in denen immer wieder Geld fehlt.
Wir setzen uns für die tatsächliche Sicherheit der Menschen ein und engagieren uns für Abrüstung und Gewaltfreiheit. Leider verfügen wir dabei nicht über riesige finanzielle Mittel. Allein für Werbung gibt die Bundeswehr jährlich 35 Millionen Euro aus – das ist 100-Mal so viel wie der jährliche Gesamthaushalt der DFG-VK!
Um dem Militär trotzdem etwas entgegensetzen zu können, bitten wir dich um Unterstützung für zwei unserer Projekte (siehe unten).
DFG-VK reagiert auf Debatte um nukleare Teilhabe Deutschlands
Anlässlich der durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich angestoßenen Debatte um die nukleare Teilhabe Deutschlands haben sich die Bundessprecher*innen der Friedensgesellschaft mit einem Schreiben an den Bundestagsabgeordneten gewandt.
Sehr geehrter Herr Dr. Mützenich,
mit großem Interesse haben wir in den letzten drei Wochen die von Ihnen angestoßene Debatte um die nukleare Teilhabe Deutschlands verfolgt. In einer Zeit, die von Aufrüstung und der Erosion vieler wichtiger Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge gezeichnet ist, bedarf es Mut und Standhaftigkeit, einen solchen Vorstoß zu wagen.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin DFG-VK reagiert auf Debatte um nukleare Teilhabe DeutschlandsAtomwaffen-Abrüstungsvertrag läuft aus – Nachfolge gefordert!
In einem Jahr – am 5. Februar 2021 – läuft der „New START“-Vertrag zwischen Russland und den USA aus: Der Vertrag begrenzt die Zahl strategischer Atomwaffen beider Seiten. Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) fordert für das letzte bestehende Abkommen zur nuklearen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland einen Nachfolgevertrag.
Zwei Mal wurde der 1991 unterschriebene „Strategic Arms Reduction Treaty“ (START)-Vertrag bereits erneuert. Nun droht ihm das ersatzlose Aus. Der zuletzt 2010 vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama und dem russische Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete „New START“-Vertrag begrenzte die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe von damals 2.200 auf je 1.550 und die Zahl der Trägersysteme von 1.600 auf nur noch 800 – der Vertrag gilt aktuell als erfüllt, es finden gegenseitige Kontrollen statt. Da bisher keine Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten stattfinden, könnte es nach Auslaufen des „New START“-Vertrags am 5. Februar 2021 keinen neuen Abrüstungsvertrag geben.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Atomwaffen-Abrüstungsvertrag läuft aus – Nachfolge gefordert!Neue Koalition: „Tauschen Atomwaffen gegen Wehrpflicht“
von Otfried Nassauer
Koalitionsverhandlungen sind eine Form des „do ut des“. Das belegt auch der heute veröffentlichte Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP. Beide Parteien mussten geben, damit ihnen gegeben wurde.
Der FDP wurde gegeben, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen konnte, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen. Im Kontext der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 und „im Zuge der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzeptes der NATO werden wir uns im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.“ So der Koalitionsvertrag auf Seite 112. Dem kleinen neuen Koalitionspartner gewährte die CDU/CSU, was sie dem großen, bisherigen immer wieder verweigert hatte.
Einlenken und nachgeben musste die FDP dagegen bei einem anderen Thema: Der Wehrpflicht. Diese bleibt bestehen. Der Wehrdienst soll auf sechs Monate verkürzt werden. Damit soll ermöglicht werden, dass mehr junge Männer zum Wehrdienst gezogen werden und die von Gerichten zuletzt immer wieder angezweifelte „Wehrgerechtigkeit“ noch einmal ein paar Jahre behauptet werden kann.