Heute findet eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu den letzten Skandalen in der Bundeswehr-Einheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) statt. Mit einer Protestaktion vor dem Bundestag forderten Militärkritiker*innen die Auflösung der skandalumwobenen Eliteeinheit.
Frei verwendbare Fotos der Protestaktion finden sie HIER.
Es geht um Partys mit abgetrennten Schweineköpfen, rechtsextreme Vorfälle, verschwundene Munition und Strafvereitelung: In einer Sondersitzung befasst sich heute (12. April 2021) der Verteidigungsausschuss des Bundestags mit dem KSK. Geladen ist dazu Brigadegeneral Markus Kreitmayr, Kommandeur des KSK. Er hatte in Kaserne der Bundeswehr-Eliteeinheit im baden-württembergischen Calw eigenmächtig eine „Amnestie-Box“ aufgestellt, in der die Soldaten straffrei zuvor von ihnen gestohlene Munition abgeben konnten. Rund 50.000 Schuss und auch Handgranaten kamen dabei zusammen. Laut Bestandslisten fehlt aber noch immer viel gefährliches Diebesgut.
Vor dem Bundestag in Berlin haben daher heute Aktive der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), der „Antimilitaristischen Aktion Berlin“ (AMAB) und der „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) für die sofortige Auflösung des KSK demonstriert. Drei Aktivist*innen in martialischen KSK-Uniformen präsentierten einen (künstlichen) Schweinekopf, Munitionskisten und die bei Rechtsextremist*innen beliebte Reichskriegsflagge, um die Skandale zu verbildlichen. Auch eine „Amnestie-Box“ mit heraushängenden Patronengurten wurde aufgestellt. Die Forderung „Kommando Spezialkräfte auflösen“ war auf einem großen Transparent zu lesen.
„Die regelmäßigen Nazi-Skandale und bekannt gewordenen Vorfälle sexualisierter Gewalt beim KSK zeigen, was passiert, wenn man ein Killerkommando für Auslandseinsätze schafft“ so Boris Hansen von der Antimilitaristischen Aktion Berlin (AMAB). Luca Heyer von der IMI ergänzt: „Die Bundeswehr-Einheit wurde 1996 bewusst mit nur geringer Möglichkeit der parlamentarischen Kontrolle aufgestellt – die unzähligen Skandale seitdem zeigen, dass dieses Konzept fehlgeschlagen ist.“ Die Einheit sei unreformierbar, so Heyer.
Dies sieht auch die DFG-VK so: „Wir sind gespannt, ob die heutige Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mehr bringt als nur ein Reinwaschen der Einheit und ihres Kommandeurs“, erklärt Ayla Mutlu von der Friedensorganisation und fügt hinzu: „Eine Struktur wie die KSK, die aufgebaut wurde um Macht zu missbrauchen, kann nicht reformiert werden“.
Hintergrundinformationen der Informationsstelle Militarisierung über die „Kommando Spezialkräfte“ gibt es hier, hier, hier und hier.
Für Interviews oder bei Nachfragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:
Michael Schulze von Glaßer (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen)
svg@dfg-vk.de, 0176-23575236
Luca Heyer (Informationsstelle Militarisierung)
luca@imi-online.de
Boris Hansen (Antimilitaristische Aktion Berlin)
amab@riseup.net
Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, der Antimilitaristischen Aktion Berlin und der Informationsstelle Militarisierung, Stuttgart/Berlin/Tübingen 12. April 2021.