EADS-Atomwaffenträgersysteme
(Fragen von Marion Küpker, Internationale Sprecherin der DFG-VK für Atomwaffen und Uranmunition)
EADS produziert für Frankreich die Trägerrakete M51, welche die neuen Mini-Nuke Gefechtsköpfe tragen soll. Meine Fragen lauten:
– Wie kann dies in Einklang mit dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996, dass der Einsatz von und die Bedrohung mit Atomwaffen illegal im Sinne des Völkerrechts sind, stehen?
– Wie kann EADS Trägerraketen für ein System, das eindeutig gegen das Völkerrecht verstößt, produzieren?
– Diese Modernisierung des französischen Atomwaffenarsenals verstößt ebenfalls gegen den Nichtverbreitungsvertrag für Atomwaffen (NPT), in dem sich die Atomwaffenstaaten zu Schritten bis hin zur totalen nuklearen Abrüstung verpflichten. Modernisierung ist das Gegenteil von Abrüstung, also warum tritt EADS nicht von diesem Auftrag zurück? Es ist um so schockierender, da die atomaren Modernisierungsprogramme von den USA, Großbritannien und Frankreich die treibenden Kräfte für einen atomaren und konventionellen Rüstungswettlauf sind und EADS einer der größten Kriegsprofiteure der Welt ist.
– Auch die neue NATO-Doktrin stimmt präemptiven Atomschlägen zu! Die NATO-Staaten sind verantwortlich für 75% der weltweiten Rüstungsausgaben, heute insgesamt 1,5 Billionen US-$. Denken EADS, ihr Vorstand und ihre Anteilseigner an die Möglichkeit, in der Zukunft vor einem Kriegverbrechertribunal wegen Beteiligung an der Produktion illegaler Massenvernichtungswaffen angeklagt zu werden?
EADS produziert verschiedene Atomwaffenträgersysteme, z.B. den atomaren Marschflugkörper ASMP-A; und ebenfalls den Marschflugkörper TAURUS, welcher einen Atomsprengkopf tragen kann.
Am 8. Dezember 2010 berichtete der US-Historiker Gareth Porter auf Wikileaks über ein Protokoll der U.S.-Russian Joint Threat Assessment Talks: Russische Spezialisten arbeiteten intensiv am iranischen Ballistische-Raketen-Programm und widerlegten die Behauptung der USA, der Iran verfüge bereits über 19 Raketen des Typs BM-25, welche Städte in Westeuropa erreichen können. Diese Information wurde nicht von der Presse erwähnt und hat das von US-Präsident Obama geplante Raketenabwehrsystem für Europa, welches durch diese Behauptung gerechtfertigt wird, nicht beeinflusst.
Atomare Abschreckung ist und war immer ein Mythos. Die Medical Association for Prevention of War (ICAN) schreibt:
„Die Theorie der atomaren Abschreckung schreibt vor, dass Atomwaffen helfen werden, den Frieden zu bewahren, weil keine Nation die Vergeltung eines atomar bewaffneten Gegners riskieren würde. Alle Indizien widersprechen dieser Theorie. Atomwaffen haben die Kriege in Korea, Vietnam, Afghanistan, den Krieg um die Falklandinseln und die irakischen Raketenangriffe auf Israel 1991 nicht verhindert, und der Verdacht ihrer Existenz hat die Invasion in den Irak genauso wenig verhindert wie Terroranschläge in atomar bewaffneten Staaten und ihren Verbündeten wie den USA, dem Vereinigten Königreich, Spanien, Russland und Indien.“
Der zivile und militärische Einsatz der Atomtechnologie sind zwei Seiten der selben Medaille und haben bereits genug Zerstörung und strahlenden Müll für Tausende zukünftiger Generationen angerichtet.
Es ist an der Zeit, die Rüstungsindustrie und dadurch die Plünderung und Zerstörung unseres einzigen Planeten zu stoppen.
Wir fordern EADS auf, die Produktion illegaler Atomwaffenträgersysteme sofort zu beenden und statt dessen nützliche und sinnvolle zivile Waren zu produzieren.