Das Jubiläumsjahr der 1892 in Berlin gegründeten „Deutschen Friedensgesellschaft“ steht bevor – wir freuen uns auf ein friedenspolitisch starkes Jahr 2017 (spendet dafür, damit wir in dem Jahr viele Aktionen machen können)! Doch auch im aktuellen Jahr haben DFG-VK-Aktive unzählige Aktionen durchgeführt. Dabei sind wir der einzige Verband, der alle friedenspolitischen Themenfeldern bearbeitet – das zeigt auch dieser, bei weitem nicht vollständige Jahresrückblick wieder:
Winter 2016
Lange schon herrscht in Syrien Krieg. Im Dezember 2015 beschloss der Bundestag, aktiv mitzumischen: Tornado-Kampfflugzeuge sollten in die Türkei verlegt werden, um über Syrien „Feinde“ aufzuklären, die anschließend von anderen Streitkräften ins Visier genommen werden können. Anfang des Jahres wurden die Jets vom Luftwaffenstützpunkt Jagel in Schleswig-Holstein verlegt – unsere nördlichen Gruppen waren mit Protest dabei. Sie wollten die Truppenverlegung nicht unwidersprochen lassen und riefen vor dem Fliegerhorst: Kein deutscher Militäreinsatz in Syrien!
Was vielen Leuten gar nicht bekannt ist: Jährlich treten über 1.500 unter 18-Jährige ihren Dienst bei der Bundeswehr an. Seit diesem Jahr sind wir Mitglied im „Deutschen Bündnis Kindersoldaten“ und setzen uns gemeinsam mit Organisationen wie „terre des hommes“, der „Kindernothilfe“ und UNICEF dafür ein, dass die Bundeswehr aufhört, Minderjährige zu rekrutieren: www.unter18nie.de. Im Februar fand u.a. zu diesem Thema der „Red Hand Day“, der internationale Tag gegen Kindersoldaten, statt, an dem sich auch viele DFG-VK-Gruppen beteiligten. Doch wir waren nicht nur auf der Straße aktiv: Auch in der Kinder-Kommission des Bundestags war die skrupellose Rekrutierungspraxis der Bundeswehr Thema und wir habenzwei der Experten gestellt, die den Abgeordneten etwas über das Thema erzählten.
„Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports“ hieß die Ein-Tages-Ausstellung der von uns mitgetragenen Kampagne „Aktion Aufschrei“ vor dem Bundestag (hier ein Video von der Aktion). Die Skulpturen der Nasen der sieben großen Profiteure deutschen Rüstungsexports zogen viele neugierige Passantinnen und Passanten an. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ (www.aufschrei-waffenhandel.de) ist dabei eine der umfangreichsten und erfolgreichsten friedenspolitischen Kampagnen der letzten Jahrzehnte – und auch dringend nötig: Mit einem Umfang von fast 12,9 Milliarden Euro genehmigte die Bundesregierung 2015 die Ausfuhr von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in einem bisher nicht gekannten Ausmaß.
Frühjahr 2016
Besser besucht als in den Vorjahren waren 2016 die bundesweit etwa 80 Ostermarsch-Demonstrationen. Über 20.000 Menschen – darunter viele DFG-VK-Mitglieder – waren auf den Straßen und auch vielerorts in die Organisation des Protests eingebunden und marschierten mit!
Erstmals koordiniert fanden in diesem Jahr die Proteste gegen den „Tag der Bundeswehr“ statt: www.kein-tag-der-bundeswehr.de Die Armee präsentierte sich an 16 Standorten, an elf gab es Friedensaktionen! In Bonn wurde die Bundeswehr „vom Tod“ besucht, in Hohn (Schleswig-Holstein) mussten Besuchende unter einem „Krieg beginnt hier“-Transparent hindurchlaufen, um zur Veranstaltung zu kommen und im baden-württembergischen Stetten waren es Fotos von Aktivistinnen und Aktivisten der DFG-VK, die letztlich zum größten Problem für die Armee wurden: In der Kaserne hatten Soldaten Kleinkinder an Handfeuerwaffen gelassen. Wir veröffentlichten die Fotos in einer Pressemitteilung – von linken Zeitungen über die „Tagesschau“ bis hin zu Boulevard-Blättern wie der Brigitte berichteten alle Medien über den „PR-Gau beim ‚Tag der Bundeswehr‘“ (Spiegel). Sogar Verteidigungsministerin von der Leyen musste sich äußern und versprach Besserung – wir bleiben auch im nächsten Jahr dran!
Seit einigen Jahren ist die Kampagne „Militärseelsorge abschaffen“ – www.militaerseelsorge-abschaffen.de – gegen die teils enge Zusammenarbeit zwischen christlichen Kirchen und der Bundeswehr aktiv. Da die Militärpfarrer im Mai beim Katholikentag in Leipzig aufliefen, waren auch Aktive der DFG-VK vor Ort.
„Bleibt zivil“, so lautet unser Appell an das „Deutsche Rote Kreuz“ (DRK). Seit Mai informieren wir auf einer Aktionswebsite über die immer engere „Zivil-Militärische-Zusammenarbeit“ der Hilfsorganisation mit der deutschen Armee: www.bliebt-zivil.de. Im vergangenen Jahr hat das DRK gleich zwei Kooperationsvereinbarungen mit der Bundeswehr unterschrieben – die Nähe zu den deutschen Streitkräften gefährdet nicht nur Rot Kreuz-Aktive im Ausland, sondern verstößt gleich gegen mehrere Grundsätze der Rot Kreuz-Bewegung. Wir meinen: Das Zivile muss zivil bleiben!
Sommer 2016
524 Tage war Ruslan Kotsaba in Haft – dann wurde der ukrainische Kriegsdienstverweigerer freigelassen. Grund dafür waren vor allem die internationalen Proteste. Dabei ganz vorn mit dabei waren Aktive der DFG-VK, die den Prozess sogar in Ivano-Frankivsk begleiteten. Der Fall macht deutlich: Kriegsdienstverweigerung ist noch immer ein wichtiges Thema für uns. Auch die Zahl der Bundeswehr-Soldaten, die verweigern, steigt.
Gleich mehrere Friedensradtouren haben DFG-VK-Aktive in diesem Jahr wieder organisiert und dabei an viele Orte Proteste gebracht. Einen ganz eigenen Marathon von 560 Kilometern Länge sind die „Pacemakers“ in diesem Jahr gefahren. 27 Stunden ging die Tour durch Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, an der 150 Rennradfahrerinnen und -fahrer teilgenommen haben – die Medienresonanz war groß und der Marathon eine gute Werbung für eine Welt ohne Atomwaffen – www.atomwaffenfrei.de!
127 (29,81 Prozent) der insgesamt 426 deutschen Olympia-Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Rio de Janeiro waren Sportsoldatinnen und -soldaten. Das nutzte die Armee aus, um im großen Stil mit ihren Sportlerinnen und Sportlern für den Dienst an der Waffe zu werben: „Wir kämpfen für die Freiheit. Und für Medaillen“, hieß es auf Großplakaten, in Fernsehwerbung und Zeitungsanzeigen. Wir haben mit unserer „Militärfestspiele“-Kampagne gegengehalten: „Die Bundeswehr ist kein Sportverein!“ Mit einer Aktionswebsite – www.militärfestspiele.de – und mehreren Pressemitteilungen, haben wir die irreführende Armee-Werbung entlarvt!
Herbst 2016
Auch der Antikriegs- bzw. Weltfriedenstag gehört zu den traditionellen Terminen unserer Organisation. In diesem Jahr fanden im Umfeld des 1. September 150 Veranstaltungen und Aktionen statt – viele davon, wie auf unserem Foto aus Kassel, wo unsere Aktiven einen „Leo an die Kette“ legten, unter Beteiligung der lokalen DFG-VK Gruppen (hier ein VIdeo von der spektakulären Aktion).
Ein immerwährendes Themenfeld für uns ist „Schule ohne Militär“. 2016 hatten die Jugendoffiziere und „Karriere“-Berater der Bundeswehr wieder unzählige Auftritte in Klassenzimmern. Zwar haben wir nicht das Budget der Armee-Werber, dennoch haben wir auch in diesem Jahr versucht der Bundeswehr an Schulen mit Engagement, Kreativität und Ehrgeiz etwas entgegenzusetzen: Viele Werbetermine an Schulen und auch bei Jobmessen, auf denen die Bundeswehr wirbt, wurden von Protesten begleitet – hier etwa bei einem Armee-Werbetermin in Hamburg.
„Friedensbewegung? Das sind doch alles nur alte Menschen.“ – so hört man es oft von außenstehenden. Und tatsächlich ist auch der Altersdurchschnitt in der DFG-VK recht hoch. Aber: Es gibt auch einige junge Leute, die sich antimilitaristisch und pazifistisch engagieren! In Kassel fand dazu Anfang November ein erstes U35-Treffen statt. Die rund zwanzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Alter von 19 bis 35 Jahren kamen aus der ganzen Republik um über Friedensthemen und den Verband zu diskutieren und führten in der kasseler Innenstadt mehrere spektakuläre Aktionen durch. Es geht voran!
Friedenspolitik 2016 – Viele Aktionen und ein Blick in die Zukunft
Die hier vorgestellten Aktionen zeigen nur einen Ausschnitt davon, was die DFG-VK, was wir alle, 2016 geleistet haben! Es gab unzählige kreative und beeindruckende Proteste gegen Krieg und Militär, für Frieden und eine solidarische Welt!
Viele unserer Kampagnen werden auch 2017 fortlaufen – einige werden wir hoffentlich erfolgreich beenden können. In jedem Fall wird unser Einsatz für Frieden weitergehen: Die Regierung versucht eine militärische Außenpolitik zu zementieren, wie aus dem „Weißbuch 2016“ des Verteidigungsministeriums hervorgeht. Dem werden wir unsere Vorstellung von gewaltfreier und ziviler Konfliktlösung entgegensetzen. Militär kann Probleme nicht nachhaltig lösen und verursacht immer nur noch mehr Leid – wie etwa im Nahen Osten immer wieder auf tragische Weise deutlich wird. Setzen wir dem Kreislauf aus Krieg, Militär und Rüstung ein Ende! Lasst uns im kommenden Jahr noch stärker und entschlossener für eine friedliche und gewaltfreie Welt kämpfen! Gemeinsam in der DFG-VK!
Wir wünschen schöne Feiertage und ein gutes Jahr 2017,
der DFG-VK BundessprecherInnenkreis + Michael – Michi – Schulze von Glaßer (stellv. Politischer Geschäftsführer)
P.S.: Du hast den Jahresrückblick gelesen und bist noch immer kein Mitglied im Verband? Das kannst du – und solltest du dringend – hier ändern!
Fotos: Ralf Cüppers, Kathrin Vogler, Lothar Eberhardt, Roland Blach, Joachim Schramm, Michael Schulze von Glaßer, Stefan Philipp, Roland Blach, Detlef Mielke