Träger des Aachener Friedenspreises 1993
Alle Wehrpflichtigen kennen die Grundlage, auf welcher die Kriegsdienstverweigerung basiert: auf die Gewissensfreiheit, garantiert in Artikel 4,3 GG.
Es sind aber nicht nur die jungen Männer wehrpflichtig. Wir alle sind wehrpflichtig, indem wir für Rüstung, Militär und Krieg zahlen müssen, lebenslang. Von unseren Steuergeldern gehen mehr als 10% in den ‚Verteidigungs’-Haushalt. Wenn wir aus Gewissensgründen die Zahlung von Militärsteuern verweigern, und uns dabei auf Art. 4,1 und 4,3 GG berufen, wird dies vor Gericht bis jetzt nicht anerkannt.
Das wollen wir ändern. Unsere zentrale Erklärung lautet:
„Ich trete für eine gesetzliche Regelung ein, nach der niemand gegen sein Gewissen gezwungen werden darf, durch Steuern und Abgaben zur Finanzierung von Militär und Rüstung beizutragen. Stattdessen ist die Verwendung dieser Zahlungen für zivile Aufgaben sicherzustellen.“
Wir haben ein Konzept für ein Zivilsteuergesetz.
Wir werden auch eine Gesetzestext-Vorlage für den Bundestag formulieren.
Wir machen Lobbyarbeit und sammeln Unterschriften zur Unterstützung unserer Forderung.
Wir machen Öffentlichkeitsarbeit und führen so lange Militärsteuer-Verweigerungprozesse, bis wir eine gesetzliche Regelung erreicht haben.
Denn wir wollen uns von Militärsteuer-VerweigerInnen zu ZivilsteuerzahlerInnen emanzipieren.
Schwesterorganisationen in vielen Ländern verfolgen dieses Ziel ebenfalls. Unsere internationale gemeinnützige NRO: CPTI / Conscience and Peace Tax International mit Sitz in Leuven/Belgien hat beratenden Status beim Wirtschafts- und Sozialrat der UNO (ECOSOC). CPTI hat eine ständige Vertretung bei dem UNO-Menschenrechtsrat in New York und Genf.
Wir werben nicht für Vereinsmitgliedschaft und Beitragszahlungen, sondern für aktive Mitwirkung auf verschiedenen Ebenen. Für die Öffentlichkeitsarbeit sind Spenden sehr willkommen:
Konto-Nr. 70 016 016 00, BLZ 430 609 67,
GLS Gemeinschaftsbank e.G.
Die moderne Form der Kriegsdienstverweigerung ist die Militärsteuerverweigerung
Alle weiteren Informationen zu Gesetzesinitiative, Verweigerungsprozesse, Geschichte und Vernetzung.
E-Mail: info@netzwerk-friedenssteuer.de
Wichtige Termine
05. – 07.09.2008 12. Internationale Konferenz in Manchester/GB
17. – 19.10.2008 Herbsttreffen (Arbeitstreffen) in Weimar
17. – 19.04.2009 Frühlingstagung (Jahrestagung) in Münchenhttp://www.netzwerk-friedenssteuer.de