Ein neues Projekt für die Schule und die Jugendarbeit im Rahmen der Kleinwaffenkampagne der DFG-VK
Von Jürgen Grässlin und Stephan Möhrle
Die modernen Medien, wie Internet, Fernsehen, Handys, Gameboys und Computerspiele, beeinflussen und verändern die Kindheit in nie gekanntem und zumeist weit unterschätztem Ausmaß. Sie hinterlassen ihre Spuren in Gehirnen bis hin zur Veränderung von Synapsen, was einer breiten Öffentlichkeit spätestens seit den empirischen Untersuchungen des Ulmer Hirnforschers Manfred Spitzer bekannt ist. Laut Spitzer verbringen Kinder und Jugendliche heutzutage durchschnittlich eine Stunde mehr Zeit vor dem Fernseher und Computer als in der Schule, die für viele inzwischen eine unliebsame Unterbrechung der mediendominierten Freizeit darstelle. „Bildschirm-Medien machen dick und krank, wirken sich in der Schule ungünstig auf die Aufmerksamkeit und das Lesenlernen der Kinder aus und führen zu vermehrter Gewaltbereitschaft sowie tatsächlicher Gewalt“, so Spitzers vernichtendes Urteil.
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Geheimakte Atombomben – Bundeswehrpiloten trainieren den Nuklear-Einsatz
Die Atombomben sollen nach Hause zurückkehren, nach Amerika. Dieser Meinung ist auch eine deutliche Mehrheit im deutschen Bundestag – über alle Parteien-Grenzen hinweg. Bis auf die CDU. Da sollte sich doch diese Mehrheit einfach noch stärker formieren und aktiv werden, um die Waffen endlich aus Deutschland zu entfernen.
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von Otfried Nassauer
Der Bundeswehrfliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 der Bundesluftwaffe. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders für Einsätze im Tiefflug konzipierte Jagdbomber kann eine Vielzahl konventioneller Bomben und Raketen tragen, aber auch amerikanische Atomwaffen vom Typ B-61. Die nukleare Rolle unterscheidet das Geschwader in Büchel heute von den restlichen Tornado-Einheiten der Bundeswehr.
Die Besatzungen werden schon in Friedenszeiten für den Atomwaffeneinsatz ausgebildet. Die Nuklearwaffen werden von den USA bereitgestellt und auf dem Flugplatz gelagert. Sie bleiben stets unter Kontrolle der US-Luftwaffe bis der US-Präsident sie freigegeben hat.
Bundeswehr in der Demonstrantenbekämpfung zum G8-Gipfel 2007 in Rostock/Heiligendamm
Während des G8-Gipfels 2007 in Heiligendamm kam es in der Region um den Tagungsort zu weiträumigen Einsätzen der Bundeswehr. Kampfflugzeuge wurden zur Überwachung von Demonstranten eingesetzt. Feldjäger hatten Aufstandsbekämpfung geprobt und standen bereit. Krankenhäuser waren durch die Bundeswehr militarisiert worden. Panzer waren auf den Straßen. Kriegsschiffe im Manöver auf der Ostsee. Auf der Themenseite dazu von gipfelsoli.org gibt es eine umfangreiche Zusammenstellung der neuen „Qualität“ militärischen Handelns im Inneren der Bundesrepublik.
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Die herkömmliche Sicherheitsstruktur Deutschlands, mit der präzise Rechtszuschreibungen und Frieden-/Kriegs-Kategorisierungen verbunden waren, wird gegenwärtig aufgelöst und weicht dem Konzept der „vernetzten Sicherheit“. Im Folgenden wird die sich herausbildende neue Struktur skizziert. Ausgehend vom Weißbuch der Bundeswehr werden zunächst die strategischen Konzepte hinter der Neuordnung der Inneren Sicherheit und deren theoretische Implikationen vorgestellt, um anschließend die konkreten Veränderungen zu beschreiben, welche einen zivil-militärischen Bevölkerungsschutz hervorbringen und die Trennung zwischen Krieg und Frieden aufheben sollen.
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Trotz aller gesetzgeberischen und politischen Vorkehrungen stiegen die deutschen Waffenexporte in den vergangenen Jahren stetig – zuletzt sogar rasant – an. Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI errechnete, steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden Dollar im Jahre 2005 auf – sage und schreibe – 3,8 Milliarden im Jahre 2006. Damit avancierte Deutschland zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt. Gleich hinter den USA und Russland. So geschehen 17 Jahre nach der deutsch- deutschen Vereinigung und trotz eines weitgehend befriedeten europäischen Kontinents. Dieser dramatische Zuwachs ist nicht im Mindesten nachvollziehbar.
Mit dem Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG), dem Außenwirtschaftsgesetz (AWG) und den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ verfügt die Bundesrepublik Deutschland zwar über ein im internationalen Vergleich als restriktiv geltendes Rüstungsexportkontrollregime, aber diese Regelungen haben den Skandal ohne Grenzen nicht verhindert.