Spätestens seit den „Verteidigungspolitischen Richtlinen“ für die Bundeswehr von 1992 sind die Aufgaben der Bundeswehr mit der „weltweiten … Wahrung nationaler Interessen … und wichtiger Rohstoffressourcen“ offiziell und öffentlich umschrieben. Am 23.10.2010 legte das Kriegsministerium weitere Planungen unter dem Titel „Vom Einsatz her denken – Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ zur Umrüstung der Bundeswehr zur Interventionsarmee vor. Aktuell lädt das Kriegsministerium öffentlich zur Mitarbeit an neuen Richtlinien im „Weißbuch“ ein.
weiterführende Links:
Zukunft Sichern – Abrüsten – eine Seite des Landesverbandes Bayern der DFG-VK
- Friedensverband warnt vor katastrophaler Aufrüstung
Politiker*innen im Überbietungswettkampf! – Wir weisen die jüngsten Forderungen nach einer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entschieden zurück. Hochrüstung führt nicht zu mehr Sicherheit! - Online-Vortrag: Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Am 10. Juli wurde in einer gemeinsamen Erklärung die Stationierung von US-Mittelstreckensystemen in Deutschland ab 2026 angekündigt. Es handelt sich dabei um strategische Waffen, die nur für offensive Zwecke „geeignet“ sind, um Ziele tief im russischen Raum zu zerstören. - Zivilklausel-Kongress gegen Militärforschung an Universitäten
Im Rahmen der von der Bundesregierung ausgerufenen militärischen „Zeitenwende“ drängen Rüstungsunternehmen und das Militär zunehmend an zivile Universitäten. Dagegen findet im Oktober ein Zivilklausel-Kongress statt. - Nein zu 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr!
Mit einer Kundgebung und einer Protestaktion demonstrierten heute zahlreiche Friedensorganisationen gegen die geplante Änderung des Grundgesetzes und die massive Erhöhung des Verteidigungsetats. Hier geht es zur Pressemitteilung. - „Militärische Scheinlösungen haben versagt.“
„Pazifismus ist gefragter denn je“, sagt unser Bundessprecher Thomas Carl Schwoerer im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Hier geht es zum Podcast ‚Auf den Punkt“. - Aktion gegen 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr
Mit einer spektakulären Aktion haben Friedensgruppen in Berlin gegen das von der Bundesregierung geplante Sondervermögen für die Bundeswehr protestiert. Hier geht es zu den Erklärungen der verschiedenen Friedensgruppen. - Geplante Aufrüstung ist keine Lösung
Wir warnen, dass der neue, radikale Militärkurs der Bundesregierung nicht zu Frieden, sondern zu weiteren sicherheitspolitischen Problemen führen wird. Mehr dazu in der Pressemitteilung. - Damals wie heute: Kampf dem Atomtod
Kundgebung zu „60 Jahren Bundestags-Beschluss zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland“ mit einer vier Meter langen „Atombomben“-Nachbildung und einem Aktionsfahrzeug am 25. März 2018 um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Kassel. Am 25. März 1958 – vor 60 Jahren – billigte der Deutsche Bundestag mit der Stimmenmehrheit der CDU/CSU und der Deutschen Partei die… Damals wie heute: Kampf dem Atomtod weiterlesen - 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags. Rüstungsexporte: Neue Rekorde absehbarDer Export von Kleinwaffen (Gewehre und Pistolen) ist in… 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird weiterlesen