Spätestens seit den “Verteidigungspolitischen Richtlinen” für die Bundeswehr von 1992 sind die Aufgaben der Bundeswehr mit der “weltweiten … Wahrung nationaler Interessen … und wichtiger Rohstoffressourcen” offiziell und öffentlich umschrieben. Am 23.10.2010 legte das Kriegsministerium weitere Planungen unter dem Titel „Vom Einsatz her denken – Konzentration, Flexibilität, Effizienz“ zur Umrüstung der Bundeswehr zur Interventionsarmee vor. Aktuell lädt das Kriegsministerium öffentlich zur Mitarbeit an neuen Richtlinien im “Weißbuch” ein.
weiterführende Links:
Zukunft Sichern – Abrüsten – eine Seite des Landesverbandes Bayern der DFG-VK
- Damals wie heute: Kampf dem Atomtod
Kundgebung zu „60 Jahren Bundestags-Beschluss zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland“ mit einer vier Meter langen „Atombomben“-Nachbildung und einem Aktionsfahrzeug am 25. März 2018 um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Kassel. Am 25. März 1958 – vor 60 Jahren – billigte der Deutsche Bundestag mit der Stimmenmehrheit der CDU/CSU und der Deutschen Partei die […] - 7 Gründe warum die GroKo ein sicherheitspolitischer Albtraum wird
Der Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD offenbart eine massive Aufrüstung und Militarisierung. Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) kritisiert, dass der Vertrag Militär zum zentralen Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik macht – die Friedensorganisation beleuchtet dazu sieben Punkte des Koalitionsvertrags. Rüstungsexporte: Neue Rekorde absehbarDer Export von Kleinwaffen (Gewehre und Pistolen) ist in […]