Aufrüstung

08.05.2020

#DrohnenDebatte2020 – Erheb deine Stimme am 11. Mai von 13-18 Uhr!

Die #DrohnenDebatte2020, die im Verteidigungsministerium am 11. Mai 2020 beginnt, ist der nächste und vielleicht entscheidende Schritt in der Kampagne der Bundesregierung, deutsche Drohnen zu bewaffnen. Da es uns derzeit nicht erlaubt ist, große Demonstrationen gegen die Beschaffung von bewaffneten Drohnen zu veranstalten, müssen wir unseren Protest ins Netz verlegen.

Bringt euch ein!
Bitte nehmt euch am Montag, den 11. Mai, ein wenig Zeit. Die Podiumsdiskussion wird an diesem Tag von 13 bis 18 Uhr unter www.bmvg.de/de/debatte-bewaffnete-drohnen “live” übertragen. Stellt kritische Fragen und schreibt in die sozialen Medien, was ihr von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr haltet.

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28.04.2020

Bewaffnung deutscher Drohnen – DFG- VK schreibt Bundestag

Das Bundesverteidigungsministerium versucht derzeit die Bewaffnung deutscher Drohnen bis Juni 2020 durchzubringen – ohne die im Koalitionsvertrag von 2018 beschlossene breite gesellschaftliche Debatte. Aus diesem Grund haben sich die Bundessprecher*innen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen mit einem Schreiben an die Mitglieder des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses, des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Bundestag gewandt.

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17.02.2019

Aktionstag: Stoppt den Waffenhandel!

Am 26. Februar 2019 – dem bundesweiten Aktionstag der Kampagne Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel – wollen wir in Berlin mit einer bildstarken Aktion unseren Protest gegen Rüstungsexporte in die Öffentlichkeit tragen. Das Bild, das wir gestalten, wird den Verharmlosungen entgegentreten, die Rüstungsexporte der letzten Jahre seien unproblematisch. Von wegen!

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13.02.2019

Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf

Zur Rettung des INF-Vertrages muss die Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben.

von Andreas Zumach (Journalist und Mitglied der DFG-VK)

Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenabkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten. Die Debatte wird mit zum Teil wortgleichen Behauptungen, Rechtfertigungen und Argumenten geführt, wie die Kontroverse Ende der 70/Anfang der 80er. Damals demonstrierten in der bis dato größten Friedensbewegung seit dem 2. Weltkrieg Millionen von Menschen in Westeuropa – darunter auch in der Schweiz – in den USA und schließlich auch in der DDR und anderen osteuropäischen Ländern gegen „Geist, Logik und Politik der atomaren Aufrüstung und Abschreckung“ und blockierten die Stationierungsorte für atomare Raketen.

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21.03.2018

Damals wie heute: Kampf dem Atomtod

Kundgebung zu „60 Jahren Bundestags-Beschluss zur Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland“ mit einer vier Meter langen „Atombomben“-Nachbildung und einem Aktionsfahrzeug am 25. März 2018 um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Kassel.

Am 25. März 1958 – vor 60 Jahren – billigte der Deutsche Bundestag mit der Stimmenmehrheit der CDU/CSU und der Deutschen Partei die Stationierung von US-Atomwaffen in der Bundesrepublik. Seitdem wurden zwischenzeitlich bis zu 5.000 Atomsprengköpfe in Deutschland stationiert – damit hätte die Erde gleich mehrfach komplett ausgelöscht werden können. Zudem werden Bundeswehr-Soldaten seitdem im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ dazu ausgebildet, mit ihren Kampfjets die US-Atomwaffen abzuwerfen.
Auch in Nordhessen hatte der Bundestags-Beschluss Konsequenzen: Im Sondermunitionslager Treysa-Rörshain wurden ab Mitte der 1960er-Jahre atomare Kurzstreckenraketen und Artilleriegranaten stationiert. Die Region wäre im Falle eines Kriegsausbruchs eines der ersten Ziele sowjetische Atomwaffen gewesen – und komplett vernichtet worden.

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26.04.2016

Beste Freunde

MdB Sevim Dagdelen kommentiert das Treffen von US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel am 25.04.2016 in Hannover.

The times they are a-changin’ – als Barack Obama im Sommer 2008 nach Deutschland kam, jubelten dem »Yes, we can«-Kandidaten Zehntausende euphorisch an der Berliner Siegessäule zu. Die Bundeskanzlerin zeigte dem US-Präsidentenanwärter die kalte Schulter und verwehrte ihm einen Auftritt vor dem symbolträchtigeren Brandenburger Tor. Nun, am Ende seiner zweiten Amtszeit, gehen in Deutschland Zehntausende gegen den Friedensnobelpreisträger aus Washington und seine willige Freihandelshelferin auf die Straße. Nie waren Obama und Merkel so unpopulär wie heute, dafür sehen sich die beiden als ziemlich beste Freunde. Die USA und die ganze Welt brauchen »ein starkes, wohlhabendes und geeintes Europa«, säuselte Obama am Montag in Hannover. Die EU und die NATO müssten sich in den von Bürgerkriegen erschütterten Staaten Syrien und Irak stärker »engagieren« und endlich mehr Geld für die Aufrüstung ausgeben.

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