Das Verteidigungsministerium (BMVg) möchte die Heron TP Drohnen der Bundeswehr bewaffnen. Am 11. Mai 2020 veranstaltet es deshalb eine Podiumsdiskussion zum Thema, die laut des Ministeriums Auftaktveranstaltung einer breiten gesellschaftlichen Debatte sein soll. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) fordert, diese Debatte und die Entscheidung über die Bewaffnung der Drohnen im Bundestag auf die Zeit nach der Coronakrise zu legen.
Laut geltendem Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2018 darf der Bundestag über die Bewaffnung von Drohnen erst „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung” des Einsatzes von bewaffneten Drohnen entscheiden, und zwar im Rahmen einer oftmals versprochenen breiten gesellschaftlichen Debatte. Die Podiumsdiskussion, die mit einer begrenzten Anzahl von Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen sowie mit durch das BMVg ausgewählten Vertreter*innen der Kirchen, NGOs und Medien stattfinden soll, kann eine echte breite gesellschaftliche Debatte nicht ersetzen. Ebenso wenig wie die geplante zweite Veranstaltung zum Thema im Bundestag am 25. Mai 2020. Bereits bis Juni 2020 und nach „finaler Abstimmung“ im Verteidigungsministerium soll den Gremien des Bundestages ein Diskussionspapier vorgelegt werden. Das würde bedeuten, dass schon im Juni 2020 ein Bewaffnungsantrag im Bundestag in die Wege geleitet werden könnte.
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