Drohnenkrieg

26.04.2016

Unterstützung für Verbot autonomer Waffen wächst

UN Verbotsprozess kommt aber nur sehr schleppend voran

Die Bereitschaft Waffen zu verbieten, die ohne menschliches Eingreifen Ziele attackieren und zerstören können, wächst spürbar. Im Rahmen der informellen Gespräche der Mitgliedsstaaten der VN-Waffenkonvention (Convention on certain Conventional Weapons / CCW) zu tödlichen autonomen Waffensystemen (Lethal Autonomous Weapon Systems / LAWS) votieren immer mehr Staaten für ein Verbot dieser Waffen. Mittlerweile sprechen sich 14 Staaten explizit für ein Präventivverbot der sog. „Killer Robots“ aus. Dazu gehören u.a. Chile, Cuba, Mexiko, Pakistan und der Vatikan.

[Weiterlesen…]

14.01.2016

NaturFreunde gegen Anschaffung von Kampfdrohnen

Zur geplanten Anschaffung von israelischen Drohnen für die Bundeswehr erklärt Uwe Hiksch vom Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

Die Entscheidung der Bundesregierung, bis zu fünf israelische Drohnen vom Typ „Heron“ für mindestens 580 Millionen Euro anzuschaffen, ist falsch. Die Heron-Drohnen vom israelischen Hersteller IAI sollen geleast werden, später sollen eigene europäische Drohne entwickelt werden.

[Weiterlesen…]

12.01.2016

Bundeswehr mit Kampfdrohnen in den Krieg – Widerstand verstärken!

Anlässlich der Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums israelische Kampfdrohnen anzumieten, erklärt der Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken in einer ersten Stellungnahme:

Mit Kampfdrohnen will die Regierung Merkel-Steinmeier Bundeswehreinsätze im Ausland besser absichern können als bisher. Die Drohnen sollen Feldlager und Patrouillen unmittelbar schützen. Diese neue Technologie macht somit mehr Kriegseinsätze der Bundeswehr möglich. Dabei hat sich gezeigt, dass Kriege nicht dem vorgeblichen Ziel nutzen, den Terror zu bekämpfen, sondern das Gegenteil bewirken. Die von der NATO oder ihren Mitgliedstaaten geführten Kriege in Afghanistan, Libyen oder dem Irak brachten millionenfachen Tod, Zerstörung und Elend und schufen so den Hass für die militante Gegenwehr, die mehr und mehr Länder in Mitleidenschaft zieht.

[Weiterlesen…]

22.10.2015

„Gesehen haben wir nicht viel“

Die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz spielt eine zentrale Rolle in Washingtons Drohnenkrieg. Am Dienstag konnten Sie und andere Abgeordnete die Anlage »inspizieren«. Wie ist es dazu gekommen?

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages, dem ich als Obmann für Die Linke angehöre, besucht in unregelmäßigen Abständen Militärstandorte – in erster Linie die der Bundeswehr. Angesichts des wachsenden öffentlichen Unbehagens über die US-Airbase Ramstein entstand im Ausschuss der Wunsch, diese zu besuchen. Im Juni hatten ja bereits einige Linke-Bundestagsabgeordnete, darunter Sahra Wagenknecht, versucht, den Standort zu inspizieren. Damals wurde der Eintritt verwehrt. Im Rahmen des Verteidigungsausschusses hatte ich »das Privileg«, den Standort kennenzulernen.

[Weiterlesen…]

19.10.2015

Drohnenkriege verhindern!

Gegen Drohnen zur Überwachung, Unterdrückung und Kriegsführung

Der Einsatz von Drohnen senkt die Schwelle zu bewaffneten Aggressionen und terrorisiert die Bevölkerung der betroffenen Landstriche. Bei so genannten „gezielten“ Tötungen wird ohne Anklage und Verteidigung geurteilt und die in weiten Teilen der Welt geächtete Todesstrafe vollstreckt. Mit den Drohnen wird eine neue Rüstungsspirale in Gang gesetzt. …

[Weiterlesen…]

13.06.2015

Aktionsbündnis „Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein“ unterstützt Aktion am 15. Juni 2015

Am 15. Juni 2015 beabsichtigt eine Gruppe Abgeordneter der Bundestagsfraktion DIE LINKE Zugang zum Gelände der US-Airforce-Base Ramstein in Rheinland-Pfalz zu erhalten.

Wir, das Aktionsbündnis „Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein“, begrüßen diese Aktion und fordern die Friedensbewegung auf, sich daran zu beteiligen. Sie findet statt am Haupteingang (Westgate) ab 12 Uhr.

Das Aktionsbündnis hat auch die Klage von Jemeniten vor dem Verwaltungsgericht Köln am 27. Mai 2015 unterstützt, mit der die Anerkennung der Mitverantwortung an den Morden durch US-Kampfdrohnen durch die Bundesregierung erreicht werden sollte. Diese werden durch Ramstein möglich, weil über das deutsche Hoheitsgebiet alle Steuerungssignale zwischen Piloten und Drohnen verteilt werden. Die deutsche Justiz muss bei Verdacht auf Rechtsbruch dann handeln, wenn die US-Behörden nichts tun. Und sie tun nichts. Bis zum Prozess gab sich die Bundesregierung ahnungslos und uninformiert. Erst am Tag nach dem Prozess leitete die Bundesanwaltschaft ein Beobachtungsverfahren ein und forderte Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium an.

[Weiterlesen…]