Pazifisten kritisieren Gabriel

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel – Verantwortlich für Rüstungsexporte in der Bundesregierung

Osnabrück. Der Pazifistenbund DFG-VK übt scharfe Kritik an Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) – und nimmt die Rüstungsindustrie in der Flüchtlingskrise in die Pflicht.

Deutschlands älteste Pazifistenbewegung fordert, die Rüstungsindustrie solle die Kosten für die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen tragen. „Die Bundesregierung sollte die Rüstungsfirmen in Regress nehmen, da durch ihre Waffenexporte die Fluchtbewegungen erst ausgelöst werden“, sagte Monty Schädel, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen (DFG-VK), im Gespräch mit der Redaktion der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Zugleich fordert er den Rücktritt von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel. „Als Wirtschaftsminister hat er sein Wahlversprechen gebrochen, die Waffenexporte zu begrenzen“, sagte Schädel. Daraus müssten sowohl Gabriel persönlich als auch seine Partei die Konsequenz ziehen. Erst kürzlich wurden Zahlen vorgelegt, nach denen die deutschen Rüstungsausfuhren im ersten Halbjahr 2015 deutlich zugenommen haben .

Das Argument, dass nun genehmigte Rüstungsexporte teils noch zu Zeiten der Vorgängerregierung auf den Weg gebracht wurden, zählt für Schädel nicht: „Wenn ich mich als Minister nur als Ausführender meines Vorgängers sehe, muss ich mich fragen, was ich auf dem Posten eigentlich will.“ In seiner Position hätte Gabriel die Möglichkeit, die Exporte zu stoppen.

Die DFG existiert seit 1892. Zu den prägenden Köpfen der Bewegung zählten unter anderem die Friedensnobelpreisträger Bertha von Suttner und Ludwig Quidde. 1974 fusionierte sie mit dem Verband der Kriegsdienstverweigerer zur DFG-VK. Zeitweilig wurde die Organisation vom Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung vom 29.10.2015