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Iran

17.08.2020

Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ wird beendet

Seit vier Jahren unterstützt die DFG-VK „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Nun wird die Kampagne zum 31. August 2020 beendet. Ihre Beweggründe erläutert die Kampagne in einer Abschlusserklärung.
Eine Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) ist in Gründung.

Vier Jahre Arbeit für Frieden und politische Lösungen in Syrien
Seit 2016 hat die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundestagsabstimmungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien kritisch begleitet und für gewaltfreie Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung geworben. Sie hat mit dazu beigetragen, dass die Unterstützung der Abgeordneten für die Einsatzverlängerungen stetig sank. Ein Großteil der Arbeit der Kampagne galt der direkten Ansprache der Bundestagsabgeordneten und hat dabei erfreulich viel Resonanz erzeugt. Dennoch konnte die Kampagne mit ihren Argumenten zuletzt immer weniger Entscheidungsträger*innen erreichen. Auch die weder politisch noch juristisch nachvollziehbare Vermischung des Syrieneinsatzes mit dem Bundeswehreinsatz im Irak innerhalb eines Mandats, das sinkende Interesse an Syrien in der Öffentlichkeit und in den Medien sowie immer knapper werdende personelle und finanzielle Ressourcen machten die Kampagnenarbeit zunehmend schwieriger. Nach intensiver Diskussion hat sich der Kampagnenrat daher entschlossen, nach vier Jahren intensiver Arbeit die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum 31. August 2020 zu beenden. Eine Facharbeitsgruppe unter dem Dach des Netzwerk Friedenskooperative soll die inhaltliche Arbeit weiterführen.

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Kategorie: Anti-Militarisierung, Auslandseinsätze beenden, Zivile Konfliktlösung Stichworte: Aktuelle Kriegsgebiete, Annegret Kramp-Karrenbauer, Auslandseinsätze beenden, Bundestag, Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, DFG-VK, Irak, Iran, Israel, Jemen, Krieg, Libanon, Libyen, Naher Osten, Syrien

07.01.2020

Antikriegs-Kundgebung: Kein Krieg zwischen den USA und dem Iran!

Nach dem Mord an dem iranischen General Soleimani droht der Konflikt zwischen den USA und dem Iran endgültig zu eskalieren – beide Seiten drohen einander unverhohlen mit Angriffen. Ein Krieg zwischen beiden Staaten hätte abertausende Tote zur Folge, wäre eine ökologische Katastrophe und würde die ganze Region weiter ins Chaos stürzen. Wir fordern alle Seiten, insbesondere die USA zu Deeskalation, Diplomatie und zur Einhaltung des Völkerrechts auf! Sowohl verbal als auch militärisch muss abgerüstet werden. Von der Bundesregierung fordern wir diplomatischen Einsatz zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien und – im Falle eines Krieges – eine Verweigerung der Unterstützung für einen US-Militäreinsatz.

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Kategorie: Kriege & Konflikte Stichworte: Antikrieg, Iran, USA

27.01.2019

Iran-Konflikt: Deeskalation ist das Gebot der Stunde!

Die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK) fordert ein Ende der militärischen Provokationen am Persischen Golf.

Nach der Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump, spitzt sich die Lage in der Region immer weiter zu. Nach dem ungeklärten Angriff auf Frachtschiffe im Persischen Golf und der Straße von Hormus, dem Abschuss einer US-Drohne durch iranisches Militär und neuen Drohungen Trumps in Richtung Teheran, ist die Lage angespannt. „Wir sind sehr besorgt, dass es zu einem Krieg zwischen Iran und den USA kommt“, so Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der DFG-VK. Beide Seiten stünden in der Pflicht dies abzuwenden. „Ein Krieg würde hunderttausende Tote, unzählige Vertriebene und eine weitere Destabilisierung des Nahen und Mittleren Osten zur Folge haben“, so Schwoerer.

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Kategorie: Aktuelle Kriegsgebiete, Kriege & Konflikte, Pazifismus und Antimilitarismus Stichworte: Iran, USA

19.01.2019

Peace with Iran – Friedensradtour in Berlin

Mit größter Sorge und Betroffenheit verfolgen wir die kriegerische Eskalation im Nahen und Mittleren Osten. Aktuell treibt der völkerrechtswidrige Überfall auf kurdische Siedlungsgebiete in Nordsyrien zwischen 120.000 und 190.000 Menschen in die Flucht.  Und immer noch droht ein Krieg gegen den Iran. Sowohl der gegenwärtige Einmarsch in Syrien als auch ein drohender Krieg gegen den Iran sind geeignet, die gesamte Region für einen längeren Zeitraum ins Chaos zu stürzen – mit schwerwiegenden Folgen für den Frieden in der Welt. Wir fordern die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, alles zu tun, um die Kriege in der Region zu beenden und weitere zu verhindern.

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Kategorie: Allgemein, Kriege & Konflikte Stichworte: Iran

04.11.2015

Syrienkrieg: Die Wiener Sponsorenkonferenz

Von Uli Cremer (4.11.2015)

Am 30. Oktober 2015 war es endlich so weit: Alle internationalen Sponsoren des syrischen Bürgerkriegs trafen sich in Wien zur Lagebesprechung. Mit am Tisch saß das erste Mal auch der iranische Außenminister. Zweifellos ein Fortschritt. Zur historischen Wahrheit gehört, dass es natürlich auch schon vor drei Jahren eine Friedenslösung gab und man diese hätte umsetzen können.

Aber der Annan-Plan[1] und das Genfer Kommuniqué vom 30.6.2012[2] fanden in den arabischen und westlichen Hauptstädten und bei der syrischen Opposition keine praktische Unterstützung oder wurden gar abgelehnt. Denn damals spekulierten die westlichen und arabischen Sponsoren auf einen kurzfristigen Sieg „ihrer“ Seite, also die vollständige Niederlage der Assad-Kräfte und einen Regime Change. Seitdem hat das syrische Gemetzel mehr als 200.000 weitere Opfer gefordert, die Terrormiliz IS fasste in Syrien Fuß und kontrolliert inzwischen weite Teile des Landes.

Wie stehen im Herbst 2015 die Chancen, dass es tatsächlich zu einem Waffenstillstand und einer politischen Lösung in Syrien kommt, zumindest zwischen den Nicht-IS-Akteuren?

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Kategorie: Anti-Militarisierung, Kein Frieden mit der NATO, Militärstützpunkte Stichworte: Iran, Russland, Syrien, Türkei, USA

01.03.2013

Sanktionen sind ein langsames Gift, keine Medizin

Nach den Verhandlungen über iranisches Atomprogramm?? – Die deutsche Sektion der IPPNW appelliert nach den Verhandlungen in Kasachstan über das iranische Atomprogramm an Außenminister Guido Westerwelle, sich für eine Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran stark zu machen. Sanktionen sind kontraproduktiv für eine Lösung des Irankonflikts, denn sie treffen hauptsächlich die Zivilbevölkerung. Erfahrungen mit den Sanktionen gegen den Irak lehren zudem, dass sie Teil einer Eskalationsspirale sind, die in einen Krieg münden kann. Die IPPNW fordert stattdessen schon seit Langem einen Stopp des Rüstungsexports in die Region sowie Verhandlungen über eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten.

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Kategorie: Atomwaffen abschaffen, Waffen & Rüstung Stichworte: Atomwaffen abschaffen, IPPNW, Iran

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