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Kriegseinsatz

20.12.2007

Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008

Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie) im Friedensforum 2007-5

Im Blickpunkt

Am 15. November 2007 hat der Bundestag mit 414 Ja- und 145 Nein-Stimmen dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den OEF-Krieg in Afghanistan erneut um ein Jahr zu verlängern. Bereits im Oktober wurde das ISAF-Mandat, dem das Tornado-Mandat zugeordnet worden war, verlängert. 2001 hatte der Bundestag erstmals dem Antiterror-Kriegseinsatz der Bundeswehr zugestimmt, der damals von Rot-Grün auch angesichts der von Schröder gestellten Vertrauensfrage begonnen wurde. Ein UN-Mandat für „Operation Enduring Freedom“ gibt es nicht, der Krieg ist völkerrechtswidrig. Die Berufungen auf das kollektive Verteidigungsrecht und den NATO-Bündnisfall werden durch Wiederholung nicht stichhaltiger.

[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008

Kategorie: Afghanistan, Auslandseinsätze beenden, Kriege & Konflikte Stichworte: Afgansistan, Kriegseinsatz, NATO

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