Bemerkungen zu Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz
Von Thomas Rödl
https://zivilcourage.dfg-vk.de
(in ZivilCourage 1/2012 – Zeitschrift der DFG-VK für Antimilitarismus und Pazifismus)
Wenn mensch die Presse- und Medienresonanz der diesjährigen Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik betrachtet, entsteht der Eindruck, die Medienleute langweile der alljährlich gleiche Rummel im Hotel Bayerischer Hof. Die Berichterstattung war dürftig und beschränkte sich meist auf die aktuellen Themen Syrien und Iran. Weitere durchaus interessante Themen und Diskussionen wurden nicht aufgegriffen oder wahrgenommen.
Die Sicherheitskonferenz hat sich in den letzten Jahren gewandelt, schlicht weil sich die internationale Lage gewandelt hat. Die Interventionskriege unter dem Titel „gegen den Terror“ haben die USA und die Nato politisch und ökonomisch geschwächt. Die Kriege waren ein Misserfolg, nicht nur gemessen an den verkündeten Kriegszielen. Deutschland positioniert sich neu und selbstbewusst zwischen USA, Nato, Russland und China.
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist die Plattform zur Diskussion deutscher sicherheitspolitischer Auffassungen, so Konferenzleiter Wolfgang Ischinger. Die „private“ Konferenz – obwohl aus Steuermitteln finanziert – bietet ein Diskussionsforum jenseits von protokollarischen Zwängen oder der Notwendigkeit, diplomatische Erklärungen zu formulieren. Schon mit der Auswahl von Themen und der Einladung bzw. Nicht-Einladung von PolitikerInnen setzt der Veranstalter Akzente und Signale. Diese Themensetzungen und Einladungen erfolgen in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt in Berlin.