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Naher Osten

17.08.2020

Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ wird beendet

Seit vier Jahren unterstützt die DFG-VK „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Nun wird die Kampagne zum 31. August 2020 beendet. Ihre Beweggründe erläutert die Kampagne in einer Abschlusserklärung.
Eine Facharbeitsgruppe Mittlerer Osten und Nordafrika (AG MENA) ist in Gründung.

Vier Jahre Arbeit für Frieden und politische Lösungen in Syrien
Seit 2016 hat die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ die Bundestagsabstimmungen über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien kritisch begleitet und für gewaltfreie Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung geworben. Sie hat mit dazu beigetragen, dass die Unterstützung der Abgeordneten für die Einsatzverlängerungen stetig sank. Ein Großteil der Arbeit der Kampagne galt der direkten Ansprache der Bundestagsabgeordneten und hat dabei erfreulich viel Resonanz erzeugt. Dennoch konnte die Kampagne mit ihren Argumenten zuletzt immer weniger Entscheidungsträger*innen erreichen. Auch die weder politisch noch juristisch nachvollziehbare Vermischung des Syrieneinsatzes mit dem Bundeswehreinsatz im Irak innerhalb eines Mandats, das sinkende Interesse an Syrien in der Öffentlichkeit und in den Medien sowie immer knapper werdende personelle und finanzielle Ressourcen machten die Kampagnenarbeit zunehmend schwieriger. Nach intensiver Diskussion hat sich der Kampagnenrat daher entschlossen, nach vier Jahren intensiver Arbeit die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ zum 31. August 2020 zu beenden. Eine Facharbeitsgruppe unter dem Dach des Netzwerk Friedenskooperative soll die inhaltliche Arbeit weiterführen.

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Kategorie: Anti-Militarisierung, Auslandseinsätze beenden, Zivile Konfliktlösung Stichworte: Aktuelle Kriegsgebiete, Annegret Kramp-Karrenbauer, Auslandseinsätze beenden, Bundestag, Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, DFG-VK, Irak, Iran, Israel, Jemen, Krieg, Libanon, Libyen, Naher Osten, Syrien

28.02.2014

Soldaten geheimdienstlich im Nahen Osten unterwegs

„Angehörige des Amtes für Militärkunde werden grund­sätzlich zur Gewinnung von Er­kenntnissen auch im Ausland eingesetzt; dazu gehören auch Aufenthalte im Nahen Osten (Israel, Jordanien, Libanon, Palästinensische Gebiete und Syrien).“ Dies ist die Antwort des Parlamen­tarischen Staats­sekretärs im Ver­teidigungs­ministerium vom 12. Februar 2014 auf die schrift­liche Frage eines Bundestags­abgeordneten zum Einsatz­zweck und Einsatz­ort von Soldaten dieses Amtes der Bundes­wehr im Nahen Osten seit 2011.

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Kategorie: Auslandseinsätze beenden, Kriege & Konflikte Stichworte: bundeswehr-monitoring, Geheimdienst, Naher Osten

04.05.2012

Keine Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland – der Abzug muss auf die Tagesordnung!

Der Konflikt um den Iran und die Raketentests in Indien und Pakistan lenken in diesen Wochen den Blick auf das Thema Atomwaffen. Darüber hinaus treffen sich vom 30. April bis zum 11. Mai bei der UNO in Wien Diplomaten aus aller Welt, um die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages vorzubereiten und eine Tagesordnung zu beraten. Ende Mai findet in Chicago der NATO-Gipfel statt, bei dem über die zukünftige Atomwaffenstrategie des Militärbündnisses beraten werden soll. Am 12. Mai, genau einen Tag nach Ende der Wiener Konferenz, veranstalten Friedensorganisationen in der ehemaligen Kulturhauptstadt Essen die Tagung „Friedenskultur.2012 – Unsere Zukunft atomwaffenfrei“, ein erster Höhepunkt der im März gestarteten Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“, mit der Friedensgruppen bundesweit den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland einfordern und sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen.

In Essen stellen sich Experten aus Friedensbewegung, Friedensforschung und Politik der Diskussion rund um das Thema Atomwaffen. „Es geht ganz aktuell um die Atomwaffen in den Krisenregionen Naher Osten und Pakistan-Indien, aber auch um die geplante Modernisierung der Atomwaffen, um Uranmunition und um den Zusammenhang von ziviler und militärischer Nutzung der Atomkraft“ sagt Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte Kriegsdienstgegner/innen (DFG-VK) NRW. „Einige Referent/innen kommen direkt von der UNO-Konferenz aus Wien und schildern bei der Tagung ihre Eindrücke“. Diese stehen auch im Vorfeld zu Interviews zur Verfügung

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Kategorie: Allgemein Stichworte: Atomwaffen abschaffen, atomwaffenfrei, Naher Osten, Parkistan-Indien

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