Die Bundeswehr schlittert mit der NATO immer tiefer in den Krieg!
Afghanistan braucht eine Großoffensive des zivilen Aufbaus, Afghanistan braucht Ärzte und Lehrer und nicht mehr Soldaten!
Vertreter der Regierungskoalition reden schon vorab zustimmend den Einsatz eines Bundeswehr-Kampfverbandes im Norden Afghanistans geradezu herbei – ohne offizielle NATO-Anfrage! Die wird jetzt natürlich in voller Breite auf uns zukommen.
NATO
Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008
Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie) im Friedensforum 2007-5
Im Blickpunkt
Am 15. November 2007 hat der Bundestag mit 414 Ja- und 145 Nein-Stimmen dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den OEF-Krieg in Afghanistan erneut um ein Jahr zu verlängern. Bereits im Oktober wurde das ISAF-Mandat, dem das Tornado-Mandat zugeordnet worden war, verlängert. 2001 hatte der Bundestag erstmals dem Antiterror-Kriegseinsatz der Bundeswehr zugestimmt, der damals von Rot-Grün auch angesichts der von Schröder gestellten Vertrauensfrage begonnen wurde. Ein UN-Mandat für „Operation Enduring Freedom“ gibt es nicht, der Krieg ist völkerrechtswidrig. Die Berufungen auf das kollektive Verteidigungsrecht und den NATO-Bündnisfall werden durch Wiederholung nicht stichhaltiger.
Die NATO in Afghanistan
Vom Nation Building zur globalen Aufstandsbekämpfung
Als die NATO im August 2003 das Kommando über die International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan übernahm, warnte die Friedens- und Antikriegsbewegung, dass die Allianz – und damit auch Deutschland – dort in einen umfassenden Guerillakrieg verwickelt werden würde. Und tatsächlich hat sich der Einsatz, der formal als „Stabilitätsexport“ zur „Friedenssicherung“ begann, inzwischen zu einer „aggressiven Aufstandsbekämpfungsoperation“ entwickelt, die immer alptraumhaftere Züge annimmt, wie es der ISAF-Kommandeur David Richards formuliert.