Chef der Eingreiftruppe stimmt auf Einsatz ein
Berlin (dpa/ND). Die Deutschen müssen sich bei einem Bundeswehreinsatz der schnellen Eingreiftruppe in Nordafghanistan nach Ansicht der Führung des bisherigen norwegischen Kampfverbandes auf Tote einstellen. Die Soldaten seien darauf vorzubereiten, Krieg zu führen und das eigene Leben zu verlieren, sagte der Chef der Schnellen NATO-Eingreiftruppe, Rune Solberg, dem Berliner »Tagesspiegel«. Die Bundesregierung solle jetzt die Menschen über die Bedeutung informieren. »Wenn die Mehrheit der deutschen Bevölkerung dagegen ist, wird es sehr schwer für einen deutschen Soldaten mitzumachen.« In der Bundesregierung wird erwartet, dass die NATO die Bundeswehr in Kürze offiziell zur Entsendung einer 240 Mann starken Eingreiftruppe im Norden Afghanistans auffordern wird. Sie soll die dort seit 2006 stationierten Norweger ablösen.
NATO
Soldaten fordern Strategiewechsel im Krieg in Afghanistan
Die Bundeswehr schlittert mit der NATO immer tiefer in den Krieg!
Afghanistan braucht eine Großoffensive des zivilen Aufbaus, Afghanistan braucht Ärzte und Lehrer und nicht mehr Soldaten!
Vertreter der Regierungskoalition reden schon vorab zustimmend den Einsatz eines Bundeswehr-Kampfverbandes im Norden Afghanistans geradezu herbei – ohne offizielle NATO-Anfrage! Die wird jetzt natürlich in voller Breite auf uns zukommen.
Kriegseinsatz: Wiedervorlage 2008
Martin Singe (Komitee für Grundrechte und Demokratie) im Friedensforum 2007-5
Im Blickpunkt
Am 15. November 2007 hat der Bundestag mit 414 Ja- und 145 Nein-Stimmen dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, den OEF-Krieg in Afghanistan erneut um ein Jahr zu verlängern. Bereits im Oktober wurde das ISAF-Mandat, dem das Tornado-Mandat zugeordnet worden war, verlängert. 2001 hatte der Bundestag erstmals dem Antiterror-Kriegseinsatz der Bundeswehr zugestimmt, der damals von Rot-Grün auch angesichts der von Schröder gestellten Vertrauensfrage begonnen wurde. Ein UN-Mandat für „Operation Enduring Freedom“ gibt es nicht, der Krieg ist völkerrechtswidrig. Die Berufungen auf das kollektive Verteidigungsrecht und den NATO-Bündnisfall werden durch Wiederholung nicht stichhaltiger.
Die NATO in Afghanistan
Vom Nation Building zur globalen Aufstandsbekämpfung
Als die NATO im August 2003 das Kommando über die International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan übernahm, warnte die Friedens- und Antikriegsbewegung, dass die Allianz – und damit auch Deutschland – dort in einen umfassenden Guerillakrieg verwickelt werden würde. Und tatsächlich hat sich der Einsatz, der formal als „Stabilitätsexport“ zur „Friedenssicherung“ begann, inzwischen zu einer „aggressiven Aufstandsbekämpfungsoperation“ entwickelt, die immer alptraumhaftere Züge annimmt, wie es der ISAF-Kommandeur David Richards formuliert.