Der Bundessicherheitsrat gehört zu den Tätern
Maßgeblich verantwortlich dafür ist der Bundessicherheitsrat. Wer ihm angehört, was er (Unverantwortliches) tut und welche Rüstungsunternehmen davon profitieren, zeigt Jürgen Grässlins aktueller Artikel.
Jürgen Grässlin stellt in einem umfangreichen Artikel dar, weshalb der Bundessicherheitsrat ein maßgeblicher Täter bei den deutschen Rüstungsexporten ist. Es wird ausführlich beschrieben, welche MinisterInnen diesem Gremium angehören und dass sie seit Jahren Waffenexporte in Staaten genehmigen, die Krieg führen, die Menschenrechte unterdrücken und in Krisen- und Aufrüstungsregionen liegen. Jürgen Grässlin prangert den Bundessicherheitsrat an, weil er gegen das Grundgesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und die Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern verstößt. Jürgen Grässlin nennt auch die deutschen Rüstungsunternehmen, die mit den Rüstungsexporten gut verdienen und prosperieren.
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