Waffenhandel

16.08.2017

Wende bei Heckler & Koch zeichnet sich ab – großer Erfolg der Friedensbewegung!

Erste Einschätzung von Jürgen Grässlin nach der H&K-Aktionärsversammlung

++ Wende bei Heckler & Koch zeichnet sich ab – großer Erfolg der Friedensbewegung! ++ Zukünftig ausschließliche Belieferung „grüner“ Länder nach Demokratie-, Korruptions- und Menschenrechtskriterien zugesagt ++ Kritische Aktionär*innen stellen 100 differenzierte Fragen, die beantwortet werden ++

Liebe Friedensfreund*innen,

diesen allerersten Gedanken wird eine umfassende und differenzierte Auswertung folgen – zumal viele von uns bei der Heckler & Koch-Hauptversammlung (H&K HV) protokolliert haben und der H&K-Vorstand sich auf unser Drängen hin verpflichtet hat, die Antworten der Verwaltung auf unsere rund 100 Fragen <!> schriftlich zu protokollieren und uns zuzusenden.

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01.07.2017

Gemeinsam gegen Waffenhandel

Treffen des European Network against Arms Trade in Berlin

Vom 15. bis 17. Juni wurde das Jahrestreffen des European Network against Arms Trade (Enaat) in Berlin veranstaltet. Schon im Vorfeld gab es den parlamentarischen Abend, an welchem Jan Grebe seinen ersten öffentlichen Auftritt als neuer Vorsitzender der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung) hatte. Schwerpunkt des Abends war die Frage nach Rüstungsexporten aus Deutschland, welche Jürgen Grässlin als DFG-VK-Bundessprecher und Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ darstellte. Im Anschluss gab Jan Grebe einen Input zur wachsenden Rolle der Europäischen Union und des intereuropäischen Rüstungshandels. Beide Vorträge wurden von den Abgeordneten ernst aufgenommen und über den Abend in kleinen Gruppen diskutiert.

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11.05.2017

Rüstungskonzern mit Panzersperren blockiert!

Pressemitteilung: Im nordhessischen Kassel wurde am Donnerstag-Morgen (11. Mai 2017) die Zufahrt zum Werksgelände des Rüstungskonzerns „Krauss-Maffei Wegmann“ von Antimilitaristinnen und Antimilitaristen blockiert. Sie protestieren damit gegen Panzerexporte in alle Welt (ein Video von der Aktion gibt es hier).

Eigentlich sind Panzersperren – so genannte „Tschechen-Igel“ – dazu da, um Panzer zu hindern in ein bestimmtes Gebiet vorzustoßen. Am Donnerstag wurden solche Sperren hingegen dazu verwendet um Panzer einzusperren: Genauer die des großen Rüstungsherstellers „Krauss-Maffei Wegmann“ im nordhessischen Kassel. „Der Panzerhersteller beliefert Despoten und Regime in der ganzen Welt mit seinen Waffen, das wollen wir verhindern“, erklärte Simon Kiebel von der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) zu der Aktion. Rund 20 Antimilitaristinnen und Antimilitaristen blockierten mit den selbstgebauten Panzersperren sowie mit Transparenten mehrere Stunden eine Einfahrt zur Produktionsstätte von „Krauss-Maffei Wegmann“ an der Wolfhager-Straße – für Fahrzeuge gab es kein Durchkommen. „Das Unternehmen ist durch seine Waffenexporte nach Katar oder auch an die Türkei mitverantwortlich für Krieg, Elend, Flucht und die Unterdrückung von Menschenrechten“, so Simon Kiebel. Er macht darauf aufmerksam, dass die „Leopard“-Panzer aus Kassel auch im Syrien-Konflikt zum Einsatz kommen, wo sie zeitweise dem „Islamischen Staat“ in die Hände gefallen sind. Man könne nie wissen, wer die Waffen am Ende nutze, so Kiebel.

Blokade in Kassel von Antimiltitarist*innen

Die Aktivistinnen und Aktivisten in Kassel kritisieren zudem, dass der deutsche Panzerbauer gerade mit dem französischen Rüstungskonzern „Nexter“ fusioniert: „Demnächst könnten Rüstungsexporte nicht mehr unter die sowieso schon laschen deutschen Rüstungsexportrichtlinien fallen, sondern über Frankreich abgewickelt werden“, so Emma Landauer von der Gruppe „Anarchistische Aktion und Organisierung“, die sich ebenfalls an der Blockade in Kassel beteiligte. Die Waffen von „Krauss-Maffei Wegmann“ könnten in Zukunft noch weitere Verbreitung finden.

Auch der lokale „Arbeitskreis Zivilklausel“, der sich gegen Militärforschung von „Krauss-Maffei“ an der Universität Kassel einsetzt, sowie die „linksjugend solid“ und Mitglieder des linken Motorrad-Clubs „Kuhle Wampe“ beteiligten sich an der mehrstündigen Blockade-Aktion. Zahlreiche Friedens- und Antimilitaristische-Gruppen aus der Stadt haben sich seit kurzem im neuen Bündnis „Kassel entrüsten!“ (www.kassel-entrüsten.de) zusammengefunden, um gemeinsam gegen die Rüstungsindustrie aktiv zu werden – neben „Krauss-Maffei“ beherbergt die Stadt auch eine Panzerfabrik des Rüstungsunternehmens „Rheinmetall“. Gegen das Unternehmen wird es nächste Woche am Standort in Unterlüß bei Celle eine Blockade geben. Auch in Kassel wurden weitere Proteste angekündigt.

Für weitere Informationen, Interviews oder bei Nachfragen stehen wir telefonisch unter 017623575236 oder per E-Mail unter office@dfg-vk.de zur Verfügung!

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdiesntgegnerInnen
(stellvertretend für das Blockade-Bündnis)

Kassel/Stuttgart, 11. Mai 2017

07.03.2017

Rüstungsexportverbot zum Wahlkampfthema machen!

170 motivierte TeilnehmerInnen der „Aktionskonferenz 2017 – Stoppt den Waffenhandel!“ diskutierten am 3. und 4. März 2017 in Frankfurt wie man den Druck auf die Politik erhöhen kann und brachten das Thema bei einer Kundgebung auf dem Römerberg in Frankfurt in die Öffentlichkeit.

Aktionskonferent: „Stopt den Waffenhandel!“

Die von pax christi in Kooperation mit „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ veranstaltete Konferenz begann am Freitagabend mit einer Diskussionsrunde an denen Dr. Simone Wisotzki (Gemeinsam Konferenz Kirche und Entwicklung), Omid Nouripour (MdB Bündnis90/Die Grünen), Alexander Lurz (Büro des Linken-MdB Jan van Aken), Aufschrei-Rechtsanwalt Holger Rothbauer und DFG-VK-Bundessprecherkreis-Mitglied Jürgen Grässlin (als Aufschrei-Sprecher) teilnahmen.

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22.02.2017

Mitmachen und die Stimmen gegen Waffenhandel stärken!

Einladungsflyer: Aktionskonferenz
-Stoppt den Waffenhandel

Am 3. und 4. März 2017 fand in Frankfurt am Main die Aktionskonferenz 2017 – Stoppt den Waffenhandel! statt. Zu deren Auftakt gab es am Freitag eine öffentliche Diskussionsrunde und am Samstag eine Kundgebung. Die DFG-VK war an den Aktionen beteiligt und rief zur Teilnahme auf.

Diskussionsrunde:

Jetzt mal Klartext:

Wie reduzieren wir den Rüstungsexport?

Freitag, 3. März 2017 um 18:45 – 21:30 Uhr
Ort: Phil.-Theol. Hochschule Sankt Georgen, Offenbacher Landstr. 224, 60599 Frankfurt

Expert*innen im Dialog

Dr. Simone Wisotzki, Vorsitzende der Fachgruppe Rüstungsexport der GKKE
Uwe Beckmeyer, MdB, (SPD) Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium
Omid Nouripour, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen
Alexander Lurz, Büro des Abgeordneten Jan van Aken
RA Holger Rothbauer, Mitglied der Fachgruppe Rüstungsexport der GKKE, Vorstand Ohne Rüstung Leben
Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.);

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14.01.2017

Koalitionsverhandlungen: Fluchtgrund Waffenhandel muss gestoppt werden!

Die von der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) mitgetragene Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert fortgeführte Waffenexporte an Kriegsland Saudi-Arabien. Die Festschreibung eines „Rüstungsexportkontrollgesetzes“ müsse eine zentrale Voraussetzung für Jamaika-Koalition sein.

„Angesichts Abertausender von Getöteten und unzähligen Flüchtlingen sind Rüstungsexporte die tödlichste Form der deutschen Außen-, Wirtschafts- und Militärpolitik“, kritisiert Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und Bundessprecher der DFG-VK. „Mit ihren umfassenden Exportgenehmigungen in Krisen- und Kriegsgebiete hat die noch amtierende CDU/CSU-SPD-geführte Bundesregierung den Fluchtgrund Waffenhandel verstärkt. Wer ernsthaft Fluchtgründe beseitigen will, muss Waffenlieferungen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten schlichtweg verbieten.“

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