Weitere Aktionen angekündigt
Mit einer Mahnwache vor dem Eingang zum Landesparteitag der NRW-SPD machte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinige KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) heute auf die Mitverantwortung der Sozialdemokraten für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und anderen Teilen der Welt aufmerksam. Vor dem Transparent “Stell Dir vor es ist Krieg – und Du bist dafür!?“ erwarteten Aktive der DFG-VK die Delegierten, überreichten ihnen “Argumente für eine Strategiewechsel in Afghanistan“ und sammelten Unterschriften unter eine Petition an die Bundestagsabgeordneten.
„Hier bei der SPD sind wir an der richtigen Adresse, um unserer Protest auszudrücken. Die SPD hat die deutsche Beteiligung am Krieg erst ermöglicht und drückt sich auch heute noch davor, klar gegen den Krieg Stellung zu beziehen.“ erklärte DFG-VK Bundesgeschäftsführer Monty Schädel gegenüber Medien und SPD-Delegierten während der Mahnwache. Mit der Aktion wolle man aber auch, so Schädel, Kriegskritiker gerade in der NRW-SPD in ihrer Position stärken und die Diskussion in der Partei voranbringen. „Die Chance, Abgeordnete im Bundestag über den Druck ihrer Landesverbände und Basis zu einer Ablehnung der im Herbst anstehenden Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zu bringen, sind nicht die schlechtesten.“ so der Friedensaktivist.
Joachim Schramm, DFG-VK Landesgeschäftsführer in NRW, verwies darauf, dass die vor dem Waffengang gesteckten Ziele auch nach fast sieben Jahren Krieg in Afghanistan nicht erreicht worden sind. “Für uns war dies vorher klar, denn mit Soldaten und Krieg ist der Aufbau von Freiheit und Demokratie nicht möglich.“ Doch obwohl dieses alles absehbar war und täglich deutlicher wird, halten Regierung und Militärs in der Bundesrepublik gegen den Willen von mehr als 60 Prozent der Bevölkerung an ihren Kriegsstrategien für Afghanistan fest.
Die DFG-VK kündigte an, mit vergleichbaren Aktionen an den jeweiligen Landesparteitagen der SPD und der Grünen im gesamten Bundesgebiet präsent zu sein. Nach Ansicht der Friedensorganisation seien bei diesen Parteien die Möglichkeiten für einen Meinungswandel am größten. Die nächsten Aktionen finden voraussichtlich bereits am 12.04.2008 zum Landesparteitag der SPD in Bremen und der NRW-Grünen in Hamm statt. Angekündigt wurden auch eine bundesweite Aktionswoche mit Veranstaltungen zur Situation in Afghanistan sowie Besuchen in Abgeordnetenbüro vom 01. bis zum 09. Mai und ein Internationaler Afghanistankongress am 07./08. Juni in Hannover.
Weitere Termin von Parteitagen der SPD und Olivgrün:
http://www.afghanistankampagne.de