»Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.«
Verurteilung von Friedensaktivistin bestätigt
Das Landgericht Koblenz verwarf heute die Berufung von Ariane Dettloff, die in der DFG-VK Gruppe Köln aktiv ist. Sie hatte 2019 gemeinsam mit 16 weiteren Friedensaktivist*innen auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel den Übungsbetrieb mit US-Atombomben unterbrochen.
Keine Verbotsverhandlungen zu autonomen Waffensystemen
Russland, Indien, Israel und die USA behalten UN-Forum in Geiselhaft und verhindern zum wiederholten Mal Verbotsverhandlungen für autonome Waffen. Deutschland hat bislang keine klare Unterstützung für ein Verbot in den Verhandlungen erklärt. Die Kampagne „Killer Roboter Stoppen!“ fordert Deutschland auf, endlich mehr Verantwortung im Kampf gegen autonome Waffen zu übernehmen und aktiv zu werden.
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Koalitionsvertrag: Wenig Lichtblicke, viel Kritik
Der Bundesverband der Friedensgesellschaft äußert sich zum Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Insgesamt gebe es nur wenige Lichtblicke stattdessen viele Kritikpunkte in der Außen- und Sicherheitspolitik. Hier geht es zur vollständigen Pressemitteilung.
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Freie Fahrt für autonome Waffensysteme mit der Ampel?
Die deutsche Sektion der „Campaign to Stop Killer Robots“ reagiert auf den Koalitionsvertrag. SPD und Bündnis 90/Die Grünen bleiben hinter ihren Ankündigungen und Versprechen bezüglich autonomer Waffensysteme zurück.
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Keine Minderjährigen in der Bundeswehr mit der Ampel
Die Ampelkoalition hat gestern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Kampagne „Unter 18 nie! Keine Minderjährigen bei der Bundeswehr“ hat mit einer Pressemitteilung auf die erfreuliche Ankündigung reagiert, der Dienst bei der Bundeswehr sei zukünftig ausschließlich Volljährigen vorbehalten.
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Ampel kündigt mehr Kontrolle bei Rüstungsexporten an
Die Ampelkoalition hat heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ reagiert mit einer Pressemitteilung auf die Ankündigung, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz einzusetzen.
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