Aktiv für Frieden 2020/1

Neues aus der DFG-VK (November 2019 bis März 2020)

Rund 3.600 Mitglieder hat unser Verband aktuell – Tendenz steigend! Gerade in Zeiten von Aufrüstung und gegenseitigen Kriegsdrohungen merken viele Menschen, dass Frieden nicht selbstverständlich ist. Auch im letzten halben Jahr waren wir unermüdlich gegen Krieg und Militär aktiv – hier und auf YouTube, Facebook, Twitter und Instagram erfährst du darüber mehr.

November 2019

Der 22. DFG-VK Bundeskongress!
Der politische Kampf für eine friedliche Welt ist nicht einfach. Manchmal müssen wir innehalten, uns überlegen wie wir vorgehen – und dann mit noch mehr Schwung und neuen Ideen auf unser Ziel zuarbeiten. Im November waren über einhundert DFG-VK-Mitglieder in Frankfurt am Main bei unserem 22. Bundeskongress. Wir haben viel diskutiert und die Weichen für die Zukunft gestellt. Zudem haben die Delegierten beim Bundeskongress mit ihrer Wahl den Vorstand verjüngt: Sechs unserer zehn Bundessprecher*innen sind 31 Jahre alt oder jünger. So gehen wir friedenspolitisch „gut gerüstet“ in die Zukunft!

Dezember 2019 Rüstungsexporte stoppen!

Unruhige Zeiten beim Waffenbauer „Heckler & Koch“ – auch dank uns. Kurz vor Weihnachten fand die zweite Hauptversammlung des Unternehmens in diesem Jahr statt – die Investoren des Unternehmens streiten sich, die Schulden von „Heckler & Koch“ sollen sich auf über 380 Millionen Euro belaufen. Grund dafür ist auch ein langanhaltender Exportstopp, der dank unserer Recherchen zu illegalen Waffenverkäufen nach Mexiko in Kraft trat. Im Dezember waren wir wieder bei der Hauptversammlung in Rottweil am Neckar, um gegen das tödlichste Unternehmen Deutschlands zu demonstrieren und um kritische Fragen zu stellen. Auch auf den Hauptversammlungen des Panzerbauers „Rheinmetall“ und anderer Rüstungsunternehmen sind wir aktiv!

Januar 2020

Frieden mit dem Iran!
Das neue Jahr begann mit einem Drohnenangriff, mit dem die USA den iranischen General Soleimani und weitere Menschen bei einem Besuch im Irak getötet haben. Wir haben alle Hebel in Bewegung gesetzt und kurzfristig eine Kundgebung vor der US-Botschaft in Berlin organisiert: Dabei forderten wir ein Ende der Eskalation und eine gewaltfreie, zivile Bearbeitung des Konflikts. Neben Reden gab es Live-Musik und eine Straßentheater-Einlage, deren Bilder es in die Presse schafften. Außerdem hat DFG-VK Mitglied Hermann Theisen Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft Zweibrücken erstattet und fordert Aufklärung beim Mord an Soleimani. Der Angriff ist – soweit bekannt – mit einer „Reaper“-Drohne ausgeführt worden, die mutmaßlich über die am US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz montierte Relaisstation gesteuert worden ist. Der Konflikt schwelt weiter – wir sind aktiv!

Kriegsdienst verweigern!
Wer Zug fährt, wird es schon bemerkt haben: Seit Januar dürfen Soldat*innen in Uniform kostenlos mit der Bahn fahren – und nutzen das Angebot augenscheinlich sehr viel. Annegret Kramp-Karrenbauers Verteidigungsministerium hat den Deal aus „Anerkennung und Dankbarkeit“ für die Soldat*innen eingefädelt. Dabei sollen die olivgrünen Krieger*innen  verstärkt in der Öffentlichkeit sichtbar sein und für die Armee werben. Das nutzen wir: Wir haben kleine Flugblätter erstellt, die den Soldat*innen gegeben werden können und die ihnen beim Ausstieg aus dem Militär helfen – EXIT Bundeswehr! Wenn sie wollen, helfen wir den meist jungen Menschen dabei den Kriegsdienst zu verweigern. Das kleine Flugblatt ist bereits in der zweiten Auflage.
Im Material-Shop sind außerdem die neuen Flyer Klima- und Umweltkiller Bundeswehr sowie Friedlich denken alleine ändert nichts (zur Selbstdarstellung unseres Verbands) zu bestellen.

Februar 2020

Abrüsten statt Aufrüsten!
Unter Präsident Donald Trump findet eine Erosion internationaler Verträge und Standards statt: Erst kündigte er im letzten Jahr den wichtigen INF-Atomwaffen-Abrüstungsvertrag, nun droht auch dem „New START“-Vertrag das Aus. Der Vertrag begrenzt die Zahl der atomaren ballistischen Waffen der USA und Russlands und läuft im Februar 2021 aus. Wir haben uns in Briefen an die Vertretungen beider Länder in Berlin gewandt und Gespräche gefordert – doch die Chancen für eine Vertragsverlängerung stehen unter Donald Trump schlecht. Erst im Februar hatte er angekündigt seinem Militär wieder den Einsatz von Antipersonenminen zu erlauben. Zwar sind die USA dem Ottawa-Abkommen, welches Landminen verbietet, nie beigetreten, dennoch hatte das US-Militär die Anweisung, die gefährlichen Waffen nicht einzusetzen. Das hat Trump nun geändert: Dabei sind 80 Prozent der Opfer von Landminen Zivilist*innen. Wir haben dagegen vor der US-Botschaft in Berlin protestiert, unzählige Minen-Warnschilder aufgestellt und ein Minenräumteam losgeschickt.

Kinder sind keine Soldat*innen!
Alljährlich findet am 12. Februar der von den Vereinten Nationen ausgerufene „Red Hand Day“, der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindern als Soldat*innen statt. Als Mitglied des „Deutschen Bündnisses Kindersoldaten“ sind wir dazu aktiv. Schwerpunkt in diesem Jahr waren „Mädchen in bewaffneten Konflikten“: Das Bündnis hat dazu eine Broschüre herausgegeben – Mädchen werden in Konflikten besonders häufig Opfer von Übergriffen. In vielen Städten – auch im Bundestag und sogar bei den Vereinten Nationen in New York – wurden dazu „Rote Hand“-Abdrücke gesammelt – das Zeichen zum Aktionstag. Der richtete sich wie schon in den vergangenen Jahren auch gegen die Rekrutierung Minderjähriger in der Bundeswehr: Die deutsche Armee hat 2019 über 1.700 junge Menschen an der Waffe ausgebildet – damit ist die Zahl der 17-Jährigen bei der Bundeswehr im Vergleich zum Vorjahr überraschend gestiegen. Wir fordern: Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr!

März 2020

Frieden statt Militärmanöver!
Es sollte das größte Militärmanöver in Westeuropa seit dem Kalten Krieg werden: Bis zu 37.000 Soldat*innen sollten noch bis Mai quer durch Deutschland zur russischen Grenze marschieren. Die „Defender 2020“ genannte Kriegsübung der USA und befreundeter Armee wie der Bundeswehr war eine gefährliche  Provokation Russlands, teuer und umweltschädlich. Nicht erst als die Coronakrise aufkam, haben wir gegen sie Protestiert – im März fanden noch einige Aktionen statt. Schließlich wurde das Manöver abgebrochen. Wir haben darauf dennoch ein Auge: „Defender“-Übungen sollen in Europa jährlich stattfinden! Egal ob das russische „Sapad“ („Westen“) oder „Defender“: Wir fordern ein Ende aller Kriegsmanöver! Sicherheit schaffen nur Abrüstung und internationale Kooperationen.

Ob bei Aktionen auf den Straßen, in Gerichten, bei Hauptversammlungen in den Parlamenten oder Online: Wir setzen uns auf allen Ebenen für Gewaltfreiheit, Abrüstung und zivile Konfliktbearbeitung ein! Damit das so weiter gehen kann, setzen wir auf unsere aktiven Mitglieder – wenn du noch kein Mitglied bist, das ist schon ab zwei Euro im Monat möglich – und hoffen auch auf deine Spende!