Deutsche-Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Allgemein

PM: Unzwingbar: K.I.Z, Disarstar und Co. spielen bei „unzwingbar“-Kundgebung gegen Wehrpflicht

Großkundgebung am 2. Oktober 2026 in Berlin

Was: Großkundgebung „unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht!“
Wann: 2. Oktober, 16 bis ca. 20 Uhr
Wo: Brandenburger Tor, Berlin
Wer: Mit Musik von K.I.Z, Disarstar, Guterzogene Asis, Fruchtiger Beigeschmack, I´m DMA, Skuff Barby u.a. sowie Reden von Laetitia Malotka (IPPNW-Medizinstudierende) und Jürgen Grässlin (Bundessprecher DFG-VK). Weitere Gäste werden in den nächsten Tagen bekanntgegeben.

(Die Künstler*innen und Redner*innen können für Interviews angefragt werden.)

Am 2. Oktober wird der Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin zur Bühne des friedenspolitischen Protests. Unter dem Motto „unzwingbar: Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht!“ rufen Künstler*innen, Friedensorganisationen und zivilgesellschaftliche Bündnisse zu einer Großkundgebung auf. Erwartet werden mehrere Tausend Teilnehmer*innen.

Mit dabei bei diesem einzigartigen Kultur- und Politevent sind K.I.Z, der Hamburger Rapper Disarstar, die Techno-Tekk-Combo Guterzogene Asis, die Münchner Indie-Jazz-Band Fruchtiger Beigeschmack und viele andere. Sie alle stellen sich nicht nur musikalisch hinter die Botschaft: gegen die drohende Wiedereinführung einer Wehrpflicht, Aufrüstung und Kriegsrhetorik!

Doch nicht nur Künstler*innen stellen sich gegen Zwangsdienst und Rüstungswahn. Von der Schulstreikbewegung über Kriegsdienstverweigerer bis hin zu Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sind eindringliche Redebeiträge angekündigt. Die Veranstaltung versteht sich als sichtbares Zeichen des Widerstands gegen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft – und reiht sich ein in die Aktionen, die vom überparteilichen Schulstreikbündnis gegen die Wehrpflicht getragen werden.

Den überregionalen Auftakt bildet dann auch der bundesweite Schulstreik am 25. September. Die Berliner Großkundgebung am 2. Oktober setzt eine Woche später den Protest energisch fort und liefert den Startschuss für ein Wochenende vielfältiger friedenspolitischer Aktivitäten. Sie verleiht mit der zentralen Großkundgebung den friedenspolitischen Forderungen ein kraftvolles, sichtbares Gesicht.

„unzwingbar“ trägt den Unwillen der jungen Menschen auf die Straße, sich am Aufrüstungswahn und der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaft zu beteiligen, die von der Bundesregierung vorangetrieben werden. Wir sagen Nein zu Krieg und Zwangsdienst.

Forderungen der Kundgebung „unzwingbar“ am 2. Oktober 2026 in Berlin:

  • Keine Reaktivierung der Wehrpflicht!
  • Keine Rekrutierung von Minderjährigen durch die Bundeswehr!
  • Bundeswehr raus aus den Schulen, Universitäten und der Forschung!
  • Vollumfängliche Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung als Menschenrecht und Asylgrund für Menschen weltweit!
  • Geld für Bildung, Gesundheit und Soziales statt für Aufrüstung und Krieg!

Es rufen auf: die Friedensorganisationen DFG-VK, IPPNW, Netzwerk Friedenskooperative und Ohne Rüstung Leben gemeinsam mit Attac, Medico International, Naturfreunde Deutschlands, der DGB-Jugend, der DIDF-Jugend, dem Internationalen Jugendverband (IJV) sowie Aktiven der Schulstreiks gegen Wehrpflicht. Unterstützt wird das Event von zahlreichen weiteren Verbänden wie z.B. Connection e.V., Sea-Watch, der Naturschutzjugend, Greenpeace und pax christi.

Mehr Informationen: www.unzwingbar.de

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (kom. pol. Geschäftsführer):
kiesel@dfgvk.de
01578/3452092

„Nichts weniger als Verhandlungen“: Kampagne „Stop Killer Robots“ drängt auf UN-Abkommen

8. September 2026 – Vom 31. August bis zum 4. September trafen sich Staaten in Genf, um im Rahmen der Gruppe der Regierungsexperten (GGE) unter dem Übereinkommen über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) – dem multilateralen Forum, das sich derzeit mit der Autonomie von Waffensystemen befasst – über autonome Waffen zu beraten. Dies war die letzte Gelegenheit für die Staaten, einen Text auszuarbeiten, der als Grundlage für Verhandlungen über einen Vertrag über autonome Waffen dienen könnte, wenn sie auf der CCW-Überprüfungskonferenz im November über ihre nächsten Schritte entscheiden.

Das Treffen fand nur wenige Tage nachdem der UN-Generalsekretär und der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz einen erneuten Aufruf an die Staaten gerichtet hatten, „politischen Mut zu zeigen und über schrittweise Diskussionen hinaus zu entschlossenem Handeln überzugehen“, was einen Rechtsrahmen für autonome Waffen betrifft. Sie forderten die Staaten nachdrücklich auf, dringend ein rechtsverbindliches Instrument auszuhandeln, das strenge Verbote und Beschränkungen festlegt, und warnten, dass „ein Versäumnis, schnell und entschlossen zu handeln, Menschenleben kosten wird“.

Die von autonomen Waffen ausgehenden Risiken haben sich in den vergangenen drei Jahren der Diskussionen in der GGE nur noch verstärkt, da die Entwicklung und der Einsatz zunehmend autonomer Systeme mangels spezifischer Vorschriften rasant vorangeschritten sind. Eine Mehrheit der Staaten in der GGE erkennt diese dringenden Risiken an sowie die Notwendigkeit, Verhandlungen über ein Instrument aufzunehmen, das diesen Risiken begegnet. Am ersten Tag der Sitzung gaben Algerien im Namen der afrikanischen Staatengruppe und Brasilien im Namen einer Gruppe von 47 Staaten gemeinsame Erklärungen ab, in denen sie ihre Bereitschaft bekräftigten, Verhandlungen auf der Grundlage der Elemente voranzutreiben, die die GGE im Laufe ihres Mandats im Konsens erarbeitet hat. In einer Stellungnahme im Plenum wies „Stop Killer Robots“ auf die bedeutenden Fortschritte und Übereinstimmungen hin, die sich im Berichtsentwurf der Gruppe widerspiegeln, insbesondere hinsichtlich einer vorläufigen Charakterisierung autonomer Waffen und der Kernmaßnahmen, die erforderlich sind, um eine sinnvolle menschliche Kontrolle über diese Systeme zu gewährleisten und das Völkerrecht zu wahren. „Stop Killer Robots“ würdigte die Bemühungen des Vorsitzenden, des niederländischen Botschafters Robert in den Bosch, diese Fortschritte als Ausgangspunkt für Verhandlungen beizubehalten und zu berücksichtigen, wies jedoch darauf hin, dass entscheidende Themen, die derzeit im Text fehlen – wie beispielsweise ein Verbot autonomer Antipersonenwaffensysteme –, zu Beginn der Verhandlungen behandelt werden müssen.

Im Verlauf der Sitzung wurde jedoch deutlich, dass die Minderheit der Staaten, die sich gegen rechtlich bindende Regeln ausspricht, alles daran setzen würde, diese Elemente zu schwächen. Während das Mandat der GGE nur fünf Tage formeller Sitzungen vorsah, leisteten die Hohen Vertragsparteien auch im informellen Rahmen während der Mittags- und Abendstunden der Woche umfangreiche Arbeit, wobei Beobachter, darunter internationale und regionale Organisationen, Vertreter der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft, von der Teilnahme ausgeschlossen waren. Dieser Ausschluss spiegelt einen besorgniserregenden Trend in multilateralen Foren der letzten Jahre wider, bei dem substanzielle Diskussionen hinter verschlossenen Türen stattfinden und die sinnvolle Beteiligung von Beobachtern zunehmend ausgehöhlt wird.

In den formellen Sitzungen bekundete eine kleine Anzahl militarisierter Staaten (die zudem stark in diese Systeme investiert sind) ihren Widerstand gegen mehrere Textabsätze – und brachte damit Konzepte erneut zur Sprache, die in einigen Fällen über Jahre hinweg mühsam diskutiert, überarbeitet und allgemein akzeptiert worden waren. Am 3. September wurde eine überarbeitete Fassung des Berichtsentwurfs der Gruppe vorgelegt, in der wesentliche Elemente gestrichen worden waren, darunter ethische Überlegungen sowie Konzepte der Zuverlässigkeit, Vorhersehbarkeit, Rückverfolgbarkeit und Erklärbarkeit. Die militarisierten Staaten kämpften hart für diese Streichungen und waren nun nicht mehr bereit, bestimmten Elementen zuzustimmen, die zuvor breite Unterstützung seitens der Mehrheit der im Saal anwesenden Staaten gefunden hatten.

Die Hohen Vertragsparteien verabschiedeten schließlich in den frühen Morgenstunden des Samstags einen Abschlussbericht, der jedoch zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels noch nicht veröffentlicht worden war. Erfreulicherweise enthält der Abschlussbericht nach wie vor eine brauchbare Charakterisierung autonomer Waffensysteme, die Anerkennung der Notwendigkeit menschlichen Urteilsvermögens und menschlicher Kontrolle, zentrale Maßnahmen zur Umsetzung dieser Kontrolle sowie die Bekräftigung, dass Verantwortung nicht auf Maschinen übertragen werden darf. Diese Maßnahmen sollten Schutz davor bieten, dass autonome Waffensysteme das bestehende humanitäre Völkerrecht (IHL) untergraben. Es ist enttäuschend, dass andere Elemente, die über die bestehenden Grundsätze und Anforderungen des humanitären Völkerrechts hinausgehende spezifische Verbote und Beschränkungen für autonome Waffen vorschlagen, nicht stärker ausgeprägt waren – und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass diese Anforderungen in anderen Foren anerkannt und behandelt werden. Dennoch müssen alle verbleibenden Meinungsverschiedenheiten zu diesen Elementen im Rahmen von Verhandlungen geklärt werden, die nicht länger hinausgezögert werden dürfen.

Da die Staaten auf der CCW-Überprüfungskonferenz im November über ihre nächsten Schritte entscheiden wollen, bleibt diese Reihe von Elementen nach wie vor ein ausreichender Ausgangspunkt für Verhandlungen über ein Rechtsinstrument zu autonomen Waffen in bewaffneten Konflikten.

Der globale Kontext zunehmender Autonomie bei Waffensystemen und die Schäden, die bereits durch deren uneingeschränkte Entwicklung, Erprobung und den Einsatz entstehen, erfordern dringendes Handeln. Sollte sich die CCW im November nicht darauf einigen, Verhandlungen über ein Rechtsinstrument aufzunehmen, müssen diejenigen, die eine sinnvolle menschliche Kontrolle über die Anwendung von Gewalt bewahren und die Automatisierung des Tötens verhindern wollen, Verhandlungen in einem Forum aufnehmen, das tatsächlich Maßnahmen ergreifen kann. Die Staaten dürfen nicht zulassen, dass die internationale humanitäre und rechtliche Landschaft von genau jenen Staaten als Geisel genommen wird, die diese Waffen vorantreiben. Staaten, internationale Organisationen, die Zivilgesellschaft und die breite Öffentlichkeit müssen dies tun, um Menschen zu schützen, zentrale Grundsätze des Völkerrechts zu verteidigen und gemeinsame rote Linien gegen eine entmenschlichte und gefährliche Zukunft zu ziehen. Wir müssen klarstellen, was die internationale Gemeinschaft und verantwortungsbewusste Akteure in einer zunehmend automatisierten Welt nicht akzeptieren können.

Die Entscheidungen, die die Staaten im Rahmen des CCW treffen, sind nicht abstrakt – es handelt sich nicht lediglich um technische oder rechtliche Debatten: Diese Diskussionen haben reale Konsequenzen für das Leben der Menschen, die unter Krieg leiden. Die Staaten im Rahmen des CCW tragen in diesem kritischen Moment eine große Verantwortung. Nichts weniger als Verhandlungen werden ausreichen.

Übersetzt mit DeepL, Original hier: https://www.stopkillerrobots.org/news/nothing-less-than-negotiations/

Weitere Informationen zur Kampagne „Killer Roboter stoppen“ finden sie hier: https://www.killer-roboter-stoppen.de und https://www.stopkillerrobots.org

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Marius Pletsch (Referent):
pletsch@dfg-vk.de
+49176/57933842

Kampagne „Friedensfähig“ kritisiert Mittelstreckenwaffen-Pläne der Bundesregierung

Bonn, 26. August 2026 – Am 23. August 2026 wurden Details über die Pläne des Verteidigungsministeriums bekannt. Wie Politico berichtete, sollen in den kommenden Jahren 12 Mrd. € in die Entwicklung und Beschaffung von landgestützten Mittelstreckenwaffen fließen. Der Großteil, etwa 9 Mrd. €, ist für Hyperschallwaffen eingeplant, die bis Mitte der 2030er Jahre gemeinsam mit Großbritannien entwickelt werden sollen. Mit den restlichen Mitteln sollen schnell verfügbare Systeme gekauft werden. Genannt werden hier die Anthem Rakete, hergestellt vom US-israelischen Unternehmen Covenant sowie zwei Systeme aus der Ukraine.

Im Juli wurde bekannt, dass zwölf europäische NATO-Staaten in den kommenden zehn Jahren beabsichtigen, über 50 Mrd. US-Dollar für Mittelstreckenwaffen auszugeben. Deutschland würde demnach knapp 28 Prozent der Kosten übernehmen.

Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ sieht in den Plänen einen riskanten Schritt ohne klare Strategie und ohne Bemühungen zur Deeskalation. Russlands Arsenal landbasierter Mittelstreckenwaffen stellt durch viele dual-fähige, d.h. wahlweise konventionell oder nuklear bestücktbare, Systeme eine große Gefahr für Fehlkalkulationen dar. Es braucht andere Ansätze, um Russland zum Verzicht auf die Waffen zu bewegen. Einseitig auf Aufrüstung zu setzen, ist dabei kontraproduktiv.

Dazu sagt der Kampagnensprecher Simon Bödecker: „Leider lässt die Bundesregierung keinerlei Impulse für Abrüstungs- und Rüstungskontrollinitiativen erkennen. Dabei wird dies von zivilgesellschaftlicher, wissenschaftlicher und gewerkschaftlicher Seite bereits seit geraumer Zeit gefordert und von der Bevölkerung mehrheitlich unterstützt.“

Über die Kampagne
Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ist ein Zusammenschluss von 56 Organisationen aus der Zivilgesellschaft. Die Kampagne protestiert gegen die Rückkehr landgestützter Raketen und Marschflugkörper nach Europa, klärt über ihre Risiken und Gefahren auf und fordert ein internationales Abkommen zur Begrenzung landgestützter Mittelstreckenwaffen.

Weitere Informationen zur Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ finden Sie unter: friedensfaehig.de.

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Yannick Kiesel (kom. pol. Geschäftsführer):
kiesel@dfgvk.de
01578/3452092

DFG-VK fordert Gamescom ohne Bundeswehr 

Im Krieg gibt es keinen Respawn!

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) kritisiert die Präsenz der Bundeswehr auf der Computerspielmesse Gamescom. Christoph Tophoven, Aktiver der DFG-VK Gruppe Köln findet: „Soldat*in ist kein normaler Beruf. Wer zur Bundeswehr geht, wird dazu ausgebildet zu töten und riskiert selbst verwundet oder getötet zu werden. Eine Ansprache von Kindern und Jugendlichen in verharmlosender Gaming-Sprache vermittelt einen völlig falschen Eindruck vom Dienst an der Waffe, ist unangemessen und verstößt gegen die UN-Kinderrechtskonvention und ergänzenden Fakultativprotokollen. Die Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr ist letztes Jahr auf 3.121 gestiegen. Ein neuer Höchststand. Das finden wir grundfalsch!“

Seit 2009 nutzt die Bundeswehr die Gamescom in Köln als Recruiting-Plattform. Mit gezieltem Gaming-Jargon und einer verfälschten Darstellung des Militärdienstes buhlt sie um die Gunst eines jungen Publikums. In früheren Jahren warb die Bundeswehr mit Slogans wie „Multiplayer at its best“, „Mehr Open World geht nicht“, „Entwickle deinen Skill-Tree“ oder „Camper oder Kamerad?“. Damit, so Tophoven „rücken Abenteuer und Gemeinschaftssinn in den Vordergrund – während die tödliche Realität des Dienstes an der Waffe konsequent ausgeblendet wird. Das ist eine schamlose Verharmlosung von Krieg und Streitkräften!“ 

Letztes Jahr gab die Bundeswehr über 250.000 € für den Stand, Logistik und Werbematerialien aus – Personalkosten für die Standbetreuung mit 32 Personen nicht eingerechnet.

Die DFG-VK startet zum Messestart eine Petition um Unterstützer*innen dafür zu sammeln, dass die Gamescom in Zukunft ohne Bundeswehr stattfindet. Auch die Teilnahme von Bundesnachrichtendienst und Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall und Airbus Defence and Space wird im Aufruf kritisiert. Wer die Petition unterschreiben möchte, kann das hier tun: https://dfg-vk.de/gamescom-ohne-bundeswehr

Am Freitag (28. August 2026) und Samstag (29. August 2026) werden Aktive der DFG-VK vor der Kölner Messe (Eingang Süd/Bahnhof Deutz) gegen die Präsenz der Bundeswehr protestieren und junge Menschen über ihr Grund- und Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aufklären.

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart, 26. August 2026

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Marius Pletsch (Bundessprecher/Referent der DFG-VK): pletsch@dfg-vk.de
+49176/57933842

Gamescom ohne Bundeswehr – Kein Werben fürs Sterben!

Seit 2009 nutzt die Bundeswehr die Gamescom in Köln als Recruiting-Plattform. Mit gezieltem Gaming-Jargon und einer verfälschten Darstellung des Militärdienstes buhlt sie um die Gunst eines jungen Publikums. Slogans wie „Multiplayer at its best“, „Mehr Open World geht nicht“, „Entwickle deinen Skill-Tree“ oder „Camper oder Kamerad?“ rücken Abenteuer und Gemeinschaftssinn in den Vordergrund – während die tödliche Realität des Dienstes an der Waffe konsequent ausgeblendet wird. Das ist eine schamlose Verharmlosung von Krieg und Streitkräften!

Die Marketingoffensive zielt bewusst auf Kinder und Jugendliche ab – mit erschreckendem Erfolg. Im Jahr 2025 traten 3.131 minderjährige Rekrut*innen ihren Dienst bei der Bundeswehr an.

  • Verstoß gegen UN-Standards: Die Vereinten Nationen (UN-Kinderrechtsausschuss) sowie internationale NATO-Partner kritisieren Deutschland seit Jahren scharf dafür, dass die Bundeswehr weiterhin unter 18-Jährige rekrutiert.
  • Streitkräfte sind kein sicheres Umfeld für Minderjährige: Das haben Skandale mit sexueller Gewalt, Rechtsextremismus, Alkoholexzessen und Drogenmissbrauch gezeigt.

Unsere Forderungen

Die gezielte Beeinflussung junger Menschen für den Militärdienst und die Romantisierung von Kriegseinsätzen muss aufhören! Die Gamescom sollte eine Plattform für digitale Kultur und Spielspaß sein – nicht für Aufrüstung und Militär.

Deshalb fordern wir eine Gamescom ohne Bundeswehr. Auch Rüstungsunternehmen und Geheimdienste sollte hier keinen Platz haben.

Jetzt Aktiv Werden!

Wenn auch du eine Gamescom 2027 ohne Militär-Rekrutierung, Geheimdienste und Rüstungsindustrie willst, unterstütze unsere Petition.

Gamescom ohne Bundeswehr – Kein Werben fürs Sterben!

Gamescom ohne Bundeswehr – Kein Werben fürs Sterben! Seit 2009 nutzt die Bundeswehr die Gamescom in Köln als Recruiting-Plattform. Mit gezieltem Gaming-Jargon und einer verfälschten Darstellung des Militärdienstes buhlt sie um die Gunst eines jungen Publikums. Slogans wie „Multiplayer at its best“, „Mehr Open World geht nicht“, „Entwickle deinen Skill-Tree“ oder „Camper oder Kamerad?“ rücken Abenteuer und Gemeinschaftssinn in den Vordergrund – während die tödliche Realität des Dienstes an der Waffe konsequent ausgeblendet wird. Das ist eine schamlose Verharmlosung von Krieg und Streitkräften!

Die Marketingoffensive zielt bewusst auf Kinder und Jugendliche ab – mit erschreckendem Erfolg. Im Jahr 2025 traten 3.131 minderjährige Rekrut*innen ihren Dienst bei der Bundeswehr an.

→Verstoß gegen UN-Standards: Die Vereinten Nationen (UN-Kinderrechtsausschuss) sowie internationale NATO-Partner kritisieren Deutschland seit Jahren scharf dafür, dass die Bundeswehr weiterhin unter 18-Jährige rekrutiert.

→Streitkräfte sind kein sicheres Umfeld für Minderjährige: Das haben Skandale mit sexueller Gewalt, Rechtsextremismus, Alkoholexzessen und Drogenmissbrauch gezeigt.

Unsere Forderungen

Die gezielte Beeinflussung junger Menschen für den Militärdienst und die Romantisierung von Kriegseinsätzen muss aufhören! Die Gamescom sollte eine Plattform für digitale Kultur und Spielspaß sein – nicht für Aufrüstung und Militär.

Deshalb fordern wir eine Gamescom ohne Bundeswehr. Auch Rüstungsunternehmen und Geheimdienste sollte hier keinen Platz haben.

Jetzt Aktiv Werden!

Wenn auch du eine Gamescom 2027 ohne Militär-Rekrutierung, Geheimdienste und Rüstungsindustrie willst, unterstütze unsere Petition.

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Die Unterschriften werden wir im Frühjahr 2027 den Veranstaltern übergeben.

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Friedensdemonstrationen am 3.10. in Berlin und Stuttgart

Nein zu Krieg, Aufrüstung und Kriegsdienstzwang – für Frieden, Abrüstung und Menschenrechte!

Am 3. Oktober 2026 gehen in Berlin und Stuttgart Menschen für Frieden und Abrüstung auf die Straße. Die DFG-VK teilt viele der Forderungen, die Menschen an diesem Tag auf die Straße bringen. Zugleich haben wir den zentralen Aufruf zu den Demonstrationen nicht unterzeichnet. Der Entstehungsprozess mit einer äußerst kurzen Frist für Änderungen und die fehlende Berücksichtigung wichtiger Kritikpunkte haben uns zu dieser Entscheidung bewogen.

Wir wollen dennoch deutlich machen, wofür wir am 3. Oktober stehen und wofür wir gemeinsam mit vielen Menschen innerhalb und außerhalb der Friedensbewegung eintreten.

Für Frieden, gegen die Logik des Krieges

Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine dauert seit mehr als vier Jahren an. Er hat unzählige Menschen das Leben gekostet, Millionen zur Flucht gezwungen und weite Teile des Landes zerstört. Die Verantwortung Russlands für diesen Angriffskrieg muss klar benannt werden.

Gleichzeitig sehen wir mit Sorge, dass die Antwort der Bundesregierung und anderer NATO-Staaten immer stärker in militärischer Aufrüstung, Abschreckung und der Vorbereitung auf einen möglichen Krieg besteht. Die Gefahr einer weiteren Eskalation bis hin zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen NATO und Russland darf nicht ausgeblendet werden.

Wir wenden uns gegen die Vorstellung, Frieden könne durch immer mehr Waffen und immer höhere Militärausgaben geschaffen werden. Sicherheit kann dauerhaft nur gemeinsam entstehen. Wir brauchen neue Initiativen für Diplomatie, Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie eine europäische Friedensordnung, die die Sicherheitsinteressen aller Menschen berücksichtigt.

Völkerrecht und Menschenrechte sind dabei universell. Sie gelten in der Ukraine genauso wie in Russland, Gaza, Israel, dem Iran oder an jedem anderen Ort. Völkerrechtsverletzungen müssen unabhängig davon kritisiert werden, welcher Staat oder welches Bündnis für sie verantwortlich ist. Glaubwürdige Friedenspolitik darf dabei keine Doppelstandards kennen.

Milliarden für das Militär – Geld fehlt an anderer Stelle

Deutschland befindet sich auf einem beispiellosen Hochrüstungskurs. Die Militärausgaben sollen in den kommenden Jahren massiv steigen. Gleichzeitig fehlt Geld für soziale Infrastruktur, Bildung, Pflege, Klimaschutz, Kultur und die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen. Auch Flächen für dringend benötigten Wohnraum werden durch neue militärische Infrastruktur verknappt – das erhöht den Druck auf den Wohnungsmarkt und erschwert damit auch eine wirksame Begrenzung der Mieten.

Statt immer größere Teile gesellschaftlicher Ressourcen in Aufrüstung und militärische Strukturen zu investieren, brauchen wir Investitionen in die sozialen und ökologischen Grundlagen unserer Gesellschaft. Frieden entsteht nicht allein durch die Abwesenheit von Krieg. Soziale Sicherheit, demokratische Teilhabe, internationale Zusammenarbeit und der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen sind wesentliche Voraussetzungen einer friedlichen Gesellschaft.

Nein zur Wehrpflicht und zu Zwangsdiensten

Besonders entschieden wenden wir uns gegen die schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht, also zum Kriegsdienstzwang.

Junge Menschen dürfen nicht zum Instrument einer Politik der „Kriegstüchtigkeit“ gemacht werden. Sie müssen selbst entscheiden können, wie sie leben und welchen Beitrag sie für die Gesellschaft leisten wollen.

Deshalb informieren und beraten wir als DFG-VK Menschen über ihr Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung. Wir unterstützen insbesondere junge Menschen dabei, sich mit Kriegsdienst, Militarisierung und ihren eigenen Rechten auseinanderzusetzen. Das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern, muss uneingeschränkt geschützt werden.

Statt junge Menschen zu verpflichten, müssen freiwilliges Engagement und bestehende Freiwilligendienste endlich ausreichend finanziert und ausgebaut werden. Wer sich freiwillig in sozialen Einrichtungen, im Umwelt- und Naturschutz, im Sport, in der Kultur, im Katastrophenschutz oder in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren möchte, braucht dafür gute Bedingungen und gesellschaftliche Anerkennung.

Eine solidarische Gesellschaft entsteht durch freiwilliges Engagement und demokratische Beteiligung – nicht durch staatlichen Zwang.

Schutz für diejenigen, die sich dem Krieg verweigern

Unser Einsatz für Kriegsdienstverweigerung endet nicht an den deutschen Grenzen.

Überall auf der Welt entziehen sich Menschen Krieg und Militär. Sie verweigern den Dienst an der Waffe, desertieren oder fliehen, weil sie nicht töten und nicht getötet werden wollen. Viele von ihnen riskieren dafür Gefängnis, Verfolgung oder andere schwere Repressionen.

Wir fordern Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus Russland, Belarus, der Ukraine und allen anderen Ländern. Wer sich dem Töten entzieht, braucht unsere Unterstützung und darf nicht zur Teilnahme an einem Krieg gezwungen werden.

Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht.

Abrüstung statt neuer Aufrüstungsspiralen

Wir wollen die Spirale aus Bedrohungswahrnehmung, Aufrüstung und neuer Gegenaufrüstung durchbrechen

Dazu gehören die Wiederaufnahme ernsthafter internationaler Abrüstungs- und Rüstungskontrollverhandlungen, der Verzicht auf neue Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa sowie der Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen. Deutschland muss endlich dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Nur Abrüstung schafft Sicherheit.

Statt immer neue Milliarden in militärische Fähigkeiten zu investieren, muss Deutschland eine Politik der gemeinsamen Sicherheit, der Diplomatie und der zivilen Konfliktbearbeitung vorantreiben.

Friedenspolitik ist demokratisch und antifaschistisch

Für uns gehört zu einer glaubwürdigen Friedensbewegung auch eine eindeutige demokratische Haltung.

Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit haben in der Friedensbewegung keinen Platz. Eine Zusammenarbeit mit rechtsextremen und demokratiefeindlichen Kräften lehnen wir ab.

Wer wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sie durch Verschwörungsmythen ersetzt, wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder anderer menschenfeindlicher Zuschreibungen ausgrenzt, wer den „Großen Austausch“ beschwört, wer demokratische Rechte infrage stellt oder Nationalismus und autoritäre Politik propagiert, ist kein Partner für eine emanzipatorische Friedenspolitik.

Frieden und Demokratie gehören zusammen. Unser Widerstand gegen Militarisierung darf deshalb niemals dazu führen, autoritäre Regierungen, Nationalismus oder Menschenrechtsverletzungen anderswo zu relativieren.

Dafür gehen wir auf die Straße

Wir treten ein für eine Friedenspolitik, die nicht mit zweierlei Maß misst. Eine Friedenspolitik, die den russischen Angriffskrieg ebenso klar verurteilt wie Völkerrechtsverletzungen durch westliche Staaten und ihre Verbündeten. Eine Friedenspolitik, die nicht auf immer größere Armeen und Waffenarsenale setzt, sondern auf Abrüstung, Diplomatie und gemeinsame Sicherheit.

Am 3. Oktober gehen Menschen in Berlin und Stuttgart für Frieden und Abrüstung auf die Straße. Auch wenn die DFG-VK den zentralen Aufruf in seiner vorliegenden Form nicht mitträgt, teilen wir das Anliegen vieler Menschen, die an diesem Tag gegen Aufrüstung, Wehrpflicht und Krieg demonstrieren.

Wir wollen eine starke, vielfältige und demokratische Friedensbewegung, die sich weder mit Krieg noch mit der Vorbereitung auf den nächsten Krieg abfindet.

Für Abrüstung statt Aufrüstung. Für Kriegsdienstverweigerung statt Wehrpflicht und Kriegsdienstzwang. Für Menschenrechte und Demokratie. Für eine Welt ohne Krieg und Militär.

Das Wochenende vom 2. bis 4. Oktober wird von verschiedenen friedenspolitischen Aktionen geprägt sein und die Gelegenheit bieten, sich gegen Aufrüstung und Militarisierung und für Frieden und Abrüstung zu engagieren.

HINWEIS: Auch am 2. Oktober gehen Menschen in Berlinbei einer Großkundgebung auf die Straße. Am 4.10. soll es zudem weitere Aktionen der Schulstreikbewegung gegen die Wehrpflicht in Berlin geben.

Bei Fragen nehmen Sie bitte jederzeit Kontakt zu uns auf:

Yannick Kiesel (kom. pol. Geschäftsführer):
kiesel@dfgvk.de
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