Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) warnt vor der „Alternative für Deutschland“ (AfD): Die menschenfeindliche Partei wolle die Armee weiter aufrüsten und das Land militarisieren. Die DFG-VK fordert hingegen mit dem Slogan „Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen!“ aktive Flüchtlingshilfe und einen Rüstungsexportstopp!
Die Bundestagsfraktion der „Alternative für Deutschland“ hat vor kurzem ein Strategiepapier zur Bundeswehr herausgeben. Darin wird deutlich, wofür die Partei in Fragen des Militärs steht: Die AfD möchte die Bundeswehr befähigen weltweit Einsätze durchzuführen. Dazu will sie noch mehr Geld ins Militär pumpen und auch alle NATO-Verpflichtungen erfüllen. Zudem soll die Wehrpflicht wieder eingeführt und ein Reservistenkorps, bestehend aus 50.000 Mann, gebildet werden. Insgesamt soll die Bundeswehr auf 230.000 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden. Beim Traditionsverständnis der deutschen Armee heißt es in dem AfD-Papier: „Die Bundeswehr ist Teil einer Jahrhunderte alten deutschen Militärtradition.“ Um die Aufrüstung und Militarisierung mit dem Rückhalt der Bevölkerung durchzuführen, soll es etwa eine Militärparade am „Tag der Deutschen Einheit“ und eine noch intensivere Einbindung von Soldatinnen und Soldaten an Schulen geben, heißt es in dem Papier. Proteste gegen das Militär sollen hingegen bestraft werden.
Die DFG-VK lehnt alle diese Vorschläge und Forderungen mit Nachdruck ab: „Das Strategiepapier zeigt, dass die AfD keinen Frieden will“, so Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK auch im Namen des Bundessprecher*innenkreises der Friedensorganisation. „Die AfD steht aber nicht nur für Aufrüstung und Militarismus, sondern ist eine zutiefst rassistische und menschenfeindliche Partei“, erklärt Schulze von Glaßer mit Blick etwa auf Äußerungen der AfD-Führung weiter. Dabei habe die AfD nicht einmal Skrupel, sich positiv auf die kriegerische deutsche Geschichte, die Millionen Tote zum Opfer hatte und hat, zu beziehen. „Wir in der DFG-VK setzen uns für Abrüstung und ein friedliches Zusammenleben aller Menschen ein“, erklärt Schulze von Glaßer weiter. Hass und Gewalt erteilt die Friedensorganisation eine klare Absage.
Die DFG-VK ist offizielle Unterstützerin der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“, die sich für die Aufnahme von Geflüchteten einsetzt. Zahlreiche Ortsgruppen und Mitglieder engagieren sich lokal in der Flüchtlingshilfe (Videos hier, hier und hier). Mit ihrer friedenspolitischen Arbeit – etwa dem Einsatz gegen Rüstungsexporte – versucht die DFG-VK zudem Fluchtursachen zu bekämpfen. „Wir fordern einen völligen Stopp des Waffenhandels. Denn wer – wie die Bundesregierung – Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete genehmigt, der trägt dazu bei, dass Menschen vor dem Einsatz deutscher Waffen fliehen müssen“, kritisiert DFG-VK-Bundessprecher und Rüstungsexperte Jürgen Grässlin. „Waffenhandel ist ein Fluchtgrund. Unser Slogan dagegen lautet: ‚Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen!‘“, so Grässlin, der auch Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ ist.
Für Interviews oder bei Nachfragen nehmen Sie bitte jederzeit per E-Mail unter svg@dfg-vk.de Kontakt auf!
Diese Pressemitteilung gibt es hier als PDF!
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 9. Juli 2019.