http://www.bundeswehr-monitoring.de/innenansichten/erfassung-rechtsextremer-umtriebe-in-der-bundeswehr-12500.html
www.bundeswehr-monitoring.de
– Der Militärischer Abschirmdienst (MAD) hat in den Jahren 2010 und 2011 in insgesamt 963 rechtsextremistischen Verdachtsfällen Ermittlungen aufgenommen. 69 Angehörige der Bundeswehr sind durch den MAD als Rechtsextremisten bewertet worden. Diese Angaben hat die Bundesregierung Anfang Februar 2012 auf eine parlamentarische Anfrage gemacht.
Der MAD könne „aufgrund der Befugnisse aus dem MAD-Gesetz (MADG) auch im Vorfeld einer Bestrebung, wenn ‚tatsächliche Anhaltspunkte‘ vorliegen, tätig werden“ und nehme dies in der Statistik als „Verdachtsfall“ auf. Die an zentraler Stelle im Bundesministerium der Verteidigung erfassten Meldungen rechtsextremer Vorfälle („Besondere Vorkommnisse“) hingegen erfassen Vorgänge aufgrund dienstlicher Meldungen der Truppe über Soldaten sowie der Dienststellen über zivile Mitarbeiter der Bundeswehr. Dies erkläre die abweichenden Zahlen zwischen den vom MAD gemeldeten Verdachtsfällen und den Zahlen besonderer Vorkommnisse. 2010 habe es 85 und 2011 64 solcher Vorkommnisse gegeben. Diese werden auch an den Wehrbeauftragten weitergeleitet.
Eine Statistik darüber, ob und wie sich die Verdachtsfälle bestätigt haben und disziplinar oder strafrechtlich geahndet wurden, werde nicht geführt. Dies sei aus datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten sowie aus Gründen des Persönlichkeitsrechts nicht zulässig.
http://www.bundeswehr-monitoring.de/fileadmin/user_upload/media/BT1708543.pdf
Drucksache 17/8543
.
Quelle: http://www.bundeswehr-monitoring.de