Die Bundesregierung will 21 bewaffnungsfähige Eurodrohnen bestellen. Sie sollen ab 2028 einsatzfähig sein, auf dem Fliegerhorst Schleswig in Jagel stationiert und von dort aus eingesetzt werden. Diese Drohnen sollen im hiesigen Luftraum fliegen dürfen und die aus Israel geleaste Großdrohne G-Heron-TP ablösen. Die Bundeswehr würde dann über eigene Großdrohnen verfügen und zur weiteren Aufrüstung von bewaffnungsfähigen unbemannten Luftfahrzeugen beitragen. Zudem würde die Bundesrepublik Deutschland dann über die größte Anzahl von bewaffnungsfähigen Großdrohnen der europäischen NATO-Staaten als Angriffswaffen für zukünftige Kriege verfügen.
Aus diesem Grund veranstalten Aktive des DFG-VK Landesverbandes Hamburg/Schleswig-Holstein eine Mahnwache vor dem Fliegerhorst in Jagel.
Wann? Samstag, 6. Februar 2021, ab 11:58 Uhr
Wo? Vor dem Tor des Fliegerhorsts Schleswig in Jagel
Die Eurodrohne ist ein Rüstungsprojekt der Bundesrepublik Deutschland, gemeinsam mit Italien, Frankreich und Spanien. Insgesamt wollen diese vier Staaten insgesamt 60 Eurodrohnen bestellen. Der Vertragsabschluß für die Drohnenbeschaffung soll im ersten Halbjahr 2021 erfolgen. Die Eurodrohne gehört zu den größten bewaffnungsfähigen Luftfahrzeugen, die weltweit gebaut werden. Um den Auftrag für die Beschaffung an die Rüstungskonzerne zu erteilen, müssen die vier Regierungen einen Vertrag mit den Rüstungskonzernen abschließen. Die Eurodrohne wird von den größten Rüstungskonzernen der EU gebaut: Airbus, dem italienischen Rüstungskonzern Leonard und dem französischen Rüstungskonzern Dassault. Für den Vertagsabschluß muss in den jeweiligen Staaten das Geld bereit gestellt werden.
In der Bundesrepublik Deutschland soll dies über den Haushaltsausschuss erfolgen. Das Bundesverteidigungsministerium wird eine Vorlage über zunächst 25 Millionen Euro erstellen, die dann über das Finanzministerium dem Haushaltsausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird. Wenn der Haushaltsausschuss zustimmt, kann der Vertrag von der Bundesregierung unterzeichnet werden. Die 25 Millionen Euro sind nur die Anschubfinanzierung für die Vertragsunterzeichnung. Die anfallenden Gesamtkosten für die 21 Großdrohnen sind nicht bekannt. Für das Jahr 2021 hat das Bundesverteidigungsministerium 232 Millionen Euro veranschlagt.
Weitere Hintergrundinfos im Aktionsflyer als PDF.