Deutsche Rüstungsunternehmen verzeichnen Rekord-Exporte und die Bundeswehr kommt zunehmend im Ausland zum Einsatz: doch der Krieg beginnt hier! Militärische Interventionen müssen geplant und Rüstungsprojekte entwickelt werden – zivile Universitäten und Forschungseinrichtungen werden zunehmend für militärische Projekte genutzt. Wir fordern eine friedliche, nachhaltige und verantwortungsvolle Wissenschaft. Der Weg dorthin geht über Zivilklauseln!
Was ist eine Zivilklausel?
Eine Zivilklausel ist eine Selbstverpflichtung wissenschaftlicher Einrichtungen, ausschließlich für friedliche und zivile Zwecke Forschung und Lehre zu betreiben. Dies bedeutet, dass die Universität keine Kooperationen oder Drittmittelprojekte mit der Rüstungsindustrie oder Armeen eingeht bzw. durchführt. Auf Initiative von Studierenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurden bereits an über fünfzehn Universitäten und Fachhochschulen Zivilklauseln in der Grundordnung festgeschrieben (z.B. in Bremen, Kassel und Dortmund).
Warum ist eine Zivilklausel notwendig?
Sowohl von Rüstungskonzernen als auch von deutschen und ausländischen Streitkräften wird versucht über Drittmittelprojekte und Stiftungsprofessuren auf Inhalte von Forschung und Lehre Einfluss zu nehmen – die Universitäten und wissenschaftlichen Institute sollen das ‚know how‘ für die Kriege der Zukunft liefern. Von Militärprojekten sind dabei nicht nur technische Studiengänge sondern auch die Geisteswissenschaften betroffen – sie sollen die Begründungen für Kriege liefern. Woran genau geforscht wird, unterliegt dabei meistens der Geheimhaltung und stellt somit eine deutliche Einschränkung der Transparenz an den öffentlichen Bildungseinrichtungen dar. Dies entspricht nicht dem Verständnis einer demokratischen Wissenschaft: Die Aufgabe von Hochschulen ist es, zur nachhaltigen Lösung gesellschaftlicher Probleme beizutragen, die Ursachen von Krieg und Frieden zu erforschen sowie Strategien friedlicher Konfliktlösungen zu entwickeln und für internationale Zusammenarbeit einzutreten. Universitäten sollten nicht helfen, von der Regierung vorgegebene Ziele gewaltsam durchzusetzen. Dies verbieten die Verantwortung der Wissenschaft und die deutsche Geschichte.
Was kannst du tun?
Informier dich! Auf unserer Website – www.dfg-vk.de/zivilklausel – findest du Texte und weitere Argumente zu Militärforschung und Zivilklauseln in Deutschland und international. Viele, die sich in der DFG-VK für friedliche Hochschulen einsetzen, sind zudem vor Ort in Zivilklausel-Arbeitskreisen aktiv. Ob auch in deiner Stadt einer der rund 30 Gruppen aktiv ist, kannst du auf der bundesweiten Vernetzungswebsite – www.zivilklausel.de – herausfinden. Wenn es noch keine aktive Gruppe an deiner Bildungseinrichtung gibt, schreib uns! Wir helfen dir gerne weiter: office@dfg-vk.de
Wie die Vergangenheit gezeigt hat können schon wenige Leuten an Universitäten in Sachen „Zivilklausel“ viel bewegen! Bei Info-Veranstaltungen kann die Studierendenschaft für das Thema sensibilisiert werden. Kreative Protestaktionen auf dem Campus und im öffentlichen Raum schaffen auch über die Grenzen der Hochschule hinaus Aufmerksamkeit. Mit einer Zivilklausel-Ur-Abstimmung kann die Uni-Leitung unter Druck gesetzt, eine Zivilklausel in der Grundordnung verankert und eine andauernde Debatte über Militärforschung angeregt werden. Denn Zivilklauseln müssen auch gelebt werden. Das kannst du mit deinem friedenspolitischem Engagement bewirken!
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