Beim Aktionsbündis Landmine.de gibt es eine umfangreiche Sammlung mit Informationen zu Streubomben.
[Weiterlesen…] Infos zum Plugin Infos über StreubombenStoppt den Waffenhandel
Der Daimlerkonzern und das Geschäft mit Minen und Streubomben
„Einst stand der Daimler-Stern für Made in Germany, gleichbedeutend mit deutscher Wertarbeit. Das war früher. …
Wieder gibt es Vorwürfe, dass der Weltkonzern in die Produktion von Minen verstrickt ist. Kriegsgerät also, dass zum Tode oder zu bestialischen Verstümmelungen führt. Thomas Reutter ist den Vorwürfen gegen DaimlerChrysler nachgegangen.“
Rot-grüne Politik: Waffenexporte steigern
Der jüngst veröffentlichte Rüstungsexportbericht 2003 dokumentiert, wie weit sich die rot-grüne Bundesregierung vom selbst gesetzten Ziel einer restriktiven Exportpolitik verabschiedet hat. In Zeiten von Hartz IV zählen neue Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie offensichtlich mehr als Moral und Ethik. So wurden die Genehmigungen für Waffentransfers insgesamt und auch die an menschenrechtsverletzende Regimes, in Entwicklungsländer und an Krieg führende Staaten massiv gesteigert. Der Artikel des DFG-VK-Bundessprechers Jürgen Grässlin belegt eindringlich, wie wichtig die Forderung der DFG-VK in ihrer Kampagne »Schritte zur Abrüstung« nach einem »Stopp aller Rüstungsexporte« ist.
Von Jürgen Grässlin in der Mitgliederzeitung ZivilCourage Nr. 1/2005
Die Theorie: Politische Grundsätze zum Rüstungsexport
Am 31. Januar 2000 traten die neuen »Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport« in Kraft. Diese sind, anders als das Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und das Außenwirtschaftsgesetz (AWG), rechtlich nicht bindend. Dennoch bilden sie die Grundlage der Waffentransferpolitik der Bundesregierung.
Erfreulich deutlich formulierte Rot-Grün darin, dass von nun an »der Beachtung der Menschenrechte im Bestimmungs- und Endverbleibsland bei den Entscheidungen über Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern besonderes Gewicht beigemessen« werde. Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungs»gütern« würden »grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden«. Nunmehr sollte »die Menschenrechtssituation im Empfängerland eine wichtige Rolle« spielen.
Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
Der Rüstungskonzern Rheinmetall will trotz der Krimkrise ein Gefechtsübungszentrum für Soldaten an Russland liefern. Dieses Geschäft wurde jetzt von Wirtschaftsminister Gabriel gestoppt ? zumindest vorläufig. Wir sollten ?unsere? Politikerinnen und Politiker fragen, warum dieser Deal überhaupt genehmigt wurde und von ihnen fordern, dass konsequenterweise auch andere Rüstungsexporte gestoppt werden. Unterstützen Sie daher die Veranstaltungen, die anlässlich der Rheinmetall-Hauptversammlung in Düsseldorf und Berlin im Mai stattfinden werden. Am 8. und 9. April gibt es außerdem Aktionen in Wörth und Berlin für einen Ausstieg von Daimler aus der Militär-Produktion. Und auch im Juni wird ? mit einer Schifffahrt über den Bodensee ? für ein Rüstungsexportverbot geworben, denn am Bodensee produzieren unter anderem MTU Friedrichshafen und Diehl (siehe dazu das aktualisierte Firmenporträt auf unserer Website) Kriegsgeräte. Was bei den Anträgen von Grünen und Links-Partei zum Verbot bestimmter Waffenexporte im Bundestag herausgekommen ist, haben wir auf der Aufschrei-Seite ebenso aufgegriffen wie auch die neuesten SIPRI-Zahlen zu weltweiten Rüstungsexporten.
Die im Folgenden angerissenen Themen sind nur eine kleine Auswahl der zahlreichen aktuellen Meldungen zum Thema Rüstungsexporte. Noch mehr davon gibt es auf unserer Website in der Rubrik „Neues“.