Die Bundesregierung will im November im Bundestag über die weitere Beteiligung an Operation Enduring Freedom (OEF) abstimmen lassen. Zahlreicher Protest sollte dieses begleiten.
Der Bundestag stimmt Mitte November über das umstrittene Mandat Operation Enduring Freedom (OEF) ab, bei dem auch erneut deutsche Elitesoldaten des Kommando Spezialkräfte in Afghanistan eingesetzt werden können.
Seit sechs Jahren unterstützt die Bundesrepublik Deutschland diesen in der Öffentlichkeit immer umstritteneren völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan. Afghanistan ist seitdem nicht befriedet. Im Gegenteil. Spätestens seit Mitte 2006 eskalieren die militärischen Auseinandersetzungen am Hindukusch, auch zunehmend mit deutscher Beteiligung.
In allen aktuellen Umfragen sprechen sich über 60 % der Befragten für eine Beendigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr aus. In allen Bundestagsfraktionen (bis auf die eindeutig ablehnende Linksfraktion) nehmen die Diskussionen über eine veränderte Strategie mit weniger Militär zu.
Hier gilt es jetzt kurz und konzentriert nachzuhaken. Je mehr Menschen sich in den kommenden Wochen mit Briefen, mails und Anrufen bei ihren Abgeordneten mit ihrem Protest melden, desto größer wird die Chance, diesen Militär-Einsatz zu beenden. Diese Chance müssen wir auch deswegen nutzen, weil wir davon ausgehen müssen, dass die Situation 2008 noch dramatischer wird. Starten Sie mit Ihren Aktivitäten zum SPD-Parteitag, der morgen in Hamburg beginnt.
Zu allen Aktionsmöglichkeiten haben wir Musterbriefe und Handlungsanregungen bereitgestellt.
a) Briefe an alle Bundestagsabgeordneten:
b) mailaktion an alle Abgeordneten:
c) Aufruf zu „call in“-days
Diese Aktionen werden getragen
von der Deutschen Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen,
vom Bundesausschuss Kasseler Friedensratschlag ()
und der Kooperation für den Frieden ()
http://www.schritte-zur-abruestung.de