von Michael Schulze von Glaßer
Mit „Bundeswehr-TV“ – kurz „bwtv“ – haben die deutschen Streitkräfte einen eigenen, internen Fernsehsender. Der Betrieb kostet viel Geld: exklusive Berichte werden gedreht, eigene Nachrichtensendungen produziert. Dabei hat der Sender kaum Zuschauer. Und warum können sich die „Staatsbürger in Uniform“ nicht wie jeder andere Bürger via frei empfangbaren Fernsehen informieren?
„Es ist nicht beabsichtigt, bwtv […] für herkömmliche Fernsehnutzerinnen und -nutzer empfangbar zu machen.“[1] Auch wenn die Bundesregierung bisher von einer allgemeinen Empfangbarkeit des Armeeeigenen-Fernsehkanals „Bundeswehr-TV“ – kurz „bwtv“ – absieht, lohnt sich die Beschäftigung mit dem Sender. Politikerinnen und Politiker ändern ihre Meinung und bestehende Gesetze, es kann nicht ausgeschlossen werden, dass bwtv irgendwann für alle Menschen empfangbar ist. Die US-Streitkräfte haben mit dem American Forces Network (AFN) bereits neun thematisch verschiedene Armee-Fernsehsender für ihre Truppe. Der Militärnachrichtenkanal Pentagon-Channel ist davon sogar für die Allgemeinheit zu empfangen, sogar über das Internet. Der Sender ist aber – nicht nur wegen seiner Inhalte – höchst umstritten, da mit ihm staatlich finanzierte Regierungspropaganda direkt weiterverbreitet werden kann. Ein rechtlicher Grund, der in Deutschland bisher die allgemeine Empfangbarkeit von bwtv verhindert. (
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