Unsere Aufgaben im Krieg
Zur Programmdebatte der DFG-VK
Von Frank Brendle
https://zivilcourage.dfg-vk.de
für ZivilCourage 2/2011
Deutschland ist im Krieg. Generäle und Politiker schreiben ihre strategischen Richtlinien, Weißbücher usw. seit 1990 beständig fort, aber die Friedensbewegung verharrt bei ihrer Programmatik auf dem Stand des Kalten Krieges.
Beim Thema „DFG-VK im Krieg“ wird sehr deutlich, dass das Programm der DFG-VK etliche weiße Flecken aufweist. Nichts von dem, was drin steht, ist falsch, aber es ist eben längst nicht mehr auf der Höhe der Zeit und trägt den aktuellen Erfordernissen nicht Rechnung. Natürlich muss ein Programm nicht auf jedes tagesaktuelle Thema eingehen. Aber es sollte jene Themen behandeln, von denen zu erwarten ist, dass sie die politische Entwicklung und das eigene Handeln auf absehbare Zeit bestimmen werden. Und genau das fehlt.
Dass Deutschland Krieg führt, ist längst mehr als nur ein „tagesaktuelles“ Ereignis. Es ist ein bestimmendes, strukturierendes Merkmal der deutschen Außenpolitik geworden. Nach 1990 wurden die Pläne, Krieg wieder zum normalen Mittel deutscher Politik zu machen, aus den Schubladen geholt und nach und nach umgesetzt und fortentwickelt. Seit der Beteiligung am Angriff auf Jugoslawien 1999 steht Deutschland ununterbrochen im Krieg, seit 2002 in Afghanistan. Ein Ende ist nicht abzusehen, und bei allem Hin und Her um die Reform der Bundeswehr ist doch eines klar: Die Orientierung am (Kriegs-)„Einsatz“ steht nicht in Frage. Die Struktur, die Bewaffnung, die Gesetzeslage, ja sogar die Zurichtung der „Heimatfront“ stehen unverkennbar unter der Maxime, dass Krieg eine jederzeit verfügbare Option ist.