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Usbekistan

16.06.2011

Angaben zu Kriegsstützpunkt in Usbekistan nun Staatsgeheimnis

Die Fragen einer Abgeordneten im Bundestag zu den Kosten des Stütz­punktes der Bundes­wehr in Usbekistan hat das Ver­teidigungs­ministerium im April 2011 noch öffentlich beantwortet. Ent­sprechend einem Abkommen zwischen der Bundes­republik und der usbekischen Regierung zahle Deutsch­land jährlich rund 16 Millionen Euro an das dortige Finanz­ministerium. Dies sei eine „Aus­gleichs­zahlung“ für die Nutzung des „Strategischen Luft­trans­port­stütz­punktes“ Termez. In einer Druck­sache sind diese Zahl wie auch weitere Angaben allgemein zugänglich. Acht Wochen nach der Antwort ist die elektronische Fassung geändert worden: „Das Bundes­ministerium der Ver­teidigung hat die Antworten (…) als ‚VS – Nur für den Dienst­gebrauch‘ eingestuft.“

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Kategorie: Auslandseinsätze beenden, Kriege & Konflikte Stichworte: Kriegsstützpunkt, Usbekistan

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