Aktuelle Kriegsgebiete

15.02.2016

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht!

DFG-VK zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Zum 15. Mai, dem Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, weist die DFG-VK auf diejenigen hin, die verfolgt und inhaftiert werden, weil sie sich dem Militärdienst und der Teilnahme an Kriegen verweigern. Bisher sind aus Anlass dieses Tages Aktionen und Veranstaltungen in Deutschland, Großbritannien, Israel, Süd-Korea, der Türkei und Venezuela angekündigt. Im Mittelpunkt der Aktivitäten in Deutschland steht die Solidarität mit Kriegsdienstverweigerern aus Israel und der Ukraine.

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03.12.2015

Kein Bundeswehreinsatz in Syrien

Protest: Auslandseinsätze in Syrien beenden

Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes warnt davor, dass sich die Situation für Kinder in Syrien mit dem Eingreifen der Bundeswehr und der Ausweitung des Krieges weiter verschärfen wird. Gefragt sind zivile politische Lösungen statt einer weiteren Eskalation des Luftkrieges, der immer mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung fordert. Bereits die Bombardements durch die russische Luftwaffe in den letzten Wochen haben Zehntausende Menschen zusätzlich in die Flucht geschlagen. Es steht zu erwarten, dass mit dem Eingreifen Frankreichs und der Unterstützung durch die Bundeswehr die Zahl der Opfer immer weiter steigt, ohne dass die Terrororganisation Islamischer Staat entscheidend geschwächt wird.

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13.06.2015

Afghanischer Frühling

Demonstration in Stuttgart, Foto: DFG-VK

Krieg von Taliban und IS, Krise in Wirtschaft und Politik, Hoffnungslosigkeit in der Bevölkerung. Alltag im Land am Hindukusch
Von Matin Baraki

Die Armee »Islamischer Staat« (IS) tauchte Mitte Dezember 2014 zum ersten Mal in der afghanischen Nordprovinz Faryab auf. Inzwischen hat sie sich auch in den Provinzen Ghasni, Helmand, Farah, Kandahar und Parwan ausgebreitet. Seit dem 22. Februar dieses Jahres ist die Terrororganisation auch in der 60 Kilometer südlich von Kabul gelegenen Provinz Logar aktiv. Inzwischen haben sich ihr in Afghanistan rund 20.000 Menschen aus verschiedensten Ländern der Welt angeschlossen. Darunter 150 Kämpfer aus den USA und 3.400 aus arabischen Ländern. Diese Entwicklung beunruhigt den Präsidenten Aschraf Ghani und seine Verbündeten. Der Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppe in Afghanistan, General Martin Dempsey, zeigte sich auf einer Pressekonferenz an jenem 22. Februar in Kabul besorgt.

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13.05.2015

Afghanistan

Der Krieg in Afghanistan dauert bereits seit 30 Jahren. Getrieben von unterschiedlichen Interessen wird versucht Einfluss zu erreichen, zu sichern oder auszubauen. Seit 2001 ist auch die Bundeswehr mit Kampftruppen (unter unterschiedlichen Mandaten) in diesen Krieg involviert. Unter den Vorwand Demokratie und Freiheit zu sichern und gegen den Terrorismus zu kämpfen, wird so ein Land und seine Menschen seit Jahrzehnten auch durch die terrorisiert, die das Gegenteil verkünden.

Eine Sammlung von Artikeln und Hintergründen hat der Bundesausschuss Friedensratschlags (in Zusammenarbeit mit der AG Friedensforschung der UNI Kassel) hier zusammengestellt.

Die Informationstelle Militarisierung hat ein Beitragssammlung zum Krieg in Afghanistan erstellt.

Die Kooperation für den Frieden hat im Rahmen ihres Monitoringprojektes „Gewalt und Kriegsprävention“ ein Dossier „Afghanistan“ erarbeitet.

Ein Fact-Sheet Afghanistan gibt es von der der IMI und der DFG-VK.

Dieses und weitere Materialien für die Information und Offentlichkeitsarbeit kann in unserem Materialversand bestellt werden.

13.05.2015

Balkan – Serbien / Kosovo

31.07.2010 – IMI-Analyse 2010/028
IGH-Gutachten zum Kosovo: Weg in einen neuen Imperialismus
Im Februar 2008 verabschiedete das „Parlament“ des Kosovo eine Erklärung, mit der sich die Provinz von Serbien, dem Rechtsnachfolger der Bundesrepublik Jugoslawien, lossagte und für unabhängig erklärte. Allerdings ist Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta eindeutig – das dort verankerte Einmischungsverbot schützt die territoriale Integrität eines Landes vor einer gewaltsamen Zerschlagung. Selbst die nach Beendigung des NATO-Angriffskrieges verabschiedete – und bis heute gültige – Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom Juni 1999 nimmt Bezug auf dieses Prinzip. Sie enthält eine „Bekräftigung des Bekenntnisses zur Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Bundesrepublik Jugoslawien …“
Nachdem zahlreiche Protagonisten des NATO-Angriffskriegs gegen Jugoslawien den Kosovo nach seiner Unabhängigkeitserklärung umgehend als Staat anerkannten, eine Mehrheit der UN-Vollversammlung dies aber bis heute kategorisch ablehnt, legte die UN-Generalversammlung dem Internationalen Gerichtshof (IGH) auf Betreiben Serbiens folgende Frage zur Entscheidung vor: „Ist die einseitige Unabhängigkeitserklärung durch die Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung des Kosovo im Einklang mit dem Völkerrecht?“ (Resolution 63/3) Am 22. Juli 2010 fällte der Internationale Gerichtshof seine Entscheidung, die wohl weit reichende Folgen für Völkerrecht und Weltfrieden haben dürfte.
weiterlesen in IMI-Analyse 2010/028
)

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21.03.2014

Ukraine – Krieg verhindern – Konflikt deeskalieren!

Die Situation um den Konflikt in der Ukraine eskaliert täglich weiter. Aus dem Streit zwischen verschiedenen Oligarchen-Clans ist über demokratischen Protest und bewaffneten Widerstand eine Regierung gestürzt. Die neue sich „Regierung“ nennende Gruppe in Kiew, gebildet aus Angehörigen ehemals unterlegener Oligarchen-Clans, ehemaligen Oppositionsparlamentarier und nationalistisch/faschistischen Führern, findet eine breite Unterstützung der westlichen Regierungen (EU, NATO und USA). Der Beitritt der Ukraine zur EU und zur NATO sind im Gespräch. Finanzielle Mittel in Höhe mehrerer Milliarden Euro werden bereit gestellt. Russland fühlt sich durch dieses Agieren bedroht und versucht seinerseits seinen Einfluss zu sichern und seine Interessen zu wahren. Auf der Krim führte ein Referendum zu einer Unabhängigkeit von der Ukraine und zu einem Anschluss an Russland. Soldaten und Militär werden auf beiden Seiten mobilisiert. Bewaffnete Gruppen agieren unabhängig in Teilen des Landes. Die Situation ist instabil und birgt die Gefahr eines sich ausbreitenden Krieges. Der vereinbarte Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien ist brüchig.

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