Nach der Selbstauflösung des Warschauer Paktes des real existierenden Sozialismus war der NATO der Feind, und eigentlich auch der propagierte Sinn, abhanden gekommen. Heute führt die NATO weltweit Kriege um angeblich Demokratie und Freiheit des Westens aufzubauen und Terroristen zu jagen. In der Folge gibt es in den Kriegsländern Tod, Hunger, Zerstörung. Wir fordern die Auflösung der NATO!
- Von Trump zu Biden – Fortschritt oder „Weiter, wie gehabt“?
Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik ab 2021. von Andreas Zumach Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassimus´, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa – […] - Geplantes Großmanöver absagen!Die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) fordert eine Absage des für Anfang 2020 geplanten NATO-Großmanövers „Defender 2020“. Bis zu 37.000 Soldat*innen sollen dabei einen Marsch durch Westeuropa bis an die östliche Grenze des Gebietes der NATO-Mitgliedsstaaten üben. Das größte Militärmanöver des westlichen Militärbündnisses seit dem Kalten Krieg heizt einen Konflikt mit Russland weiter an. […]
- Türkische Offensive in Syrien stoppen!Petition an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterzeichnen Der Militäreinsatz der Türkei in Nord- und Ostsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten. Als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat muss […]
- DFG-VK Jahresrückblick 2018
Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns: Mit Aktionen, Debatten und auch Erfolgen. So konnten wir die Rüstungsmesse ITEC aus Stuttgart vertreiben, einen zumindest temporären Stopp von Waffenexporten nach Saudi-Arabien erwirken und tausende junge Menschen davon abbringen zur Armee zu gehen und in Auslandseinsätze zu ziehen. Ein umfassender Jahresrückblick über alle Aktivitäten der DFG-VK ist bei […] - Nie wieder Münchner Unsicherheitskonferenz!
Redebeitrag von Jürgen Grässlin bei der Demonstration und Kundgebung gegen die 54. „Münchner Unsicherheitskonferenz von Warlords und Waffenhändlern, Kriegstreibern und Kriegsprofiteuren“ am 17. Februar 2018 auf dem Marienplatz. - Beste Freunde
MdB Sevim Dagdelen kommentiert das Treffen von US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel am 25.04.2016 in Hannover. The times they are a-changin’ – als Barack Obama im Sommer 2008 nach Deutschland kam, jubelten dem »Yes, we can«-Kandidaten Zehntausende euphorisch an der Berliner Siegessäule zu. Die Bundeskanzlerin zeigte dem US-Präsidentenanwärter die kalte Schulter und verwehrte ihm einen Auftritt vor […] - Stoppt den Kreislauf der Gewalt in der Türkei !Aufruf an die deutsche Bundesregierung und die Europäische Union Sehr geehrter Herr Außenminister Steinmeier, Angesichts der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei, vor allem den vom Krieg zwischen türkischer Regierung und PKK betroffenen Regionen in der Osttürkei, darf die deutsche und europäische Politik nicht länger wegsehen. Wir fordern Sie auf:
- Internationale Münchner Friedenskonferenz vom 11.2. bis 14.2.2016
Programm Stand 28.12. 2015 Donnerstag 11.2. 2016: 19.00 Uhr, DGB-Haus Dr. Emilio Astuto: Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – die BRICS Staaten. Kooperation oder Konfrontation. Präsentation und Diskussion. Moderation: Thomas Rödl, DFG-VK Freitag 12.2., Internationales Forum, Altes Rathaus 19.00 Uhr Loretta Napoleoni: Herausforderung Kalifatstaat. Ansätze für zivile Lösungen. Markus Weingardt: Religion und […] - Friedenspolitische Forderungen des Bundesausschusses Friedensratschlag 2016verabschiedet am 4.12.2015 Die weltpolitische Lage hat sich 2015 dramatisch zugespitzt: So viele Menschen wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – über 60 Millionen – sind auf der Flucht. Angriffskriege von NATO-Staaten, „Stellvertreterkriege“, wirtschaftliche Ausbeutung, „Freihandel“ und globale Erderwärmung sind Ursachen dafür. Waffenexporte – auch aus Deutschland – schufen erst die Voraussetzung, […]
- Syrienkrieg: Die Wiener SponsorenkonferenzVon Uli Cremer (4.11.2015) Am 30. Oktober 2015 war es endlich so weit: Alle internationalen Sponsoren des syrischen Bürgerkriegs trafen sich in Wien zur Lagebesprechung. Mit am Tisch saß das erste Mal auch der iranische Außenminister. Zweifellos ein Fortschritt. Zur historischen Wahrheit gehört, dass es natürlich auch schon vor drei Jahren eine Friedenslösung gab und […]
- IMI-Analyse 2015/036: No Trident Juncture 2015! No NATO!In Italien sowie in Spanien formt sich in verschiedenen Städten Widerstand gegen die NATO-Großübung Trident Juncture 2015 (TRJE15), in deren Rahmen im Herbst 36.000 Soldat_innen aus den verschiedenen NATO-Mitgliedstaaten sowie aus sieben Partnernationen in Portugal, Spanien, Italien, Türkei sowie in den angrenzenden Atlantik- und Mittelmeergebieten unterschiedliche Manöver durchführen. Beteiligt sind auch internationale Organisationen, NGOs und […]
- Verhandlungen, Dialog und Versöhnung statt KonfrontationIsrael/Palästina: Gewalteskalation in den palästinensischen Gebieten Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute in einem Schreiben aufgefordert, sich gegenüber seinem israelischen Amtskollegen sowie dem Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde dafür einzusetzen, die Gewaltspirale in Ostjerusalem und im Westjordanland zu stoppen. Steinmeier solle beide Regierungen auffordern, Berichte über “exzessive Gewaltanwendung” zu untersuchen. Es sei an […]
- Spanien als Speerspitze für Militärinterventionen in AfrikaWährend des NATO-Manövers Trident Juncture 2015 wird die Allianz Militärinterventionen im Norden Afrikas üben Übernahme des Artikels von der Homepage von Andreas Speck Die NATO-Übung Trident Juncture 2015 wird im Oktober und Anfang November 2015 in Italien, Portugal und dem spanischen Staat stattfinden. Nach verschiedenen Quellen handelt es sich dabei um “die größte Übung der […]
- Wir demonstrieren gegen die massive Präsenz der NATO?Zur Kieler Woche werden 30 Kriegsschiffe aus mehreren Ländern erwartet. Außerdem gibt es eine Militärkonferenz. Die »Kiel Conference« tagt am 23. Juni mit Vertretern aus Militär, Wissenschaft, Industrie und Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur »Sicherheitslage im Ostseeraum«. Ein Friedensbündnis von 30 Organisationen ruft dagegen zu Protesten auf ? welche Bedeutung hat diese Konferenz Ihrer […]
- KEIN FRIEDEN MIT DER NATO – Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-AufrüstungAuf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.
- Entspannungspolitik statt KriegsgetöseDie Außenminister der NATO tagen heute in Brüssel. Hierzu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: “Die EU und die NATO sind nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland interessiert. Anstatt deeskalierend zu handeln gießen die Brothers in Arms erneut Öl ins Feuer. Anders lassen sich die angestrebte NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, vor […]
- Heike Hänsel: Weitergabe von Daten an US-Militärgeheimdienst stoppen?Es ist ein Skandal, dass es auf der einen Seite einen offiziellen Bericht gibt und auf der anderen Seite einen darüber hinausgehenden, mit inoffiziellen Informationen für den US-Militärgeheimdienst?, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur möglichen Weitergabe von Daten der im Mai in der Ost-Ukraine festgehaltenen Militärbeobachter der Bundeswehr an den US-amerikanischen […]
- Rede von Tobias Pflüger bei der Ukraine-Demo am 31.5. in BerlinLiebe Freundinnen und Freunde, ich bin zuerst mal sehr froh, dass wir diese Demonstration organisiert haben, ich bedanke mich bei euch, dass ihr hier seid. Wir wollen ein klares Zeichen setzen, dass es endlich aufhören muss mit dieser Eskalation in der Ukraine, und dass die Bundesregierung, die NATO und die Europäische Union aufhören sollen zu […]
- Militarisierung überwinden, Kriege verhindern– 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges kamen Friedensaktivisten in Verdun zusammen– Am Wochenende trafen sich Aktivisten und Politiker aus mehreren europäischen Ländern zum zweiten deutsch-französischen Friedensseminar in Verdun. (Von Reiner Braun, Verdun) Nicht nur über die »Grausamkeiten des großen Krieges«, an die die Präsidentin des Pariser Mouvement de la Paix zum Auftakt der […]
- NAHOST/1230: Al Kaida in Syrien bringt NATO in Erklärungsnot (SB)Al Kaida in Syrien bringt NATO in Erklärungsnot“Freunde Syriens” denken angeblich über eine friedliche Lösung nach Das Bekenntnis der Al-Nusra-Front zur Al Kaida bringt die westlichen Unterstützer des Aufstandes gegen das “Regime” Baschar Al Assads in Syrien in peinliche Erklärungsnot. Die politische und militärische Führung der NATO sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, in Syrien jenen […]
- Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2013 in MünchenKein Frieden mit der NATO – Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ Im Februar treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen Interessen weltweit durchsetzen wollen. […]
- Uli Cremer – Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmtDa die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl die Bundesregierung klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom „Truppenabzug“. Im Fortschrittsbericht heißt es klipp und klar: […]
- NATO-GeheimarmeenEin Vortrag von Prof. Daniele Ganser, Historiker unfd Friedensforscher, den dieser am 14. September 2009 an der Universität Basel hielt. Der Beitrag bietet einen Einstieg in die Politik und Struktur der NATO. Dabei erwähnt der Vortragende sogar die Deutsche Friedensbewegung als Struktur, die der “Kriegsmaschinerie” NATO Widerstand entgegen stellt.“… Man will die Russen nicht verärgern. […]
- Fact-Sheet: Kriegsbündnis NATOUngeachtet aller Kassandra-Rufe: Die NATO ist weiterhin die mit Abstand mächtigste und aggressivste Militärallianz der Welt. Das Fact Sheet gibt einen Überblick über die wichtigsten Aspekte über das „Kriegsbündnis NATO“.
- Protest gegen die versammelten KriegstreiberDas Nato-Gipfeltreffen in Chicago Die Nato hielt ihr Gipfeltreffen vom 20. bis 21. Mai in Chicago ab, der Heimatstadt des derzeitigen US-Präsidenten Barack Obama. Der hatte 57 Staats- und Regierungschefs und die Vertreter der internationalen Institutionen EU, UN und Weltbank zu Gast. Hauptthemen des Gipfels waren die Rolle der Nato in Afghanistan, der so genannte […]
- Besuch bei einem DinosaurierInternationale Radtour für Atomwaffenfreiheit zum Nato-Hauptquartier in Brüssel Wer kennt es noch, das uralte Plakat? Ein roter Saurier und daneben der Text: Ausgestorben – zu viel Panzer, zu wenig Hirn. Und wie ein schwerfälliger Saurier präsentiert sich das Nato-Hauptquartier in Brüssel den Radlern von „Global Zero Now“ am 4. Juni. RadlerInnen und Begleitfahrzeuge sind zwar […]
- NATO abschaffen – Eine WRI-Kampagne gegen die NATONATO auflösen: eine Allianz für Krieg Die NATO wurde vorgeblich gegründet, um den „freien“ Westen gegen sowjetische Expansionsbestrebungen zu verteidigen. Warum dann hat sich die NATO nicht aufgelöst, als die Sowjetunion zerfiel und der Warschauer Pakt sich auflöste? Die Erklärung ist einfach: weil sie das wichtigste Instrument zur Koordination westlicher Militärstrategie geworden war. Was folgt […]
- Die NATO rüstet auf – Massenprotest beim Chicago-Gipfel gegen Kriegseinsätze und RaketenabwehrDie Proteste gegen den NATO-Gipfel gingen auch am Montag weiter. Zum Auftakt hatte Chicago die größten Anti-NATO-Demonstration der USA erlebt. Der Pakt beschloss den Start seiner Raketenabwehr in Europa und eine engere Kooperation bei Rüstungsprojekten. Im Zentrum des zweiten Gipfeltages stand der Afghanistan-Rückzug.
- Nein zur deutschen Beteiligung am NATO-RaketenabwehrschildNaturFreunde Deutschlands: NATO und Bundesregierung setzen neue Rüstungsspirale in Gang Zum Vorhaben der Bundesregierung, sich mit Patriot-Raketensystemen am geplanten NATO-Raketenabwehrschild zu beteiligen, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: Die Bundesregierung treibt Europa in ein neues Wettrüsten, wenn sie die geplante Beteiligung am NATO-Raketenabwehrschild tatsächlich verwirklicht. Seit mehr als 20 Jahren fordert die […]
- NATO-Staaten heiß auf neuen KriegZeitung: USA, Großbritannien und Türkei wollen endlich in Syrien intervenieren Mehrere NATO-Staaten wollen laut einem Zeitungsbericht ein militärisches Eingreifen in Syrien vorantreiben. Derweil bemüht sich der Sondergesandte Brahimi in Damaskus erneut um eine Verhandlungslösung.
- Alternativen zur SiKoThomas Rödl über zehn Jahre Friedenskonferenz nd: 2012 findet in München die zehnte Friedenskonferenz statt. Warum wurde sie installiert?Rödl: Den Ausschlag gaben die damals offensichtlichen Vorbereitungen für den nächsten Irak-Krieg. Da die »Sicherheitskonferenz« in unseren Augen eines der wichtigsten Strategietreffen für militärische Gewalt ist, wollten wir die Protestaktionen auf der Straße durch eine inhaltliche Komponente […]
- Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne. Unter ihrer Flagge „Sicherheit und Menschenrechte“ führen sie Kriege, […]
- Wann endet die Bündnistreue?Der Nato-Partner USA mordet völkerrechtswidrig mit DrohnenVon Ulrich Finckhhttp://www.zc-online.de(für Zivilcourage 1-2011) Bekanntlich kennzeichnen die Staaten diejenigen Staatsbürger, die sie zum Abschuss freigeben, durch Uniformen. Das gilt auch noch heute, obwohl ausschließlich die direkte Selbstverteidigung bis zum Tätigwerden des UN-Sicherheitsrates und vom Sicherheitsrat beschlossene Interventionen als militärische Aktionen erlaubt sind. Soldaten dürfen im Krieg beschossen werden, […]
- Die NATO – altes Kriegsbündnis mit neuer StrategieBeim Nato-Gipfel im November in Lissabon hat das Militärbündnis ein neues strategisches Konzept beschlossen. Dieses hält fest an Atomwaffen und weiterer Aufrüstung. Tobias Pflüger analysiert die Nato-Planungen und berichtet über die Gegenaktionen der Friedens- und Antikriegsbewegung.(Von Tobias Pflügerhttp://zc-online.defür Zivilcourage 5-2010) Die Nato hat seit der Auflösung des Warschauer Paktes zum 1. Juli 1991 ein Problem: […]
- Neue Strategie für ein überholtes Bündnis – Vor dem Nato-Gipfeltreffen in LissabonVon Tobias Pflüger (für ZivilCourage – Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus – 4/2010) Am 19. und 20. November wird in Lissabon der nächste Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Nato stattfinden. Ein Thema ist der Nato-Kriegseinsatz in Afghanistan. Der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte dazu, es solle beschlossen werden, die Ausbildung afghanischer Uniformträger zu […]
- NATO-Gipfel 2010, LissabonErste Presseerklärung der Internationalen Friedensbewegung Auf dem nächsten NATO Gipfeltreffen in Lissabon vom 19.-21. November 2010 wird die neue NATO-Strategie verabschiedet werden.Parallel dazu sagt die internationale Friedensbewegung: „No to War – No to NATO“.Das Internationale Koordinationsgremium „No to War – No to NATO“ (http://www.no-to-nato.orgwww.no-to-nato.org, das sich anlässlich der Proteste in Straßburg 2009 gründete und Mitarbeiter […]
- Gegen die NATO: Weiter kämpfen – bis zum Gipfel in Portugal (und darüber hinaus)Vom 15.-18. Oktober fanden in Berlin eine Reihe von Treffen statt, um nach Strasbourg über die Weiterarbeit gegen die NATO und den Krieg in Afghanistan zu diskutieren. Dabei ging es insbesondere um die europaweite und internationale Zusammenarbeit. Am 15.10. trafen sich Gruppen, die in Strasbourg an der gewaltfreien Blockade von NATO-ZU teilgenommen hatten: die Werkstatt […]
- NATO-Muskelspiele in Nordschweden – Regierung weicht Neutralitätspolitik aufVon Gregor Putensen Seit Wochenbeginn findet in Norrland, der geografisch fast zwei Drittel des Landes umfassenden Nordprovinz Schwedens, das NATO-Manöver »Loyal Arrow« statt. Luftstreitkräfte aus zehn NATO-Staaten – darunter den USA und der Türkei – sowie aus Schweden und Finnland sind an den Übungen beteiligt. Vom Manöverzentrum in Luleå am nördlichen Ufer des Bottnischen Meerbusens […]
- Was war wirklich in Heiligendamm? Bescheide zu den Demonstrationen in Baden-BadenUm den NATO-Gipfel wird auch wieder viel über Heiligendamm berichtet, spekuliert, verunsichert und dramatisiert. Viele haben jedoch die Informationen aus der Zeit beiseite gedrückt und verlassen sich allein auf die Aussagen der Polizei. Die Polizei dagegen wiederholt die schon damals falschen Aussagen von hunderten verletzten Polizisten, angeblichen Säureangriffen der Clowns und tausenden gewalttätigen Demonstranten. Dabei […]
- Friedem mitmachen – E-Mail-Aktion zum Schutz des Demonstrationsrecht!Das Kriegsbündnis NATO will am 3. und 4. April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg sein 60jähriges Bestehen feiern. Mehrere 10.000 Polizisten und Millionen Euro sollen den Gipfel sichern. Der demokratische Protest gegen die 60jährige Militär- und Kriegspolitik wird dagegen bereits jetzt als Aktivitäten von Chaoten und Gewalttätern diffamiert, soll eingeschüchtert und unmöglich gemacht werden. […]
- Protestaufruf “Nein zum Krieg – Nein zur NATO” Direkt online unterzeichnen!Sie reden von “Sicherheit” und „Humanität“, doch ihre Politik hat Krieg, Folter und globale Militarisierung zur Folge. Anfang April 2009 will die NATO in Strasbourg und Baden-Baden ihren 60. Geburtstag feiern. Sie beabsichtigt, ein neues strategisches Konzept zu verabschieden, das wie das bisherige der Aufrechterhaltung der ungerechten Weltwirtschaftsordnung dient und den ungehinderten Zugang zu den […]
- Afghanistan:IMI-Analyse 2008/001 Mit der geplanten Übernahme der Quick Reaction Forces verstrickt sich Deutschland immer tiefer in die Aufstandsbekämpfung am Hindukusch von Jürgen Wagner Während deutsche Politiker unermüdlich den Mythos aufrechterhalten, bei der in Afghanistan operierenden NATO-Truppe ISAF handele es sich um eine reine Friedens- und Stabilisierungsmission, wird immer deutlicher, dass die Entwicklung vor Ort sich […]
- NATO: Einsatz für Deutsche wird tödlichChef der Eingreiftruppe stimmt auf Einsatz ein Berlin (dpa/ND). Die Deutschen müssen sich bei einem Bundeswehreinsatz der schnellen Eingreiftruppe in Nordafghanistan nach Ansicht der Führung des bisherigen norwegischen Kampfverbandes auf Tote einstellen. Die Soldaten seien darauf vorzubereiten, Krieg zu führen und das eigene Leben zu verlieren, sagte der Chef der Schnellen NATO-Eingreiftruppe, Rune Solberg, dem […]
- Soldaten fordern Strategiewechsel im Krieg in AfghanistanDie Bundeswehr schlittert mit der NATO immer tiefer in den Krieg!Afghanistan braucht eine Großoffensive des zivilen Aufbaus, Afghanistan braucht Ärzte und Lehrer und nicht mehr Soldaten! Vertreter der Regierungskoalition reden schon vorab zustimmend den Einsatz eines Bundeswehr-Kampfverbandes im Norden Afghanistans geradezu herbei – ohne offizielle NATO-Anfrage! Die wird jetzt natürlich in voller Breite auf uns […]
- Die NATO in AfghanistanVom Nation Building zur globalen Aufstandsbekämpfung Als die NATO im August 2003 das Kommando über die International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan übernahm, warnte die Friedens- und Antikriegsbewegung, dass die Allianz – und damit auch Deutschland – dort in einen umfassenden Guerillakrieg verwickelt werden würde. Und tatsächlich hat sich der Einsatz, der formal als […]