Im Jahr 2009 wurden durch Veranstaltungen von Jugendoffizieren bundesweit 157.000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Auch an den Hochschulen nehmen Militarisierungstendenzen, so zum Beispiel durch Forschungskooperation mit Rüstungsbetrieben, zu.
Am 13. Juli kam es zwischen dem Bildungsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern und dem Wehrbereichskommando Küste der Bundeswehr zur Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung.
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Einfluss der Bundeswehr an Schulen zurückdrängen
Mit Sorge beobachtet die GEW, dass sich die Bundeswehr in letzter Zeit verstärkt um größeren Einfluss in den Schulen bemüht. Es wurden Fälle bekannt, in denen Waffenschauen und Informationsveranstaltungen auf Schulhöfen und in Turnhallen stattfanden. Kooperationsabkommen mit Landesregierungen unterstützen das offensive Vorgehen der Bundeswehr.
In den Abkommen (z. B. Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Saarland ….) wird betont, dass nicht für Tätigkeiten in der Bundeswehr geworben darf. Stattdessen werden der Bundeswehr jedoch weit reichende Möglichkeiten im Bereich der politischen Bildung / des Politikunterrichts sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte und Referendare eingeräumt. Landesregierungen sagen zu, Bildungsangebote der Bundeswehr in ihren Amtsblättern und auf ihren Online-Plattformen bekannt zu machen.
Westerwelles Werbetruppe – Ein neoliberaler Think-Tank versorgt Schulen mit Unterrichtsmaterialien der Bundeswehr
Von Michael Schulze von Glaßer
http://www.neues-deutschland.de/artikel/166863.westerwelles-werbetruppe.html
in Neues Deutschland
Unabhängige Informationen über Sicherheitspolitik verspricht eine »Arbeitsgemeinschaft Bildung & Jugend« Lehrern mit ihren Unterrichtsmaterialien. Viele Lehrer greifen zu, doch die ominöse Vereinigung wird nicht nur fachlich einseitig von der Bundeswehr beraten, sie ist zudem personell und strukturell eng mit der FDP verflochten.
Bundeswehr wirbt in Schulen um Nachwuchs
Der Geburtenrückgang bereitet der Bundeswehr Sorgen – schon bald wird ihr der Nachwuchs fehlen. Besonders in Schulen will sie deshalb verstärkt um junge Menschen werben. Doch das weckt mitunter Argwohn.
Oberleutnant Norman von Palubitzki lässt seinen Blick über die 25 Schüler in der Aula des Sally-Bein Gymnasiums im brandenburgischen Städtchen Beelitz wandern. Seine Uniform sitzt tadellos, eine graue Jacke mit rosa Kragenspiegeln. Die rechte Hand hat der 1,95 Meter große Offizier leger in der Tasche seiner schwarzen Hose. „Ich bin seit 1999 bei der Bundeswehr und bin jetzt Wehrdienstberatungsoffizier“, leitet er seinen Vortrag ein. „Ich erkläre tagein, tagaus jungen Menschen die Bundeswehr.“
Militärforschung im Hörsaal – Zusammenarbeit von Hochschulen mit der Bundeswehr wird enger
Viele deutsche Hochschulen sind mittlerweile fest in die deutsche Kriegspolitik eingebunden. Eine intensive Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gibt es mittlerweile an 17 Unis. (Von Michael Schulze von Glaßer)
Die Kontakte zwischen der Universität Kassel und dem militärisch-industriellen Komplex sind eng. Mit den beiden großen Kasseler Rüstungsschmieden Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall Defence bestehen Forschungskooperationen. Zudem bescheinigen die Jugendoffiziere der Bundeswehr in ihrem Jahresbericht 2007 eine »erfreulich intensive Kooperation« mit der Universität Kassel sowie mit 16 anderen deutschen Universitäten. Immer mehr Fachhochschulen und Universitäten seien für eine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr bereit, konstatieren die Jugendoffiziere im aktuellen Bericht für das Jahr 2008. 137 Veranstaltungen mit weit über 3500 Studenten organisierten die Militärs im vergangenen Jahr an Universitäten.
Weitere Kampagnen
Um unsere Ziele zu erreichen, Aufmerksamkeit für bestimmte politische Zusammenhänge und Probleme zu erregen und Alternativen dazu anzubieten, haben wir zu den unterschiedlichen politischen Themen Kampagnen und Daueraktionen ins Leben gerufen oder nehmen daran teil – oft gemeinsam mit anderen Friedens- oder uns nahestehenden Organisationen. Hier gibt es einen Überblick über unsere aktuellen und abgeschlossenen Kampagnen und Aktionsthemen mit Links zu den entsprechenden Websites der Kampagnen.
Bevor du unterschreibst
Die Bundeswehr verspricht jungen Leuten in ihrer Werbung „das Blaue vom Himmel“ – die negativen Seiten am „Dienst an der Waffe“ werden verschwiegen. Darüber klären Lilly und Felix – für junge Leute gut verständlich. Wer überlegt zur Armee zu gehen oder jemanden kennt, der dies vorhat, sollte unbedingt auf die Seite gucken: www.bevor-du-unterschreibst.de
Bleibt zivil! Nein zur zivil-militärischen Zusammenarbeit von Rotem Kreuz und der Bundeswehr
Das Deutsche Rote Kreuz und die Bundeswehr arbeiten immer enger zusammen: 2015 wurde sogar eine offizielle Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Damit entfernt sich das DRK immer weiter von den Rot-Kreuz-Grundsätzen, die u.a. Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit festschreiben. Das DRK wird durch die Kooperation zu einer Partei in Konfliktregionen und gefährdet damit auch die eigenen Mitarbeiter*innen. Die Kampagne ist seit 2018 ausgesetzt: www.bleibt-zivil.de
Bundeswehr abschaffen!
Für ein Ende des deutschen Militärs streiten vor allem die nördlichen DFG-VK-Gruppen des Landesverbands Hamburg/Schleswig-Holstein. Vor allem der Fliegerhorst Jagel steht im Fokus der Proteste. Auf der Website der Initiative gibt es grundlegende Argumente gegen Militär und für eine Abschaffung der Bundeswehr: www.bundeswehrabschaffen.de
Deutsches Bündnis Kindersoldaten
Gegen den Missbrauch von Kindern als Soldatinnen und Soldaten setzen wir uns gemeinsam mit Kinderrechtsorganisationen im „Deutschen Bündnis Kindersoldaten“ ein. Themen dabei sind etwa von Deutschland exportierte Waffen in Kinderhänden, militärische Rekrutierung aber auch die direkte Unterstützung ehemaliger Kindersoldatinnen und -soldaten: www.kindersoldaten.info
Drohnen-Kampagne
Die Kampagne „Gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung“ engagiert sich dafür, die Anschaffung von Drohnen für die deutsche Armee zu verhindern. Die unbemannten Waffensysteme läuten eine neue Phase der Kriegsführung ein, in der eigene „Verluste“ nicht mehr gefürchtet werden müssen und immer enthemmter Krieg geführt wird: www.drohnen-kampagne.de
GLOBAL NET – Stop the arms Trade
Waffenexporte sind nicht nur ein Problem, wenn sie aus Deutschland kommen. Gemeinsam mit internationalen Partnerinnen und Partnern sind wir über Grenzen hinweg gegen todbringende Waffenexporte aktiv: www.gn-stat.org
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)
Wir sind nicht nur vor Ort in Büchel und Deutschland gegen die atomare Bedrohung aktiv, sondern auch international. Als Teil der 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Kampagne ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) streiten wir auf allen Ebenen – etwa auch bei den Vereinten Nationen – für eine atomwaffenfreie Welt: www.icanw.org
Love Bricks! – Hate War! – LEGO®-Kampagne
Im August 2020 wollte LEGO®, der größte Spielzeughersteller der Welt, sein erstes Klemmbausteinset eines realen, modernen Militärvehikels veröffentlichen – und dadurch mit seinen eigenen Unternehmenswerten brechen. Wir intervenierten mit Erfolg: Das Set wurde zurückgezogen, weltweit berichteten Medien über den Fall. Die erfolgreiche Kampagne wurde am 21. Juli 2020 nur 30 Stunden nach ihrem Start beendet. Weitere Informationen gibt es auf: www.lovebricks-hatewar.de bzw. www.lovebricks-hatewar.com
Make Games – Not War: Gegen die Zusammenarbeit von „Crytek“ mit der Rüstungsindustrie
Der Videospielentwickler „Crytek“ aus Frankfurt am Main stellt mit seiner Software nicht nur Videospiele her, sondern verkauft sie auch an die Rüstungsindustrie, die damit Schieß- und Trianingssimulatoren für das echte Militär ausstattet: Besser Krieg führen dank der „Crytek“-Software“. Wir fordern von dem Frankfurter Unternehmen: Stellt die Kooperation mit der Rüstungsindustrie ein und konzentriert euch auf die zivile Produktion von Unterhaltungsmedien. Die Kampagne lief von 2016 bis 2018: www.CRYTEK.DFG-VK.de
Militärfestspiele – Die Bundeswehr ist kein Sportverein
Die Bundeswehr nutzt Sportveranstaltungen immer wieder aus, um für sich und ihre Einsätze zu werben sowie neuen Nachwuchs zu finden. Daneben schickt sie selbst sogenannte „Sportsoldat*innen“ in Wettkämpfe. Wie die Sport-Kooperationen genau aussehen und warum diese gegen den olympischen Gedanken verstoßen, darüber klärt unsere Kampagne auf. Die Kampagne wurde 2016 beendet: www.militärfestspiele.de
Militärseelsorge abschaffen
In der „Ökumenischen Initiative zur Abschaffung der Militärseelsorge“ engagieren sich Friedensbewegte gegen die Zusammenarbeit von Kirche und Militär und für eine kirchlich organisierte Soldat*innenseelsorge und Aussteigerberatung – denn die heutige Militärseelsorge wird von der Bundeswehr finanziert, ist pro Militär und pro Krieg. Dagegen organisiert die Initiative Proteste auf Kirchentagen, bei Militärveranstaltungen in Kirchen und anderswo: www.militaerseelsorge-abschaffen.de
Musikerinnen und Musiker gegen Militärmusik
Die Bundeswehr verfügt über ein Dutzend Musikkorps und ist damit eine der größten Arbeitgeberinnen im Bereich der Musik. Die Einheiten sind zu Propagandazwecken da: Sie sollen die Truppenmoral in Auslandseinsätzen steigern und im Inland für Zustimmung zur Bundeswehr sorgen – sogar die militärische Nachwuchsgewinnung ist Aufgabe der Einheiten. Dagegen machen friedensbewegte Musiker*innen mobil: www.musiker-gegen-militaermusik.de
Netzwerk Friedensbildung
Alternativen zur gewaltsamen Außen- und Sicherheitspolitik bringt das von uns unterstütze „Netzwerk Friedensbildung“ Schülerinnen und Schülern nahe. Gemeinsam mit anderen Organisationen sowie Pädagoginnen und Pädagogen entwickeln wir Unterrichtsmaterialien und gehen auch direkt an Schulen: www.netzwerk-friedensbildung.de
Schulfrei für die Bundeswehr/Schule ohne Bundeswehr
Mit ihren knapp vierhundert haupt- und nebenamtlichen Jugendoffizieren erreicht die deutsche Armee jedes Jahr über einhunderttausend Schülerinnen und Schüler. In acht Bundesländern hat die Bundeswehr sogar eigene Kooperationsvereinbarungen mit den Schulministerien. Zudem ist die Armee auch mit „Karriere“-Beratern an Schulen aktiv. Dagegen gibt es gleich in mehreren Bundesländern Kampagnen – etwa in Baden-Württemberg: www.schulfrei-für-die-bundeswehr.de
Zivilklausel-Initiative
Die von Gewerkschaften, Studierenden-, Wissenschafts- und Friedensorganisationen getragene „Initiative Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“ setzt sich gegen Militärforschung an Hochschulen und Universitäten ein – mit Erfolg! Immer mehr Bildungseinrichtungen verabschieden Selbstverpflichtungen, keine Projekte mehr mit bzw. für die Rüstungsindustrie oder das Militär durchzuführen: www.zivilklausel.de
Zukunft sichern – Abrüsten!
Die vor allem von unserem Landeverband Bayern vorangetriebene Kampagne „Zukunft sichern – Abrüsten!“ will Impulse geben, über Militär nachzudenken, will Argumente gegen Krieg und Militär untermauern und verbreiten, will aktive KriegsgegnerInnen und MilitärabschafferInnen vernetzen, will Aktionen unterstützen und Werbematerialien anbieten: www.no-militar.org
Stand: Januar 2021